SPD – das Stadtgespräch: Wäldenbronn

Mitte März war die SPD Esslingen zu Besuch im Bürgerausschussbezirk Wäldenbronn, Hohenkreuz, Serach, Obertal. Im Rahmen ihrer schon traditionellen Stadtteilreihe, die 2023 den Titel „Wir sollten reden. SPD – das Stadtgespräch“ trägt, konnte SPD-Stadträtin Ulrike Gräter rund dreißig interessierte Bürgerinnen und Bürger in Wäldenbronn begrüßen. Zu Beginn der rund zweistündigen Veranstaltung stand ein Gang durch das künftige Tobias-Mayer-Quartier. Dort erläuterte SPD-Stadträtin Christa Müller die Pläne der Esslinger Wohnungsbau GmbH, welche eine grundlegende Neubebauung und Neuordnung rund um die Palmstraße vorsehen. In drei Bauabschnitten entstehen dort bis 2030 rund 450 neue Wohnungen. Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern wird dabei von Anfang an intensiv gepflegt und die Ergebnisse werden in die Pläne einbezogen. Auf der Projektwebseite kann man sich über den aktuellen Stand und den Fortgang des Vorhabens informieren. Beim SPD-Stadtgespräch wurden Verkehrs- und Gestaltungsfragen rund um dieses neue Wohnquartier angesprochen und diskutiert. Nach Informationen zur weiteren Herstellung von Bewegungsflächen für Kinder hinter der Feuerwache Wäldenbronn setzten die Sozialdemokraten das Bürgergespräch in der Alten Kelter fort. Dort brachten die Anwesenden engagiert ihre Themen rund um die Stadtteile im Esslinger Norden zur Sprache. Ein weiteres Mal wurde deutlich, wie schwer es ist, die Interessen von Fußgängern, Radfahrern und Autofahrern aufeinander abzustimmen. SPD-Stadträtin Heidi Bär konnte auf viele Fragen bezüglich Tempo-30-Zonen, zu Fußgängerüberwege und zum Öffentlichen Personennahverkehr fundiert Auskunft geben. Wie schon in den beiden vorherigen Stadtteilgesprächen in der Pliensauvorstadt und auf dem Zollberg, hat die SPD-Gemeinderatsfraktion offen gebliebene Fragen und Anregungen an die Stadtverwaltung weitergegeben.

Machen, was geht: Radwegenetz vor Radschnellweg

Esslingen hat einstimmig eine Verkehrswende beschlossen und begonnen. Dazu gehört unter anderem eine Verdoppelung des Radverkehrs. Vor diesem Hintergrund ist es der SPD wichtig, dass wir auf beiden Seiten des Neckars sichere und vernetzte Radwege schaffen mit guten Querverbindungen über die Bahnlinie, den Neckar und die B10. Die Standards für Radschnellwege (RSW) sind in unserem dicht besiedelten Gebiet nur teilweise möglich. Wir erwarten pragmatische Lösungen, die schnell umsetzbar sind. Es ist gut, dass wir bei der Planung des RSW auf den Dialog zum Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) in der Pliensauvorstadt Rücksicht nehmen, welcher die Verkehrsfragen im Anschluss an die städtebauliche Analyse aufgreifen wird. Das verschafft uns Zeit, um eine Trasse südlich des Neckars – oder wo auch immer – zu finden. Wir begrüßen die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger zur Variantenbewertung, welche in eine Bürgerempfehlung münden soll. Im weiteren Verlauf erwarten wir auch eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium, über dessen diverse Kehrtwenden im bisherigen Planungsverlauf wir uns sehr wundern. Wir haben die klare Erwartung, dass das Land seiner Verpflichtung auch in Esslingen nachkommt. Von der Devise „In Esslingen dürft ihr selber planen, aber auch selber zahlen“ halten wir nichts. Unser Fazit: Die Suche nach einer Trasse für den RSW wird dauern. Auf welche Variante es hinauslaufen wird, steht noch in den Sternen. Von daher macht es Sinn, sich parallel um das Esslinger Radwegenetz insgesamt zu kümmern. Der Schnellweg darf nicht alles andere blockieren. Redebeitrag von Stadträtin Heidi Bär in der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 6. März 2023

