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15.11.2016 in Topartikel Gemeinderatsfraktion

Nötiges möglich machen

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch in der 2. Lesung des Haushalts 2017 der Stadt Esslingen am Neckar am 14. November 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

es hat schon spektakulärere Haushalte gegeben als den für das kommende Jahr. Aber waren sie deshalb besser? Nicht, wenn es nach Pittakos geht. Für ihn, einen griechischen Staatsmann des siebten und sechsten vorchristlichen Jahrhunderts, ist „der Haushalt … der beste, worin man nichts Überflüssiges will und nichts Notwendiges entbehrt“. Genau das trifft auf den Etat 2017 zu: Was sein muss, kann sein – mehr nicht. Wobei diese Selbstbeschränkung aus der Not geboren ist. Der vorliegende Haushalt „entbehrt“ nämlich doch etwas Wesentliches: finanziellen Spielraum. Und also darf man ihm auch nicht das Prädikat „der beste“ verleihen. Ein „den Umständen entsprechend gut“ muss reichen.

 

28.11.2016 in Pressemitteilungen

SPD fordert Pfand-Becher-System für Esslingen

 

Coffee-to-go-Becher stellen ein deutliches Problem dar. Das zeigt sich eindrucksvoll an Ihrer Zahl: stündlich (!) werden in Deutschland 320.000 Einweg-Becher verbraucht. Hochgerechnet auf Esslingen wären dies mindestens 3 Millionen solche Becher pro Jahr – mit entsprechenden Kosten für die Entsorgung.

„Die Einführung von Pfand-Bechern in anderen Städten wie Rosenheim oder Freiburg ist eine sinnvolle Initiative“, so Frank Böhringer, Vorsitzender der SPD Esslingen. „Auch in Esslingen stellen die Coffee-to-go-Becher zunehmend ein Problem dar – auch mit Blick auf die Sauberkeit unserer Stadt. Nicht selten quellen öffentliche Mülleimer über, und Kaffee- und z.B. auch Eisbecher haben da einen nicht unwesentlichen Anteil daran“, so der Vorsitzende weiter. „Der Vorstand der SPD Esslingen fordert deshalb die Stadtverwaltung auf, ebenfalls die Möglichkeiten für ein Pfandbecher-System in Esslingen zu prüfen.“

 

15.11.2016 in Arbeitsgemeinschaften

Neuer Vorstand der SPD-Frauen gewählt

 
Neuer ASF-Vorstand: Daniela Viezens, Derya Sen, Regina Rapp, Sarah Kienecker (v.l.n.r)

„Lohngleichheit für Frauen, die Verbesserung der Kinderbetreuung und die Bekämpfung der weiblichen Altersarmut stehen für uns ganz vorne auf der Tagesordnung“ so Regina Rapp, neu gewählte Vorsitzende der SPD-Frauen in Esslingen. Auf einer Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Ende Oktober wurde die 34-jährige Regina Rapp einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Als ihre Stellvertreterinnen wirken Sarah Kienecker und Daniela Viezens. Das Amt der Kassiererin bekleidet Derya Sen, als Beisitzerinnen wurden Christine Kispert und Gisela Rehfeld bestimmt. Zuvor hatte die ehemalige Esslinger Landtagsabgeordnete, Elisabeth Nill, auf der Versammlung über die große Bedeutung von Frauen in der Demokratie referiert und dabei wichtige Impulse für die zukünftige Arbeit der Arbeitsgemeinschaft eingebracht.

 

26.10.2016 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum TOP 2 „Bäderkonzept“

 
Richard Kramartschik

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich den Beschlussantrag der Verwaltung. Die SPD-Fraktion hatte schon im August öffentlich erklärt, dass alles dafür getan werden muss, um die Schließung eines Bads zu verhindern. Nach unserer Auffassung sprechen zahlreiche Gründe für den Erhalt des Dreiklangs aus Merkel´schem Schwimmbad, Neckarfreibad und Hallenfreibad Berkheim.

 

24.10.2016 in Pressemitteilungen

Gedenktafel an Dr. Gotthilf Schenkel feierlich enthüllt

 

Auf Initiative der Privatperson Joachim E. Keding, der Esslinger Freimaurerloge „Zur Katharinenlinde“ und der SPD Esslingen wurde vorvergangenen Samstag im Esslinger Hölderlinweg am ehemaligen Wohnhaus von Dr. Gotthilf Schenkel eine Gedenktafel an diesen Esslinger Pfarrer, SPD-Politiker und Freimaurer enthüllt.

 

22.10.2016 in Gemeinderatsfraktion

Empfehlungen des AK Schulentwicklung für die Neugestaltung der Esslinger Schullandschaft

