06.12.2018 in Topartikel Gemeinderatsfraktion

Stadt der Frauen

Beitrag von Christa Müller im Kulturausschuss am 05.12.2018

Dürfen bzw. können Kunst und Kultur auch scheitern? Wir sind der Meinung: Ja, sie können bzw. sie dürfen auch scheitern! Und wir sind der Meinung, dass das Kunst- und Kulturprojekt „Stadt der Frauen“ gescheitert ist – nicht in jedem Detail, aber im Großen und Ganzen. Aber vielleicht ist ja gescheiterte Kunst gute Kunst – wenn man im Kontext von Kunst überhaupt in den Kategorien gut und schlecht denken darf.

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18.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Vergabe von Straßennamen

Beitrag von Andreas Koch in der Sitzung des Gemeinderats am 17. Dezember 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, einem bekannten Dichterwort zufolge sind Namen angeblich Schall und Rauch, sprich flüchtig, nichtig und gering. Ob Johann Wolfgang von Goethe das aber auch so gesagt hätte, wenn er seinen „Faust“ in einer Maschinenfabrik-Esslingen-Straße oder „„An der Maschinenfabrik“ hätte schreiben müssen? Anders als noch im letzten Verwaltungsausschuss – übrigens in diesem Fall nur ein vorberatendes Gremium – votiert die SPD jedenfalls in Sachen Umbenennung der Südtangente n i c h t für eine Maschinenfabrik-Esslingen-Straße. Der Grund: Eine aktuelle Befragung der gesamten Fraktion hat ergeben, dass diese Bezeichnung zum einen als für zu sperrig, zum andern und vor allem wegen ihrer reinen Industriebezogenheit als für ein Wohngebiet ungeeignet betrachtet wird. In letzterer Auffassung sehen wir uns durch das öffentliche Echo, aber nicht zuletzt auch durch das Schreiben eines Anwohners bestätigt: Er bittet inständig darum, auf diesen – Zitat – „wirklich grauenvollen Namen“ zu verzichten. Nicht ausschlaggebend für unsere Ablehnung einer Maschinenfabrik-Esslingen-Straße sind dagegen die durchaus berechtigten Verweise auf eine unbestreitbare Beteiligung der Maschinenfabrik an Rüstungsproduktion und Zwangsarbeit. Hier schließen wir uns im Großen und Ganzen der Argumentation von Stadtarchivar Joachim Halbekann an, wonach – nochmals Zitat – „die Geschichte eines Unternehmens etwas völlig anderes ist als die Haltung einer natürlichen Person oder deren Verstrickung in Unrecht”.

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13.11.2018 in Pressemitteilungen

Wohnungsmangel: SPD sieht umfassenderen Handlungsbedarf

Anlässlich der gemeinderätlichen Beratungen über das Esslinger Wohnraumversorgungskonzept will die Esslinger SPD die Handlungsansätze zur Lösung der schwierigen Wohnraumsituation verbreitert wissen. Zwar sehe die SPD – so befand auch SPD-Stadträtin Christa Müller in ihrer Rede vor dem Gemeinderat – das Wohnraumversorgungskonzept, das von der SPD damals mit auf den Weg gebracht wurde, als Schritt in die richtige Richtung. Allerdings würde auch deutlich, dass die Anzahl der Wohnungen, die für die unterschiedlichen Einkommensgruppen seit Einführung des Konzepts entstanden seien, noch zu gering sei.

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12.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Zwischenbericht Wohnraumversorgungskonzept

Redebeitrag von Christa Müller in der Gemeinderatssitzung am 12. November 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren!

„Lebst du schon oder wohnst du noch?“ Diesen Werbespruch einer skandinavischen Möbelmarke mit vier großen blauen Buchstaben auf gelbem Hintergrund könnte man auf die aktuelle Lage am Wohnungsmarkt wie folgt umformulieren: „Wohnst du schon oder suchst du noch?“. Denn Fakt ist, dass landauf, landab Menschen aller Alters- und Einkommensgruppen nach Wohnraum suchen. Bezahlbar muss er für alle sein. Wobei die einen schon mit 7-8 Euro Miete pro qm an die Grenze des Bezahlbaren kommen, während andere locker 12-15 Euro Miete aufbringen können. Und Wohneigentum bauen oder erwerben ist bei den aktuellen qm-Preisen, die sich langsam der 5.000 Euro-Grenze nähern, mittlerweile ohnehin nur noch für Besserverdienende möglich.