Konsolidierungsmaßnahmen für den Doppelhaushalt 2024/2025 – 2. Paket

Stellungnahme von Christa Müller in der Sitzung des Gemeinderates vom 27. Februar 2023 zur Einbringung des zweiten Maßnahmenpakets, das am 27. März 2023 verabschiedet werden soll. Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, das Thema Aufgabenkritik und Haushaltskonsolidierung beschäftigt uns nun schon seit September 2020. Seit Beginn dieser Diskussion war der SPD wichtig, durch die notwendigen und unausweichlichen Einsparungen keine sozialen und kulturellen Netzwerke zu zerschlagen. Diese Zusage machen wir auch für dieses zweite Paket, das die Verwaltung erarbeitet hat und in dessen Diskussion wir nun eintreten. Mit großem Verantwortungsbewusstsein wird die SPD auch weiterhin auf eine möglichst große Ausgewogenheit der Belastungen achten. Und wenn man die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben schließen will, darf man nach unserer Meinung auch nicht die Einnahmen unangetastet lassen. Dass diesem zweiten Sparpaket ein drittes folgen wird, macht die Entscheidungen nicht einfacher – im Gegenteil. Ein Trost ist, dass trotz aller Einsparverpflichtungen begonnene Projekte fortgesetzt oder weiter geplant werden: seien es die Schulneubauten und -sanierungen, die Modernisierung der Stadtbücherei am Standort Bebenhäuser Pfleghof oder der Neckaruferpark. Auch die Herausforderungen des Klimawandels gehen wir an, ebenso wie Maßnahmen für eine neue Mobilität. Zur Wahrheit gehört aber auch – und das wollen wir nicht negieren oder gar verschweigen, dass Einsparungen auch Zumutungen beinhalten: Zumutungen für die Bürgerinnen und Bürger, für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung und ihrer Eigenbetriebe und auch für uns Gemeinderäte. Im Wort Zumutungen steckt das Wort Mut. Ich wünsche uns allen diesen Mut, schwierige Entscheidungen zu fällen und durchzuhalten – auch gegen unsere Anhänger und Wähler. Das geht nur in größtmöglicher Geschlossenheit und ohne Klientelpolitik. Ingo Rust zum Beginn des Prozesses: “Ein Haushalt ist wie ein Apfelbaum. Will man, dass ein Apfelbaum langfristig viele und gute Früchte trägt, muss man ihn regelmäßig stutzen.” Ich verstehe nicht viel von der Botanik, doch leuchtet mir dieses Bild ein. Und so haben wir als SPD trotz der Einschnitte die Hoffnung, dass durch das Beschneiden von Altem Neues entstehen kann. Und Neues kann unter Umständen besser sein als das Alte. Wir sind also bereit für den Griff zur Baumschere und blicken zuversichtlich in die Zukunft und auf die Entwicklung unserer Stadt.

