08.02.2019 in Topartikel Pressemitteilungen

SPD lädt zum Ortstermin zum Bücherei-Standort und bittet um Beteiligung bei der Abstimmung

Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist für eine Erweiterung und Modernisierung der Stadtbücherei am gegenwärtigen Standort in der Heugasse (Bebenhäuser Pfleghof). Einen Neubau in der Küferstraße/Kupfergasse lehnt sie ab. Um die Nachteile, die der Neubaustandort in ihren Augen hat, anschaulich zu machen, lädt die SPD auch am Samstag, den 9. Februar um 13:15 Uhr zu einer Besichtigung des Neubaustandorts – mitsamt Erörterung der Pläne für den möglichen Neubau. (Treffpunkt s.u.).

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24.01.2019 in Pressemitteilungen

SPD-Ortstermine Bücherei-Standort

Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist für eine Erweiterung und Modernisierung der Stadtbücherei am gegenwärtigen Standort in der Heugasse (Bebenhäuser Pfleghof). Einen Neubau in der Küferstraße/Kupfergasse lehnt sie ab. Um die Nachteile, die der Neubaustandort in ihren Augen hat, anschaulich zu machen, lädt die SPD im Vorfeld des Bürgerentscheids am 10. Februar zu insgesamt drei Ortsterminen ein: An den Samstagen 26. Januar, 2. Februar und 9. Februar gibt es jeweils um 13 Uhr die Möglichkeit einer entsprechenden Besichtigung des Neubaustandorts – mitsamt Erörterung der Pläne für den möglichen Neubau. (Treffpunkt s.u.).

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22.01.2019 in Pressemitteilungen

SPD will mehr städtisches Engagement für bezahlbaren Wohnraum

„Die bisherigen Bemühungen um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum reichen nicht aus. Die Stadt selber muss mehr in die Offensive gehen und alle Möglichkeiten eines verstärkten eigenen Engagements prüfen sowie gegebenenfalls ausschöpfen.“ Mit dieser Feststellung begründet der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Koch einen aktuellen Antrag seiner Partei. In ihm wird die Verwaltung dazu aufgefordert, Handlungsschritte, die über das Wohnraumversorgungskonzept hinausgehen, darzustellen und finanziell zu beziffern. Konkret bringt die SPD dabei u. a. die verbilligte Abgabe von Grundstücken, Erbpachtverträge sowie den Einsatz der städtischen Wohnbaugesellschaft WSE zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ins Gespräch. Zwar seien bisher mit dem neuen Flächennutzungsplan und dem Wohnraumversorgungskonzept schon wichtige Anstrengungen unternommen worden. „Gleichwohl braucht Esslingen mehr bezahlbaren Wohnraum für alle, besonders aber für Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen sowie nicht zuletzt für junge Familien. Hier sehen wir auch die Stadt vermehrt in der Pflicht“, so SPD-Stadtrat Michael Wechsler.

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15.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

Die SPD-Fraktion beschreibt in einem Brief an die Schulleitungen ihre schulpolitischen Positionen

Liebe Schulleitungen,

wie im Vorjahr wollen wir Ihnen mit einigen Stichworten unsere Position zu schulischen Fragen darstellen. Selbst wenn wir die größte Fraktion sind (und dies auch bleiben wollen), können wir unsere Überzeugungen in einem demokratischen Gremium nicht immer durchsetzen. Zudem stoßen wir in vielen Fällen an landespolitische Vorgaben.

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10.01.2019 in Pressemitteilungen

Altstadt muss barrierefreier werden

Angesichts der Forderungen des VdK in Esslingen, für mehr Barrierefreiheit in der Esslinger Altstadt zu sorgen, weist die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion auf ihren entsprechenden Antrag aus dem August des vergangenen Jahres hin. „Wir unterstützen das Anliegen des VdK, für eine barriereärmere Altstadt insbesondere auch für ältere Menschen zu sorgen, nachhaltig“, so SPD-Stadträtin Yvonne Tröger. Im Ausschuss für Technik und Umwelt wurde bei der Diskussion des SPD-Antrags im vergangenen Dezember deutlich dargestellt, dass vielerorts in der Esslinger Altstadt hier noch dringend Verbesserungen notwendig sind – so auch im Bereich der Stadtbücherei im Bebenhäuser Pfleghof, wie auch beim möglichen Neubau der Bücherei zwischen Kupfergasse und Küferstraße. „Im Ausschuss haben wir dann auch darauf gedrängt, dass die Verwaltung beauftragt wird, eine Prioritätenliste möglicher Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit zu erstellen. Dies wird geschehen – zusammen mit entsprechenden Zeit- und Kostenplänen“, so Yvonne Tröger weiter. „Wir haben etwa bei der Sanierung in der Allmandgasse gesehen, dass bestehende Leitplanungen in dieser Hinsicht nicht hilfreich waren. So etwas darf nicht mehr passieren.“ Und zudem sei offensichtlich, dass die Bücherei ein priorisierter Anlaufpunkt in der Altstadt ist.

