12.11.2018 in Topartikel Gemeinderatsfraktion

Zwischenbericht Wohnraumversorgungskonzept

Redebeitrag von Christa Müller in der Gemeinderatssitzung am 12. November 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren!

„Lebst du schon oder wohnst du noch?“ Diesen Werbespruch einer skandinavischen Möbelmarke mit vier großen blauen Buchstaben auf gelbem Hintergrund könnte man auf die aktuelle Lage am Wohnungsmarkt wie folgt umformulieren: „Wohnst du schon oder suchst du noch?“. Denn Fakt ist, dass landauf, landab Menschen aller Alters- und Einkommensgruppen nach Wohnraum suchen. Bezahlbar muss er für alle sein. Wobei die einen schon mit 7-8 Euro Miete pro qm an die Grenze des Bezahlbaren kommen, während andere locker 12-15 Euro Miete aufbringen können. Und Wohneigentum bauen oder erwerben ist bei den aktuellen qm-Preisen, die sich langsam der 5.000 Euro-Grenze nähern, mittlerweile ohnehin nur noch für Besserverdienende möglich.

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13.11.2018 in Pressemitteilungen

Wohnungsmangel: SPD sieht umfassenderen Handlungsbedarf

Anlässlich der gemeinderätlichen Beratungen über das Esslinger Wohnraumversorgungskonzept will die Esslinger SPD die Handlungsansätze zur Lösung der schwierigen Wohnraumsituation verbreitert wissen. Zwar sehe die SPD – so befand auch SPD-Stadträtin Christa Müller in ihrer Rede vor dem Gemeinderat – das Wohnraumversorgungskonzept, das von der SPD damals mit auf den Weg gebracht wurde, als Schritt in die richtige Richtung. Allerdings würde auch deutlich, dass die Anzahl der Wohnungen, die für die unterschiedlichen Einkommensgruppen seit Einführung des Konzepts entstanden seien, noch zu gering sei.

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12.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Bürgerbegehren Stadtbücherei

Redebeitrag von Andreas Koch in der Gemeinderatssitzung am 12. November 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

um es gleich zu Beginn noch einmal zu sagen: Die SPD ist für eine Modernisierung und Erweiterung der Stadtbücherei am gegenwärtigen Standort in der Heugasse. Im Bebenhäuser Pfleghof hat das größte „Bürgerhaus“ Esslingens Zukunft, stößt auf breite Akzeptanz in der Bevölkerung, füllt ein Baudenkmal dauerhaft mit öffentlichem Leben und vereint so Tradition und Moderne unter einem Dach. Anders ausgedrückt: Der Bebenhäuser Pfleghof bietet eine einmalige Chance. Zum einen entsteht ein natürlich barrierefreier Treffpunkt, der die Anforderungen eines Bildungs-, Medien- und Kommunikationszentrums des 21. Jahrhunderts hervorragend erfüllt. Zum andern wird etwas zu unserer Stadt ganz besonders gut Passendes geschaffen. Und last, but not least findet das Projekt die Zustimmung sehr vieler Bürgerinnen und Bürger, für die der Bebenhäuser Pfleghof beides zugleich ist, nämlich Herzens- und Überzeugungssache. Wir sollten diese Chance nutzen.

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18.10.2018 in Ankündigungen

Esslinger Gespräch: Wohin entwickelt sich die Esslinger Innenstadt?

Stadtentwicklung - wie wünschen wir uns die Innenstadt? Podiumsdiskussion am 24. Oktober 2018 um 19 Uhr im Alten Rathaus.

Eine l(i)ebenswerte Innenstadt ist mehr als Einzelhandel und Verkehr. Wohnen gehört dazu, Kultur, ein barrierefreies Wegenetz, Parkplätze, Cafés, Besucher/innen - und viele beleben

Anmeldung erbeten unter: info@spd-esslingen.de

Hier geht es zum Veranstaltungs-Flyer Esslinger Gespräch

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09.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD zur Schulentwicklung

Gemeinderat 08.10.2018, Redebeitrag von Klaus Hummel:

Nichts ist so beständig wie der Wandel – die Signale der Landespolitik sind widersprüchlich und über die Jahre immer wieder anders. Und unser zweites Problem: Entscheidungen und Stimmungen wirken erst zeitversetzt! Wir stellen heute mit der mühevoll erarbeiteten, heiß diskutierten Entscheidung zur weiteren Schulentwicklung lediglich Wegweiser auf. Danach kann die Schulverwaltung erst loslaufen. Ihr unseren herzlichen Dank für unendlich viele, 21 durchdachte Varianten. Die SPD will mit ihrem heutigen Antrag erreichen, dass rasch gebaut werden kann und unsere Schullandschaft die Kinder in den Mittelpunkt stellt, dass bauliche Planungen, Umbauten, vor allem der Neubau auf Bedürfnisse des neuen Lernens ausgerichtet werden und endlich Barrierefreiheit möglich wird, dass wir mit der Entscheidung – gerade auch der Schulart der neuen Schule - in Esslingen deutlich mehr für Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit tun, dass wir uns dabei erinnern, welche Wegmarken zu Beginn unserer Schulentwicklung gesetzt wurden: Bedingungen zu schaffen, dass Kinder die für sie individuell bestmögliche Leistung erbringen können.