Mehrwegeisbecher – ein Beitrag zum Umweltschutz

„Esslingen hat viele gute Eiscafés mit einem regen Straßenverkauf. Die Verwendung von Einwegpappbechern führt vor allem im Sommer zu überquellenden Mülleimern und damit zur Vermüllung von öffentlichen Plätzen. Dagegen sollten wir etwas unternehmen.“ Mit diesen Worten beschreibt Nicolas Fink, Vorsitzender der Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion, ein Problem, das die Sozialdemokraten mittels eines Antrags lösen wollen. „Wir schlagen vor, dass die Eiscafés in das bewährte Mehrwegsystem Stadtbecher integriert werden“, ergänzt SPD-Stadträtin Regina Rapp. „So tun wir etwas für die Sauberkeit unserer Stadt und gleichzeitig leisten wir einen Beitrag zumUmweltschutz.“ Der SPD-Antrag im Detail: Die Verwaltung wird beauftragt, das etablierte Mehrwegsystem des Esslinger Stadtbechers um Eisbecher in verschiedenen Größen zu ergänzen. Gleichzeitig soll sie prüfen, ob die Stadt den Betreibern von Eiscafés mit Straßenverkauf vorschreiben kann, entweder Waffeltüten bzw. Waffelbecher oder stattdessen Mehrwegeisbecher zu verwenden. Sollte dies nicht pauschal möglich sein, ist die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob die Verwendung von Mehrwegeisbechern im Straßenverkauf zur Bedingung für die Nutzung öffentlicher Flächen vorgegeben werden kann. „Wir hoffen, dass dieser Antrag eine Mehrheit findet. Mit ihm wollen wir etwas anstoßen, was heutzutage eigentlich selbstverständlich sein sollte, nämlich eine Reduzierung der Verwendung von Einweggeschirr und Einwegverpackungen“, so Fraktionsvorsitzender Fink abschließend.Wie ist Ihre Meinung zu dieser Idee? Haben Sie weitere Vorschläge zur Müllvermeidung oder allgemein zu Themen des Umweltschutzes? Schreiben Sie uns, per Mail oder per Post an SPD Esslingen, Katharinenstraße 21, 73728 Esslingen.Termin zum Vormerken: Das nächste SPD-Stadtgespräch ist am 16. März ab 16 Uhr im Bürgerausschuss-Bezirk Wäldenbronn, Hohenkreuz, Serach, Obertal. Details folgen.

SPD – das Stadtgespräch: Zollberg

Mitte Februar setzte die SPD Esslingen ihre im Januar 2023 in der Pliensauvorstadt begonnene Tourmit dem Titel „Wir sollten reden. SPD – das Stadtgespräch“ durch die Esslinger Stadtteile mit einemBesuch auf dem Zollberg fort. SPD-Stadträtin Christa Müller konnte rund dreißig interessierteBürgerinnen und Bürger vor und im Jugendtreff t1 begrüßen. Diese brachten engagiert ihre Themenrund um diesen Stadtteil im Esslinger Süden zur Sprache. Die erste Stunde stand ganz im Zeichen dergeplanten Wohnbebauung in der Traifelbergstraße. Stadträtin Heidi Bär, SPD-Sprecherin imAusschuss für Technik und Umwelt, stellte zunächst den aktuellen Sachstand dar und beantworteteerste Fragen. Nach einem aktuellen Schallschutzgutachten könnte dieses BauvorhabenEinschränkungen der Betriebszeiten des benachbarten Jugendtreffs t1 mit sich bringen. Insbesonderegegen diese Vorgaben kämpfen einige Zollbergerinnen und Zollberger, monieren aber auch denWegfall der letzten grünen frei zugänglichen Bewegungsfläche für Kinder und Jugendliche sowie dieohnehin schon dichte Bebauung auf dem Zollberg. Auch einige Jugendliche meldeten sich zu Wortund meinten: „Das t1 muss (hier) bleiben!“. In der zweiten Stunde kamen weitere stadtteilrelevanteThemen zur Sprache: Verkehrsberuhigung in der Mutzenreisstraße, Optimierung vonAmpelschaltungen, Sauberkeit rund um Glascontainer und Mülleimer, Sicherheit für Schulkinder,Ertüchtigung Eisbergweg, Car-sharing-Stellplätze im Stadtteil und einiges andere. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat alle von Stadträtin Ulrike Gräter dokumentierten Fragen in einemSchreiben an OB Matthias Klopfer weitergeleitet und um schriftliche Beantwortung gebeten. Dengesamten Fragenkatalog können Sie am Ende des Artikels herunterladen.Der dritte Termin des SPD-Stadtgesprächs wird am 16. März im Bürgerausschuss-BezirkWäldenbronn, Hohenkreuz, Serach, Obertal sein. Herzliche Einladung dazu; Details folgen.

