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02.05.2016 in Topartikel Gemeinderatsfraktion

Zukunft Klinikum Esslingen

 
Otto Blumentstock

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Otto Blumenstock in der Gemeinderatssitzung am 02.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Geschäftsführer Bernd Sieber,

die SPD will, dass das Klinikum Esslingen als einhundertprozentige Tochter der Stadt in eine gesicherte Zukunft geht. Und dazu suchen wir - und nicht nur wir - nach einem Weg, wie dies für unsere Finanzen dauerhaft möglich ist.
Die Klinikleitung, Vertreter der Ärzteschaft, der Pflege, der Technik haben in einer „Arbeitsgruppe Infrastruktur“ verschiedene Szenarien entwickelt. Sie haben dabei nicht nur die Rahmenbedingungen im Krankenhauswesen, sondern auch die immer kürzere Verweildauer, die demografische Entwicklung, sowie den medizinischen und medizinisch-technischen Fortschritt berücksichtigt. Berücksichtigt wurden auch notwendige Ersatzbeschaffungen von Großgeräten in den nächsten Jahren. Aus den 4 Szenarien hat sich das Szenario 2opt als beste Lösung herauskristallisiert.

 

02.05.2016 in Gemeinderatsfraktion

Sanierungs- und Instandhaltungskonzept Esslinger Burg

 
Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 02.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger, 

die SPD-Fraktion sagt heute gerne ja zum vorliegenden Konzept für unsere Esslinger Burg. Mit der Entscheidung heute bekommen wir ein langfristiges Konzept. Eine Zukunftsperspektive für unser Wahrzeichen.
Wir freuen uns über den Weg, der in der Vorlage aufgezeigt wird: 

Denn: Zum einen: für uns als Stadt ist es ein gangbarer Weg: wir brauchen zwar 2.6 Mio. € für die Sanierung der Burg insgesamt, das ist viel Geld  – jedoch eine Sanierung in Etappen: jedes Jahr 185 T€ bis 2029,  das können und müssen wir stemmen. Und aus Sicht der SPD-Fraktion: wollen wir uns leisten.

 

02.05.2016 in Gemeinderatsfraktion

Menschen auf der Flucht

 
Christa Müller

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Christa Müller in der Gemeinderatssitzung am 02.05.2016

Menschen auf der Flucht fliehen vor Gewalt, Unterdrückung und Perspektivlosigkeit. Menschen auf der Flucht suchen Schutz, Sicherheit, Anerkennung, soziale und kulturelle Teil­habe und vor allem eine Lebensperspektive für sich und ihre Kinder. Menschen, die auf ihrer Flucht oder besser am Ende ihrer Flucht, nach Esslingen kommen, treffen auf offene Türen und auf helfende Hände – und auf eine Verwaltung, die sich ihrer Verantwortung für die Ankommenden stellt.

 

12.04.2016 in Gemeinderatsfraktion

Projektgebiet Mettingen-West/Brühl/Weil, Städtebauförderprogramm Soziale Stadt (SSP)

 
Michael Wechsler

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Michael Wechsler in der Gemeinderatssitzung am 11.04.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten die Gelegenheit nützen, dieses Projekt ausdrücklich zu würdigen.
Zwar geben wir heute „nur“ den Startschuss für die Vorbereitenden Untersuchungen. Aber es ist der Startschuss zu etwas Großem. Der finanzielle Aufwand, die städtebauliche Dimension und die sozialen Aspekte sind beachtlich.

 

12.04.2016 in Gemeinderatsfraktion

Bedarfsplanung 2015-2018

 
Christa Müller

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Christia Müller zur Bedarfsplanung 2015-2018 in der Gemeinderatssitzung am 11.04.2016

Die alljährlich festzustellende Planung des Bedarfs an Kinderbetreuungsangeboten sowie dessen Befriedigung ist für die SPD mehr als eine Routineaufgabe. Sie ist zuvorderst nachhaltige und zukunftsweisende Familienpolitik, gleichzeitig unerlässliche gesellschaftliche Verpflichtung, ein Teil der Daseinsvorsorge und nicht zuletzt ein Stück solider Wirtschaftspolitik.

Deshalb wird die SPD auch in diesem Jahr den Bedarf, wie in der Vorlage beschrieben, feststellen und den vorgeschlagenen Ausbauschritten zustimmen. Denn die Bilanz des Erreichten ist beachtlich, auch wenn in bestimmten Bereichen noch einige Anstrengungen auf uns warten.

 

03.02.2016 in Pressemitteilungen

SPD: Klinikum in kommunaler Verantwortung halten

 
Andreas Koch, Otto Blumenstock und Wolfgang Drexler

Die SPD-Gemeinderatsfraktion will das Klinikum Esslingen in kommunaler Verantwortung halten. Das teilt sie als Ergebnis von Gesprächen mit Vertretern des Krankenhauses, mit Esslinger Ärztinnen und Ärzten, mit Kostenträgern sowie eingehender interner Beratungen mit.

