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14.03.2017 in Topartikel Gemeinderatsfraktion

Neckarbrücken – Hanns-Martin Schleyer-, Vogelsang-, Adenauerbrücke

 
Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 13. März 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Seit unserer letzten Gemeinderatsklausur im April 2016 geht es bei der Planung und Vorbereitung der gigantischen Aufgabe, die vor uns liegt -
den Neckarbrücken - voran.
Eine riesige Herausforderung, was die Kosten anbelangt.
Eine gigantische Herausforderung auch, was die Dauer der Maßnahmen anbelangt.
Klar ist schon seit längerem: alle 3 Brücken: Hanns-Martin-Schleyer-Brücke, Vogelsang-Brücke und Adenauer Brücke müssen abgerissen werden.
Jetzt haben wir mit der Machbarkeitsstudie, der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und nach Anwendung der Nachrechnungsrichtlinie ein erstes Umsetzungskonzept und weitere Grundlagen.
Klar ist jetzt auch: Der Neubau der Brücken kann nur nacheinander erfolgen.
Und es dauert länger als bisher vorgesehen, bis alle 3 Brücken neu gebaut sind. Bis ca 2044. Es braucht also einen langen Atem.

 

12.03.2017 in Arbeitsgemeinschaften

Frauenfrühstück mit Helma Sick und Regina Rapp

 
Helma Sick und Regina Rapp

Unter dem Titel: "Ein Mann ist keine Altersvorsorge" lädt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) ein zum politischen Frauenfrühstück mit Vortrag und Diskussion am Sonntag, 19. März 2017, 11 Uhr bis 13 Uhr im Salemer Pfleghof Esslingen, Untere Beutau 8-10. Moderiert von der Esslinger Bundestagskandidatin und ASF-Vorsitzenden Regina Rapp wird die Unternehmerin, Autorin und Brigitte-Kolumnistin Helma Sick darüber referieren, warum finanzielle Unabhängigkeit für Frauen so wichtig ist.

 

10.03.2017 in Kreisverband

Vermögensschere schließen! wirtschaftlich vernünftig, sozial gerecht, politisch machbar?!

 

Der SPD Kreisverband Esslingen, die AG 60plus und die Jusos des Kreises Esslingen laden Sie am Freitag, 31. März 2017 herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Titel "Vermögensschere schließen! Wirtschaftlich vernünftig, sozial gerecht, politisch machbar?!" ein. 

 

22.02.2017 in Bundespolitik

Regina Rapp als Bundestagskandidatin nominiert

 

„Die Welt ist aus den Fugen. Wir müssen jetzt etwas tun!“ Das sagte Regina Rapp, die am vergangenen Donnerstag von den SPD-Mitgliedern im Bundestagswahlkreis Esslingen im Alten Rathaus mit 99% der Stimmen zur Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Esslingen nominiert wurde. 76 stimmberechtigte SPD-Mitglieder waren anwesend, 75 davon haben Regina Rapp ihre Stimme gegeben, es gab eine Enthaltung.

„Lasst uns gemeinsam anpacken!“, so Regina Rapp weiter, die sich auf einen spannenden Wahlkampf freut.

 

09.02.2017 in Gemeinderatsfraktion

Neuaufstellung des Flächennutzungsplan

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch in der Gemeinderatssitzung am 06. Februar 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

auf ein Neues also in Sachen Flächennutzungsplan! Nur dass wir dieses Mal zum Erfolg verdammt sind. Scheitern wir, ist dieses Planungsinstrument für Esslingen verbraucht. Das aber kann nicht in unserm Sinne sein. Schließlich sind wir auch und gerade hier im Gemeinderat fraktionsübergreifend der Auffassung gewesen, die Stadt nicht scheibchenweise, sondern innerhalb eines verbindlichen Rahmens entwickeln zu sollen. Jetzt ist es an uns, uns zusammen mit der Bürgerschaft auf einen solchen Rahmen zu verständigen. Esslingen braucht einen Flächennutzungsplan.

 

08.02.2017 in Gemeinderatsfraktion

Redebeitrag zum Lärmaktionsplan

 
Christa Müller

Redebeitrag von Christa Müller in der Gemeinderatssitzung am 06. Februar 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

wir alle wissen: Lärm beeinträchtigt unsere Lebensqualität. Er ist ein Stressfaktor und kann krank machen. Deswegen ist es gut und wichtig sowie mehr als eine gesetzlich vorgeschriebene Pflicht­aufgabe, dass wir heute diesen Lärmaktionsplan endlich verabschieden.

Lebensqualität verbessern – dafür setzen wir uns ein. Jetzt muss gehandelt werden!