Ein Zeichen des Friedens und der Solidarität

Seit einem Jahr tobt rund 1.000 km von Esslingen entfernt ein Krieg. Der völkerrechtswidrige und durch nichts zu rechtfertigende Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine fordert die Solidarität und Hilfsbereitschaft der gesamten westlichen Welt. Vor diesem Hintergrund kam die Entscheidung des Esslinger Verwaltungsausschusses zur rechten Zeit, eine Solidaritätspartnerschaft mit der westukrainischen Stadt Kamianets-Podilskyi einzugehen. Der Beschluss geht auf einen auf Antrag der SPD zurück. Katrin Radtke, Beauftragte für Städtepartnerschaften bei der Stadt Esslingen, sieht darin eine gute Fortführung der bisherigen sehr schnell ergriffenen Hilfsmaßnahmen. Geplant sind nun eine Ausweitung der ersten Kontakte, die Bereitstellung von Hilfsgütern, Unterstützung beim Wiederaufbau nach Kriegsende, gefolgt vom Aufbau weiterer Kontakte in den Bereichen Kultur, Sport, Wirtschaft etc. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unterstützt derartige Solidaritätspartnerschaften durch Nothilfen und Förderprogramme. Nicolas Fink bedankte sich bei Katrin Radtke für die gute Aufarbeitung des SPD-Antrags und bei den Helfern der ersten Stunde, die das Wort Solidarität mit Leben füllen. „Ein Krieg mitten in Europa ist furchtbar und wir dürfen nicht abstumpfen oder uns an die täglichen Berichte gewöhnen. Eine aktive Solidarität muss man mit Beschlüssen und Handlungen füllen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion versteht Esslingen als Europa- und Friedensstadt. Die Auswahl der ukrainischen Stadt sowie der vorgestellte Stufenplan sind sehr gut“, so Nicolas Fink, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, in seiner Stellungnahme. Den Impuls für diesen Antrag gab kein Geringerer als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der anlässlich eines Besuches in der Ukraine zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zur Bildung deutsch-ukrainischer Städtepartnerschaften aufgerufen hatte.

SPD beantragt digitalen Anwohnerparkausweis

Vor wenigen Wochen hat der Esslinger Gemeinderat die Einführung einer Park-App zum digitalenBezahlen temporärer Parkgebühren im öffentlichen Raum via Smartphone beschlossen. „Vor diesemHintergrund erscheint es uns im Rahmen unserer Digitalisierungsstrategie zeitgemäß undfolgerichtig, auch die Erstellung und den Versand papierhafter Parkausweise durch eine rein digitaleAbwicklung abzulösen.“ Mit diesen Worten begründet Nicolas Fink, Vorsitzender der SPD-Fraktion imEsslinger Gemeinderat, einen Antrag seiner Fraktion an die Esslinger Stadtverwaltung. Darinbeantragen die Sozialdemokraten, die Verwaltung möge prüfen, ob und wie dieAnwohnerparkausweise auf eine digitale Form umgestellt werden können. Dazu gehört nachMeinung der Sozialdemokraten auf Basis der schon realisierten digitalen Antragstellung auch diedigitale Kontrolle mithilfe der mobilen Endgeräte des Kommunalen Ordnungsdienstes. „Neben einerbesseren Fälschungssicherheit versprechen wir uns sowohl die Einsparung von Material als aucheffektivere Arbeitsabläufe und damit einhergehend ggf. die Einsparung personeller Ressourcen,“beschreibt Christa Müller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wie Fink Mitglied desVerwaltungsausschusses, die erhofften Vorteile. Im Namen der SPD-Fraktion bitten Fink und Müllerdie Stadtverwaltung um Darstellung der Möglichkeiten eines digitalen Anwohnerparkausweises undeinen entsprechenden Beschlussantrag im Verwaltungsausschuss.

SPD – das Stadtgespräch: Pliensauvorstadt

Der erste Termin der schon traditionellen Stadtteilreihe der SPD fand Ende Januar in der Pliensauvorstadt statt. Neben dem Thema Trassenführung eines Radschnellweges wurden die diversen Bauvorhaben im Stadtteil angesprochen. Im Nachgang zu diesem gut besuchten Bürgergespräch stellte die SPD-Gemeinderatsfraktion die beiden folgenden Anfragen.

Klimaschutz: jetzt, gemeinsam, konkret!