 

30.01.2016 in Gemeinderatsfraktion

Statement zu Aufstellungsbeschlüssen

 
Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Heidi Bär zu TOP 1-5 Aufstellungsbeschlüsse in der Gemeinderatssitzung am 25.01.2016.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

in unserer letzten Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2015 haben wir einen Grundsatzbeschluss gefasst: und zwar sehr klar (1 Enthaltung – 1 Gegenstimme). Es ging um die „Unterbringung von Menschen auf der Flucht im Rahmen der vorläufigen Unterbringung und um die Umsetzung des Esslinger Wohnraumversorgungskonzepts".

Zu diesem Zeitpunkt war schon klar, dass diesem Grundsatzbeschluss weitere konkrete Beschlüsse folgen müssen. Weiteres schnelles Handeln ist notwendig. Dieses Handeln ist der Not geschuldet! Denn: Wir brauchen in Esslingen dringend und schnell viel zusätzlichen neuen Wohnraum.

 

26.01.2016 in Gemeinderatsfraktion

Folgenutzung „Alter ZOB“

 
Otto Blumenstock

Statement der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Otto Blumenstock in der Gemeinderatssitzung am 25.01.2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

wir waren ja sehr geduldig, was die Folgenutzung des „Alten ZOB“ angeht. In unregelmäßigen Abständen haben wir und auch andere Fraktionen ein Konzept für die Folgenutzung des „Alten ZOB“ eingefordert. Es gab gute Gründe, hier überlegt vorzugehen. War man sich doch einig, dass Innenstadt relevante Geschäfte auf dem Alten ZOB nicht zum Zuge kommen sollen. Wir wollten nicht Geschäfte aus der Innenstadt und Altstadt abziehen und dort dann Leerstände produzieren. Dann wollte man die Bebauung des Karstadtgeländes abwarten. Und zu guter Letzt wollte die Verwaltung das Gelände als Lagerfläche für die Bebauung des Kreissparkassengeländes vorhalten.

 

16.12.2015 in Gemeinderatsfraktion

Unterbringen von Menschen auf der Flucht

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch in der Gemeinderatssitzung zu TOP 25 "Unterbringung von Menschen auf der Flucht im Rahmen der vorläufigen Unterbringung und Umsetzung des Esslinger Wohnraumversorgungskonzeptes am 14. Dezember 2015":

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, unter anderem mit den Stimmen der SPD beschließt der Gemeinderat heute mutmaßlich die Vorlage „Unterbringung von Menschen auf der Flucht im Rahmen der vorläufigen Unterbringung und Umsetzung des Esslinger Wohnraumversorgungskonzeptes“. Dabei machen wir im wahrsten Sinn des Wortes aus der Not eine Tugend: Nicht nur erhalten Flüchtlinge ein Dach über dem Kopf, sondern es wird auch bezahlbarer Wohnraum für die einheimische Bevölkerung geschaffen. Letzteres ist der SPD wichtig, hat sie doch wegen des schon vor den Flüchtlingen existierenden Mangels an kostengünstigen Wohnungen das Wohnraumversorgungskonzept mit angestoßen. Und wichtig ist ihr auch die soziale Durchmischung. Die Vorlage sieht beides vor.

 

16.12.2015 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zur dritten Lesung des Haushalts 2016

 
Richard Kramartschik

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Richard Kramartschik zur 3. Lesung des Haushalts 2016 der Stadt Esslingen am Neckar am 14. Dezember 2015:

Um es vorwegzunehmen: Die SPD wird dem städtischen Haushalt 2016 zustimmen. Dafür gibt es gute Gründe. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen und den immensen Herausforderungen durch die große Zahl der Flüchtlinge, die es adäquat unterzubringen und zu integrieren gilt, kann keine Rede von einem Krisen-Etat sein. Und was unter den aktuellen Gegebenheiten besonders bemerkenswert ist: Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts 2016 kann eingehalten werden. Dazu hat auch die erst kürzlich beschlossene Senkung der Kreisumlage auf 32,5 Punkte beigetragen, die wir ausdrücklich begrüßen. Der Weg dorthin war jedoch nur schwerlich nachzuvollziehen: Erst war von einer Erhöhung der Umlage die Rede, dann von Halten, schließlich kam es zur Senkung der Umlage. Welche Strategie des Landrats sich hinter diesem Zickzack-Kurs verbirgt, ist vielen Bürgern so rätselhaft wie uns. Dafür ist die Botschaft aus dem Esslinger Rathaus umso klarer: Der Haushalt 2016 ist mehr als ausgeglichen, es werden keine neuen Schulden aufgenommen und gleichzeitig 4,5 Millionen Altschulden getilgt.

 

TERMINE

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01.06.2016, 10:00 Uhr Runder Tisch der AG 60plus

08.06.2016, 11:00 Uhr Stammtisch der AG 60plus

10.06.2016, 18:30 Uhr Sitzung des SPD-Kreisvorstands

13.06.2016, 18:30 Uhr Diskussionsforum/ Arbeitskreis Nachhaltigkeit

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