 

21.01.2017 in Ortsverein

Mitgliederversammlung der SPD Esslingen bestätigt Regina Rapp als Nominierungsvorschlag für die Bundestagswahl

 
In ihrer Mitgliederversammlung vom vergangenen Freitag hat die Esslinger SPD die Esslingerin Regina Rapp mit einem klaren Votum als Wahlkreis-Kandidatin für die Bundestagswahl vorgeschlagen. Mit 47 Ja-Stimmen (98%), einer Enthaltung und ohne Gegenstimme stimmten die Mitglieder für Regina Rapp, die zuvor vom Vorstand der Esslinger SPD als Kandidatin vorgeschlagen worden war.
„Wir sind über dieses deutliche Votum unserer Mitglieder in der Stadt beeindruckt“, so Frank Böhringer, Vorsitzender der SPD Esslingen. „Regina Rapp ist in ihrer Vorstellungsrede sehr überzeugend aufgetreten und hat in vielen Wortbeiträgen Anerkennung und Unterstützung erfahren“, so Böhringer weiter.
 

11.01.2017 in Pressemitteilungen

SPD Esslingen reagiert erleichtert über AfD-Absage

 

„Dass die AfD mit ihrem Landesparteitag nicht nach Esslingen kommen wird, haben wir mit Erleichterung aufgenommen“, so Frank Böhringer, Vorsitzender der SPD Esslingen. „Es ist gut, dass die aggressive Propaganda einiger AfD-Politiker nicht von Esslingen aus zu hören sein wird.“
Die SPD Esslingen hatte im Vorfeld zu diesem Landesparteitag im Schulterschluss mit vielen Akteuren in Esslingen versucht, für eine Kundgebung für ein weltoffenes Esslingen Mitstreiter zu gewinnen. 

 

09.01.2017 in Pressemitteilungen

Esslingerin Regina Rapp als Bundestagskandidatin im Wahlkreis Esslingen vorgeschlagen

 
Regina Rapp

Der Vorstand der SPD Esslingen schlägt Regina Rapp als Kandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis Esslingen vor. Ebenso unterstützt die Findungskommission des SPD Kreisverbandes Esslingen die Bewerbung von Regina Rapp um die Kandidatur im Bundestagswahlkreis Esslingen ausdrücklich. 
„Dass die Esslingerin Regina Rapp bereit ist, als Kandidatin für die SPD im Wahlkreis Esslingen für die kommende Bundestagswahl zur Verfügung zu stehen, freut uns sehr“, resümiert Frank Böhringer die Diskussion und die einstimmige Beschlussfassung im SPD-Vorstand. „Regina Rapp ist eine sehr überzeugende Kandidatin. Im Falle ihrer Nominierung durch die SPD-Mitglieder im Bundestagswahlkreis Esslingen wird sie die SPD mit hoher Kompetenz, Engagement und Leidenschaft im kommenden Bundestagswahlkampf vertreten“, ist sich Böhringer sicher.

 

13.12.2016 in Gemeinderatsfraktion

Ja zum Haushalt 2017 – der Nötiges möglich macht

 
Christa Müller

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihre stellvertretende Vorsitzende Christa Müller in der 3. Lesung des Haushalts 2017 der Stadt Esslingen am Neckar am 12. Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, meine Damen und Herren!

Haushaltsberatungen sind schon seit einigen Jahren kein Wunschkonzert mehr, auch wenn sie gerne als die „Königsdisziplin“ des Gemeinderates bezeichnet werden. Konnten früher noch finanzielle Spielräume für die Platzierung von parteipolitischen Duftmarken genutzt werden, so gilt es heute, strikte Finanzdisziplin an den Tag zu legen. Dies ist in der zurückliegenden Phase der Beratungen des Haushaltsentwurfs über Fraktions- und Gruppengrenzen hinweg gelungen. Allein der Beschluss, den jährlichen Zuschuss für den Verein Frauen helfen Frauen bzw. für dessen leider immer notwendiger werdende Arbeit um 10.000 Euro pro Jahr zu erhöhen, schlägt sich auf der Soll-Seite des Ergebnishaushaltes nieder. Angesichts einer im Kreistag mit Stimmen der Freien Wähler, der SPD, von FDP und Linken niedriger angesetzten Kreisumlage ist der Betrag zu verschmerzen und gut angelegt.

 

TERMINE

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31.03.2017, 19:00 Uhr Diskussionsveranstaltung "Vermögensschere schließen!"
Katholischen Gemeindehaus St. Johannes Nürtingen (Vendelaustraße 28, 72622 Nürtingen)
Der SPD Kreisverband Esslingen, die AG 60plus und die Jusos des Kreises Esslingen laden herzlich zu einer Diskussi …

05.04.2017, 10:00 Uhr Veranstaltung:„Schulzeffekt“ auch im Kreis Esslingen angekommen
Gasthof Lamm, Kirchheimer Straße 26, 73240 Wendlingen
Martin Schulz fasziniert zur Zeit viele Menschen.Viele Bürger wünschen sich eine neue Politik. Chancengleichheit, …

07.04.2017, 18:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

29.04.2017, 14:00 Uhr Kreisparteitag mit Neuwahl des Kreisvorstandes

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