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23.05.2017 in Topartikel Gemeinderatsfraktion

Müllvermeidung in Esslingen durch Pfandbecher-System bei „Coffee-to-go“ und „Eis im Becher“

 
Richard Kramartschik

Redebeitrag von Richard Kramartschik vom 22. Mai 2017:

Die Möglichkeit, unterwegs in der Stadtmitte einen Kaffee zu trinken, wird immer stärker angenommen. Dadurch wächst aber der Abfallberg, die Sauberkeit der Stadt leidet immer mehr. In der Stadt Esslingen werden nach einer Hochrechnung im Jahr runde drei Millionen Becher weggeworfen. Natürlich auch mit den entsprechenden Entsorgungskosten. Deshalb auch der SPD-Antrag vom 9. Januar 2017, mit dem sich der heutige Verwaltungsausschuss beschäftigt.

 

23.05.2017 in Pressemitteilungen

Ankündigung: Anhörung der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Kulturkonzeption am 12. Juli

 

Um die Entwicklung der Kultur in Esslingen planvoll anzugehen, hat das Kulturamt eine Kulturkonzeption erstellt und sie dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Für die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion ist dabei wichtig, diese Kulturkonzeption insbesondere mit den Kulturschaffenden und Kulturinteressierten zu diskutieren. Dies ist der SPD-Fraktion auch deshalb ein besonderes Anliegen, weil sich aus dieser Konzeption auch das zukünftige kulturpolitische Handeln des Gemeinderats zumindest in Teilen ableiten lässt, und sich aus entsprechenden Impulsen aus der und für die Kulturkonzeption weitreichende Folgen ergeben. 

 

16.05.2017 in Gemeindenachrichten

Drexlers Bankenrettung erfolgreich!

 
Wolfgang Drexler

Wegen der Bushaltestelle Hohenkreuz hatte sich der Esslinger SPD-Landtagsabgeordnete und Stadtrat Wolfgang Drexler Anfang Mai in einen Brief an Oberbürgermeister Jürgen Zieger gewandt. 

 

05.05.2017 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Anhörung zum Flächennutzungsplan

 

Im April hatte die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion zu einer weiteren Anhörung zum Thema Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes eingeladen. Insgesamt war dies bereits die fünfte Anhörung in den vergangenen drei Jahren, bei der sich die Gemeinderatsfraktion mit verschiedenen Akteuren, Interessengruppen und Bürgerinitiativen zu diesem Thema austauschte. Bei der aktuellen Anhörung waren rund 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger der Einladung gefolgt. Im Zentrum stand die Bewertung des vor einigen Wochen neuerlich vorgestellten Vorentwurfs zum Flächennutzungsplan 2030. 

 

25.04.2017 in Pressemitteilungen

Stadtbücherei-Standort Heugasse hat für SPD erste Priorität

 

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Gemeinderatsklausur meldet sich die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion nach intensiver fraktionsinterner Diskussion zum Thema Stadtbücherei zu Wort. „Angesichts der aktuell breiten öffentlichen Debatte über die Standortfrage gilt für uns nach wie vor: Der Standort Heugasse ist unser Favorit für die Weiterentwicklung der Stadtbücherei in der östlichen Altstadt“, so Andreas Koch, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Selbstverständlich prüfen wir alle kulturellen, sozialen, baulichen, zeitlichen und finanziellen Fakten und Zahlen zu den möglichen Alternativen, die uns bei der Klausur vorgestellt werden“, so Koch weiter. „Die anschließende Diskussion sollte dann aber möglichst transparent geführt werden und zeitnah zu einem Ergebnis kommen.“

 

02.04.2017 in Gemeinderatsfraktion

Bebauungsplan Alexanderstraße/Gollenholzweg

 
Heidi Bär
Stellungnahme durch Heidi Bär im Ausschuss für Technik und Umwelt am 29. März 2017
 
Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Wallbrecht, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Anwesende,
 
wir entscheiden heute darüber, ob wir beim Thema: Bebauung des Greut einen Schritt weiter gehen und den Auslobungstext für die Mehrfachbeauftragung auf den Weg bringen.
Der Blick zurück muss sein: Im Dez. 2015 hat der Gemeinderat beschlossen, fünf Gebiete, verteilt auf verschiedene Stadtteile, angefangen von Zollberg über Hegensberg, Pliensauvorstadt und Greut zur Bebauung auf den Weg zu bringen. 
Der Grund dafür: Wir brauchen dringend Wohnraum. Generell, wie jeder weiß, der in Esslingen auf der oft genug verzweifelten Suche nach einer Wohnung ist. Und auch für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen. Und auch Wohnraum nach unserem beschlossenen Wohnraumversorgungskonzept.
Wir brauchen den Wohnraum  schnell und dort, wo eine Bebauung für die Stadt planerisch möglich ist. Und: Die SPD-Fraktion findet es wichtig, dass alle Stadtteile ihren Beitrag dazu leisten.
Ohne diese Notsituation würden wir heute nicht über eine Bebauung des Greut reden.
Wir wissen und anerkennen, dass in Esslingen jede zusätzliche Bebauung – besonders die im Greut – problematisch ist.
 