„Heute ist ein besonderer Tag für den Klimaschutz in Esslingen – es wird konkret. Hoffentlich sehrkonkret! Und hoffentlich sehr bald!“ Diese Worte stellte SPD-Stadträtin Heidi Bär an den Beginn ihrerStellungnahme zur Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzepts und der Festsetzung desKlimaschutzziels der Stadt Esslingen. In seiner Dezembersitzung setzte der Gemeinderat dieRahmenbedingungen und die Leitplanken für die künftigen Klimaschutzmaßnahmen. „Wirentscheiden heute, bis wann wir in Esslingen klimaneutral sein wollen. Die SPD will es bis 2035erreichen! Das können wir schaffen!“, zeigte sich Bär überzeugt und kämpferisch. Mit demKlimaschutzkonzept und den Klimawandelanpassungsmaßnahmen habe die Stadt ein umfangreichesHandlungskonzept und eine solide Grundlage. Die Stadt müsse nun mit gutem Beispiel vorangehen,könne aber nicht alles alleine machen. Wichtig sei die Nutzung der Potenziale der Wirtschaft undvieler anderer bei Photovoltaik, so Bär. „Ein Klimamobilitäts- und Hitzeaktionsplan, der Aufbau einesEnergieparks im Industriegebiet Neue Neckarwiesen und der Beitritt der Stadt zum European EnergyAward sind wichtige erste Schritte. Doch wir brauchen mehr. Wir fordern eine Prioritätenliste vonMaßnahmen, die schnell Treibhausgase reduzieren, damit wir bis 2035 klimaneutral werden.“ MitSchwung beim Ausbau der Photovoltaik, mit einer Sanierungsstrategie für den Gebäudebestand undmit dem Ausbau der Fernwärme könne die Stadt Signale setzen. Mit ihren Eigenbetrieben und denStadtwerken müsse sie mit gutem Beispiel vorangehen. Zum Leidwesen der SPD erhielt die Zielmarke2035 für ein klimaneutrales Esslingen nicht die erforderliche Mehrheit im Gremium. Mithauchdünner Mehrheit beschlossen wurde eine Klimaneutralität bis 2040. Bärs Appell zum Schluss:„Es geht jetzt ums TUN, um schnelles und konkretes Handeln für den Klimaschutz! Wir ALLE sindgefordert, damit Esslingen auch in Zukunft lebenswert ist!“

Wir sollten reden. SPD – das Stadtgespräch.

Am 25. Januar startet die SPD Esslingen ihre schon traditionelle Tour durch die Esslinger Stadtteile.Unter dem Motto „Wir sollten reden. SPD – das Stadtgespräch“ gehen Mitglieder der SPD-Fraktionim Esslinger Gemeinderat und Vertreterinnen des SPD-Ortsvereins Esslingen monatlich in einen anderen Stadtteil, um mit den Bürgerinnen über aktuelle Themen zu sprechen. Wenn möglich stehtzu Beginn eine stadtteilspezifische Aktion oder Besichtigung im Fokus, gefolgt von einem Gesprächüber die Themen, die die Besucher mitbringen bzw. ansprechen. Zum Auftakt dieser Stadtteilreihesind die Sozialdemokraten am 25. Januar in der Pliensauvorstadt. Bevor sich der Mobilitätsausschussam 6. Februar erneut mit dem Thema Radschnellweg und dessen Trassenführung zwischen Altbachund Hedelfingen beschäftigen wird, steht genau dieses Thema zu Beginn der ersten Vor-Ort-Veranstaltung. Fraktion und Ortsverein starten um 16 Uhr beim Mehrgenerationen- und Bürgerhausmit einem Gang durch den Stadtteil entlang potenzieller Routen (Weilstraße, Stuttgarter Straße undDiesel-/Hedelfingerstraße) für den Radschnellweg. Ab 17 Uhr können im Saal des Bürgerhausesweitere stadtteilrelevante sowie allgemeine kommunalpolitische Themen mit Vertretern der SPD-Gemeinderatsfraktion und der Partei diskutiert werden. Seien Sie hierzu herzlich eingeladen.Gerne können Sie uns zur Vorbereitung kommender Stadtteiltermine die Ihnen unter den Nägelnbrennenden Themen Ihres Stadtteils mitteilen. Sie erreichen die SPD am besten per E-Mail. Wir sehenuns. Denn wir sollten reden.