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18.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Vergabe von Straßennamen

Beitrag von Andreas Koch in der Sitzung des Gemeinderats am 17. Dezember 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, einem bekannten Dichterwort zufolge sind Namen angeblich Schall und Rauch, sprich flüchtig, nichtig und gering. Ob Johann Wolfgang von Goethe das aber auch so gesagt hätte, wenn er seinen „Faust“ in einer Maschinenfabrik-Esslingen-Straße oder „„An der Maschinenfabrik“ hätte schreiben müssen? Anders als noch im letzten Verwaltungsausschuss – übrigens in diesem Fall nur ein vorberatendes Gremium – votiert die SPD jedenfalls in Sachen Umbenennung der Südtangente n i c h t für eine Maschinenfabrik-Esslingen-Straße. Der Grund: Eine aktuelle Befragung der gesamten Fraktion hat ergeben, dass diese Bezeichnung zum einen als für zu sperrig, zum andern und vor allem wegen ihrer reinen Industriebezogenheit als für ein Wohngebiet ungeeignet betrachtet wird. In letzterer Auffassung sehen wir uns durch das öffentliche Echo, aber nicht zuletzt auch durch das Schreiben eines Anwohners bestätigt: Er bittet inständig darum, auf diesen – Zitat – „wirklich grauenvollen Namen“ zu verzichten. Nicht ausschlaggebend für unsere Ablehnung einer Maschinenfabrik-Esslingen-Straße sind dagegen die durchaus berechtigten Verweise auf eine unbestreitbare Beteiligung der Maschinenfabrik an Rüstungsproduktion und Zwangsarbeit. Hier schließen wir uns im Großen und Ganzen der Argumentation von Stadtarchivar Joachim Halbekann an, wonach – nochmals Zitat – „die Geschichte eines Unternehmens etwas völlig anderes ist als die Haltung einer natürlichen Person oder deren Verstrickung in Unrecht”.

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17.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Realisierung des Neckaruferparks im Bereich des Esslinger Hauptbahnhofs/Weststadt

Statement von Heidi Bär im Gemeinderat am 17.12.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Anwesende,

kommt der Neckaruferpark bzw. besser das Neckaruferpärkle - oder kommt er nicht? Das war lange Zeit die große Frage. Er kommt! Rechtzeitig zur Weihnachtszeit. Das ist ein tolles Weihnachtsgeschenk, eine gute und frohe Botschaft für Esslingen. Die Neue Weststadt wird mit dem Neckaruferpark, der zwischen 2018 und 2022 erstellt werden soll, zu einem Stadtteil aus einem Guss – ein großes Ganzes. Der zukünftige Park kann für alle Menschen in unserer Stadt zu einer Bereicherung werden. Mehr Lebensqualität in der Stadt.

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17.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Einführung Stadtticket Esslingen

Statement von Heidi Bär im Gemeinderat am 17.12.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Anwesende

die SPD-Fraktion will den Busverkehr in Esslingen attraktiver machen. Dazu gehört für uns auch eine attraktive Preisgestaltung. Deshalb unser Antrag für ein Stadtticket in Esslingen. Super, dass dieses Stadtticket ab 1. April 2019 eingeführt werden soll. Gleichzeitig mit der Tarifreform des VVS. Alle, die eher gelegentlich mit dem Bus unterwegs sind, erhalten mit dem Stadtticket ein attraktives Angebot. Sie lassen ihr Heiligsblechle jetzt hoffentlich öfter stehen. Aber auch alle Menschen mit kleinem Geldbeutel können sich freuen. Das Stadtticket ist für uns ein Baustein auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität. Eine Verkehrswende weg von der autogerechten zu einer lebenswerten und menschengerechten Stadt. Wir wünschen dem Stadtticket viel Erfolg. Unser Dank gilt der Stadtverwaltung und da besonders Bürgermeister Ingo Rust. Er hat dieses Ergebnis bei den Verhandlungen mit dem VVS erzielt.

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06.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Stadt der Frauen

Beitrag von Christa Müller im Kulturausschuss am 05.12.2018

Dürfen bzw. können Kunst und Kultur auch scheitern? Wir sind der Meinung: Ja, sie können bzw. sie dürfen auch scheitern! Und wir sind der Meinung, dass das Kunst- und Kulturprojekt „Stadt der Frauen“ gescheitert ist – nicht in jedem Detail, aber im Großen und Ganzen. Aber vielleicht ist ja gescheiterte Kunst gute Kunst – wenn man im Kontext von Kunst überhaupt in den Kategorien gut und schlecht denken darf.

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13.11.2018 in Pressemitteilungen

Wohnungsmangel: SPD sieht umfassenderen Handlungsbedarf

Anlässlich der gemeinderätlichen Beratungen über das Esslinger Wohnraumversorgungskonzept will die Esslinger SPD die Handlungsansätze zur Lösung der schwierigen Wohnraumsituation verbreitert wissen. Zwar sehe die SPD – so befand auch SPD-Stadträtin Christa Müller in ihrer Rede vor dem Gemeinderat – das Wohnraumversorgungskonzept, das von der SPD damals mit auf den Weg gebracht wurde, als Schritt in die richtige Richtung. Allerdings würde auch deutlich, dass die Anzahl der Wohnungen, die für die unterschiedlichen Einkommensgruppen seit Einführung des Konzepts entstanden seien, noch zu gering sei.

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[12.11.2018]

Zwischenbericht Wohnraumversorgungskonzept.

[12.11.2018]

Bürgerbegehren Stadtbücherei.

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