14.03.2017 in Gemeinderatsfraktion

Neckarbrücken – Hanns-Martin Schleyer-, Vogelsang-, Adenauerbrücke

 
Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 13. März 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Seit unserer letzten Gemeinderatsklausur im April 2016 geht es bei der Planung und Vorbereitung der gigantischen Aufgabe, die vor uns liegt -
den Neckarbrücken - voran.
Eine riesige Herausforderung, was die Kosten anbelangt.
Eine gigantische Herausforderung auch, was die Dauer der Maßnahmen anbelangt.
Klar ist schon seit längerem: alle 3 Brücken: Hanns-Martin-Schleyer-Brücke, Vogelsang-Brücke und Adenauer Brücke müssen abgerissen werden.
Jetzt haben wir mit der Machbarkeitsstudie, der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und nach Anwendung der Nachrechnungsrichtlinie ein erstes Umsetzungskonzept und weitere Grundlagen.
Klar ist jetzt auch: Der Neubau der Brücken kann nur nacheinander erfolgen.
Und es dauert länger als bisher vorgesehen, bis alle 3 Brücken neu gebaut sind. Bis ca 2044. Es braucht also einen langen Atem.

 

12.03.2017 in Arbeitsgemeinschaften

Frauenfrühstück mit Helma Sick und Regina Rapp

 
Helma Sick und Regina Rapp

Unter dem Titel: "Ein Mann ist keine Altersvorsorge" lädt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) ein zum politischen Frauenfrühstück mit Vortrag und Diskussion am Sonntag, 19. März 2017, 11 Uhr bis 13 Uhr im Salemer Pfleghof Esslingen, Untere Beutau 8-10. Moderiert von der Esslinger Bundestagskandidatin und ASF-Vorsitzenden Regina Rapp wird die Unternehmerin, Autorin und Brigitte-Kolumnistin Helma Sick darüber referieren, warum finanzielle Unabhängigkeit für Frauen so wichtig ist.

 

10.03.2017 in Kreisverband

Vermögensschere schließen! wirtschaftlich vernünftig, sozial gerecht, politisch machbar?!

 

Der SPD Kreisverband Esslingen, die AG 60plus und die Jusos des Kreises Esslingen laden Sie am Freitag, 31. März 2017 herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Titel "Vermögensschere schließen! Wirtschaftlich vernünftig, sozial gerecht, politisch machbar?!" ein. 

 

22.02.2017 in Bundespolitik

Regina Rapp als Bundestagskandidatin nominiert

 

„Die Welt ist aus den Fugen. Wir müssen jetzt etwas tun!“ Das sagte Regina Rapp, die am vergangenen Donnerstag von den SPD-Mitgliedern im Bundestagswahlkreis Esslingen im Alten Rathaus mit 99% der Stimmen zur Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Esslingen nominiert wurde. 76 stimmberechtigte SPD-Mitglieder waren anwesend, 75 davon haben Regina Rapp ihre Stimme gegeben, es gab eine Enthaltung.

„Lasst uns gemeinsam anpacken!“, so Regina Rapp weiter, die sich auf einen spannenden Wahlkampf freut.

 

TERMINE

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31.05.2017, 19:00 Uhr Ideenwerkstatt
Waldheim (Waldheimstraße, Ostfildern-Ruit)
Am Mittwoch, 31. Mai, um 19 Uhr sind alle Genossinnen und Genossen herzlich zu einer Ideenwerkstatt für den Bundes …

07.06.2017, 10:00 Uhr Runder Tisch der AG 60plus
Gasthaus Lamm, Kirchheimer Str. 26, 73240 Wendlingen am Neckar

09.06.2017, 18:00 Uhr Vorstandssitzung der Regio AG
Alte Mühle in Filderstadt

09.06.2017, 19:00 Uhr Stammtisch der Juso Regio AG
Alte Mühle in Filderstadt

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