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12.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Bürgerbegehren Stadtbücherei

Redebeitrag von Andreas Koch in der Gemeinderatssitzung am 12. November 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

um es gleich zu Beginn noch einmal zu sagen: Die SPD ist für eine Modernisierung und Erweiterung der Stadtbücherei am gegenwärtigen Standort in der Heugasse. Im Bebenhäuser Pfleghof hat das größte „Bürgerhaus“ Esslingens Zukunft, stößt auf breite Akzeptanz in der Bevölkerung, füllt ein Baudenkmal dauerhaft mit öffentlichem Leben und vereint so Tradition und Moderne unter einem Dach. Anders ausgedrückt: Der Bebenhäuser Pfleghof bietet eine einmalige Chance. Zum einen entsteht ein natürlich barrierefreier Treffpunkt, der die Anforderungen eines Bildungs-, Medien- und Kommunikationszentrums des 21. Jahrhunderts hervorragend erfüllt. Zum andern wird etwas zu unserer Stadt ganz besonders gut Passendes geschaffen. Und last, but not least findet das Projekt die Zustimmung sehr vieler Bürgerinnen und Bürger, für die der Bebenhäuser Pfleghof beides zugleich ist, nämlich Herzens- und Überzeugungssache. Wir sollten diese Chance nutzen.

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18.10.2018 in Ankündigungen

Esslinger Gespräch: Wohin entwickelt sich die Esslinger Innenstadt?

Stadtentwicklung - wie wünschen wir uns die Innenstadt? Podiumsdiskussion am 24. Oktober 2018 um 19 Uhr im Alten Rathaus.

Eine l(i)ebenswerte Innenstadt ist mehr als Einzelhandel und Verkehr. Wohnen gehört dazu, Kultur, ein barrierefreies Wegenetz, Parkplätze, Cafés, Besucher/innen - und viele beleben

Anmeldung erbeten unter: info@spd-esslingen.de

Hier geht es zum Veranstaltungs-Flyer Esslinger Gespräch

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09.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD zur Schulentwicklung

Gemeinderat 08.10.2018, Redebeitrag von Klaus Hummel:

Nichts ist so beständig wie der Wandel – die Signale der Landespolitik sind widersprüchlich und über die Jahre immer wieder anders. Und unser zweites Problem: Entscheidungen und Stimmungen wirken erst zeitversetzt! Wir stellen heute mit der mühevoll erarbeiteten, heiß diskutierten Entscheidung zur weiteren Schulentwicklung lediglich Wegweiser auf. Danach kann die Schulverwaltung erst loslaufen. Ihr unseren herzlichen Dank für unendlich viele, 21 durchdachte Varianten. Die SPD will mit ihrem heutigen Antrag erreichen, dass rasch gebaut werden kann und unsere Schullandschaft die Kinder in den Mittelpunkt stellt, dass bauliche Planungen, Umbauten, vor allem der Neubau auf Bedürfnisse des neuen Lernens ausgerichtet werden und endlich Barrierefreiheit möglich wird, dass wir mit der Entscheidung – gerade auch der Schulart der neuen Schule - in Esslingen deutlich mehr für Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit tun, dass wir uns dabei erinnern, welche Wegmarken zu Beginn unserer Schulentwicklung gesetzt wurden: Bedingungen zu schaffen, dass Kinder die für sie individuell bestmögliche Leistung erbringen können.

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09.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Flächennutzungsplan Esslingen am Neckar 2030

Gemeinderat 08.10.2018 Redebeitrag von Heidi Bär, Sprecherin SPD-Fraktion im Ausschuss für Technik und Umwelt, zu TOP 7:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

gut, dass wir heute hier im Gemeinderat einen Knopf an das Thema Flächennutzungsplan machen. Mit einer breiten Mehrheit. Mehr als acht Jahre Diskussion und Bürgerbeteiligung liegen hinter uns. Das nun vorliegende Ergebnis ist ein klassischer Kompromiss. Ein Kompromiss dessen, was hier in Esslingen möglich und machbar ist. Ökologisch, sozial und ökonomisch.

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18.09.2018 in Pressemitteilungen

SPD will Verlängerung der Buslinie 110 bis zum Dulkhäusle

In einer gemeinderätlichen Initiative fordert die SPD die Stadtverwaltung auf, mit der Busfirma Rexer über eine Verlängerung der Buslinie 110 bis zur Haltestelle „Dulkhäusle“ in Verhandlungen zu treten. Hintergrund hierfür ist die Notwendigkeit der Busse dieser Linie, zum Wenden diese Haltestelle in jedem Falle anfahren zu müssen. „Aufgrund der Notwendigkeit, die Busse der Linie 110 sowieso bei der Haltestelle ‚Dulkhäusle‘ zu wenden, wäre eine Verlängerung der Linie bis zu dieser Haltestelle für die Fahrgäste geradezu eine logische Konsequenz“, so der Stadtrat und Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler. 

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12.09.2018 in Pressemitteilungen

SPD will mehr Geld für freie Kultureinrichtungen

„Die freien Kultureinrichtungen und -angebote sind unverzichtbar für unsere Stadt. Sie müssen deshalb finanziell angemessen gefördert werden.“ Mit dieser Aussage greift Richard Kramartschik, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion, die aktuelle Forderung vieler Kultureinrichtungen, darunter Dieselstraße, Jazzkeller, „Stunde der Kirchenmusik“, „tonArt“ und Kunstakademie, nach mehr Unterstützung von Seiten der Stadt auf.

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[09.08.2018]

SPD fordert Umsetzungskonzept für eine barrierearme Altstadt.

[15.07.2018]

SPD: Grünen-Antrag zum Pfleghof ignoriert Bürger.

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