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09.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Flächennutzungsplan Esslingen am Neckar 2030

Gemeinderat 08.10.2018 Redebeitrag von Heidi Bär, Sprecherin SPD-Fraktion im Ausschuss für Technik und Umwelt, zu TOP 7:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

gut, dass wir heute hier im Gemeinderat einen Knopf an das Thema Flächennutzungsplan machen. Mit einer breiten Mehrheit. Mehr als acht Jahre Diskussion und Bürgerbeteiligung liegen hinter uns. Das nun vorliegende Ergebnis ist ein klassischer Kompromiss. Ein Kompromiss dessen, was hier in Esslingen möglich und machbar ist. Ökologisch, sozial und ökonomisch.

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18.09.2018 in Pressemitteilungen

SPD will Verlängerung der Buslinie 110 bis zum Dulkhäusle

In einer gemeinderätlichen Initiative fordert die SPD die Stadtverwaltung auf, mit der Busfirma Rexer über eine Verlängerung der Buslinie 110 bis zur Haltestelle „Dulkhäusle“ in Verhandlungen zu treten. Hintergrund hierfür ist die Notwendigkeit der Busse dieser Linie, zum Wenden diese Haltestelle in jedem Falle anfahren zu müssen. „Aufgrund der Notwendigkeit, die Busse der Linie 110 sowieso bei der Haltestelle ‚Dulkhäusle‘ zu wenden, wäre eine Verlängerung der Linie bis zu dieser Haltestelle für die Fahrgäste geradezu eine logische Konsequenz“, so der Stadtrat und Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler. 

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12.09.2018 in Pressemitteilungen

SPD will mehr Geld für freie Kultureinrichtungen

„Die freien Kultureinrichtungen und -angebote sind unverzichtbar für unsere Stadt. Sie müssen deshalb finanziell angemessen gefördert werden.“ Mit dieser Aussage greift Richard Kramartschik, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion, die aktuelle Forderung vieler Kultureinrichtungen, darunter Dieselstraße, Jazzkeller, „Stunde der Kirchenmusik“, „tonArt“ und Kunstakademie, nach mehr Unterstützung von Seiten der Stadt auf.

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09.08.2018 in Pressemitteilungen

SPD fordert Umsetzungskonzept für eine barrierearme Altstadt

Die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion fordert, mit einem konkreten Umsetzungskonzept die Verbesserung der Barrierefreiheit in der Esslinger Altstadt zeitnah anzugehen. Bereits in der Vergangenheit hatte die SPD – etwa in den Haushaltsberatungen zum aktuellen Doppelhaushaushalt – eine entsprechende Initiative der Stadtverwaltung gefordert. Mit Verweis auf eine zu geringe personelle Ausstattung wurde damals der Antrag zur Konzeptionierung einer Verbesserung der Barrierefreiheit in der Altstadt zurückgestellt. Um die Verbesserung der Barrierefreiheit in der Altstadt zeitnah voranzubringen, drängt die SPD-Fraktion nun nochmals auf die Erstellung eines entsprechenden Konzepts.

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15.07.2018 in Pressemitteilungen

SPD: Grünen-Antrag zum Pfleghof ignoriert Bürger

„Aktuell unterzeichnen in Esslingen sehr viele Menschen ein Bürgerbegehren zur Erweiterung und Modernisierung der Stadtbücherei im Bebenhäuser Pfleghof. Gleichzeitig beantragen die Grünen, darüber beschließen zu lassen, dass in diesen Pfleghof das Stadtmuseum umgesiedelt werden soll. Das heißt nichts anderes, als das aktuell laufende Bürgerbegehren und mit ihm die Bürgerinnen und Bürger zu ignorieren“, so der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Andreas Koch. „Angesichts der Aktivitäten einer breit aus der Bürgerschaft heraus getragenen Initiative für eine Bücherei im Pfleghof kommt dieser Antrag komplett zur Unzeit. Respekt vor dem Bürgerwillen sieht anders aus.“

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[30.06.2018]

Einladung zum Esslinger Fachgespräch: Gemeinschaftsschule.

[08.06.2018]

SPD für Bücherei im Bebenhäuser Pfleghof.

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