 
Andreas Koch

Redebeitrag von Andreas Koch in der Gemeinderatzssitzung am 25. Juli 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

der vom Gemeinderat zu fassende Grundsatzbeschluss zur Schulentwicklung ist von großer Tragweite: Er gestaltet die Esslinger Schullandschaft neu und legt fest, mit welchen Strukturen unsere Stadt in Sachen Bildung in die Zukunft geht. Ein solcher Beschluss muss gut vorbereitet sein – und er ist es auch. Deshalb beginnt dieser Redebeitrag mit einem Dank an die, welche an besagter Vorbereitung beteiligt waren, allen voran die Mitglieder des Arbeitskreises Schulentwicklung. Ob externe oder Fachleute der Verwaltung, ob Schul- oder Elternvertreter, ob Stadträtinnen oder Stadträte: Sie alle haben in einem intensiven Prozess dazu beigetragen, dass der Gemeinderat heute auf einer quantitativ wie qualitativ guten Grundlage seine Entscheidung zu treffen vermag. Dafür ein herzliches Dankeschön! Wobei sich die Qualität der Vorbereitung für die SPD auch daran zeigt, dass wir den Empfehlungen des Arbeitskreises in großen Teilen folgen können: Diejenigen Beschlusspunkte, welche die Pliensauvorstadt, Oberesslingen, Hohenkreuz sowie die Gymnasien und Werkrealschulen betreffen, tragen wir vollumfänglich mit. Lediglich im Blick auf die Innenstadt vertreten wir eine andere Auffassung und kleiden diese in einen Änderungsantrag zu Beschlussziffer 1.2. der Vorlage. Er lautet:

„Weiterentwicklung der Bildungsangebote Innenstadt unter Beibehaltung der beiden bestehenden Gemeinschaftsschulen mit je drei Zügen. Die dreizügige Ganztagsgrundschule bleibt Teil der Gemeinschaftsschule Katharinenschule.“

 

01.08.2016 in Pressemitteilungen

SPD setzt sich für Erhalt aller Bäder in Esslingen ein

 
Andreas Koch

„Es muss alles dafür getan werden, um die Schließung eines Esslinger Bads zu verhindern“, so Andreas Koch, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion in einer Pressemitteilung. Mit dieser Maxime gehe die SPD-Gemeinderatsfraktion in die Diskussion um die zukünftige Bäderlandschaft, die nach den Sommerferien in ihre konkrete Phase eintreten soll. Nach Auffassung der Sozialdemokraten sprechen zahlreiche Gründe für den Erhalt des Dreiklangs aus Merkel’schem Schwimmbad, Neckarfreibad und Hallenfreibad Berkheim.

 

30.07.2016 in Pressemitteilungen

SPD will Betroffene zur Schulentwicklungsplanung anhören

 
Christa Müller und Michael Wechsler

Die SPD will in die Diskussion über die künftige Schulentwicklung in Esslingen auch Vertreter der Schulen mit einbeziehen. „Dass es einer klugen Weiterentwicklung der Esslinger Schullandschaft bedarf, ist absolut richtig. Eine Vielzahl von Faktoren – wie das Schulwahlverhalten der Eltern oder landespolitische Entscheidungen wie die Einführung der Gemeinschaftsschule – erfordern auch eine Anpassung der Schulstruktur seitens der Stadt als Schulträger“, meint Michael Wechsler, der die SPD im Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung der Stadt Esslingen vertreten hat.

 

27.07.2016 in Gemeinderatsfraktion

Strategische Haushaltskonsolidierung - Maßnahmenvorschläge

 
Andreas Koch

Redebeitrag von Andreas Koch in der Gemeinderatzssitzung am 25. Juli 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

auch in der Kommunalpolitik gibt es Kür und gibt es Pflicht. Zweifellos zu Letzterer gehört die Haushaltskonsolidierung. Glänzen kann man mit ihr nicht, wohl aber an ihr scheitern. Um das zu verhindern, haben CDU, Freie Wähler, Bündnis 90/Die Grünen und SPD einen gemeinsamen Antrag vorgelegt. Mit ihm sichern sie den meisten der 101 Maßnahmenvorschläge der Verwaltung mutmaßlich eine breite Mehrheit und bürgen dafür, dass das Konsolidierungsziel von 9,1 Millionen Euro erreicht beziehungsweise sogar leicht übertroffen wird. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass wir an drei Punkten – ebenfalls fraktionsübergreifend – präzise Änderungswünsche haben. Auf sie gehe ich gleich noch ein. Fürs Erste halte ich grundsätzlich fest: Vorausgesetzt unser gemeinsamer Antrag wird positiv beschieden – teils aus Überzeugung, teils aus Akzeptanz, teils mit Zähneknirschen, je nach Fraktion unterschiedlich –, stellt der Gemeinderat Handlungsfähigkeit unter Beweis und besteht zusammen mit der Verwaltung eine wichtige Bewährungsprobe. An der Pflicht kann man, wie gesagt, auch scheitern.

 

18.07.2016 in Ortsverein

Sehr guter Besuch beim SPD-Lammgartenfest

 
Hauptrednerin Leni Breymaier

Auch dank des hervorragenden Wetters: Beim diesjährigen Lammgartenfest der SPD Esslingen waren so viele Besucherinnen und Besucher wie schon lange nicht mehr. Gegen Ende der Veranstaltung waren sogar die Roten Würste ausverkauft – eine so hohe Nachfrage nach Gegrilltem und Getränken war schon seit Jahren nicht mehr zu verzeichnen.

 

TERMINE

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09.12.2016, 18:30 Uhr Kreisvorstandssitzung und Jahresabschluss

10.01.2017, 20:00 Uhr Ortsvorstandssitzung

13.01.2017 - 15.01.2017 Juso-Hütte
In der Nähe von Pforzheim

25.01.2017, 15:00 Uhr Jahresempfang 2017 AG 60plus
Alte Aula, Beblinger Straße Esslingen a.N.
Mit der SPD-Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Andreas Kenner MdL. Bitte melden Sie sich und Ihre Beglei …

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