02.08.2019 in Topartikel Ortsverein
SPD Esslingen wählt Daniel Blank zu ihrem neuen Vorsitzenden
Auf Ihrer Mitgliederversammlung vom 23. Juli hat die Esslinger SPD einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde Daniel Blank (43) zum neuen Vorsitzenden gewählt, elf weitere Mitglieder komplettieren den Vorstand. Insbesondere eine engere Zusammenarbeit der Esslinger SPD mit ihrer Gemeinderatsfraktion, eine Fokussierung auf wahrnehmbar teilhabeorientierte Politik in der Stadt und darüber hinaus und ein vielfältig begangenes 150-jähriges Jubiläum der Esslinger SPD im Jahr 2020 werden in der aktuellen Vorstandsperiode zentrale Aufgaben sein. In seiner Bewerbungsrede machte Daniel Blank deutlich, dass es guten Grund gibt, sich als Esslinger Sozialdemokraten „mit viel Mut den politischen Aufgaben der Zukunft“ zu widmen. Es habe sich in Esslingen gezeigt, dass sich politische Arbeit an der richtigen Stelle selbst dann auszahle, wenn allgemeine Trends des Vertrauensverlustes in die Sozialdemokratie Gegenwind erzeugten.
08.10.2019 in Pressemitteilungen
SPD: Kein Rauchen auf Spielplätzen!
Die SPD-Gemeinderatsfraktion will mit einer einfachen Maßnahme Kinder vor den Gefahren des Rauchens schützen. Gemäß des SPD-Antrags soll künftig auf den Schildern am Rande von Spielplätzen zusätzlich zu den bestehenden Verhaltensregeln auch auf ein Rauchverbot im Bereich des Spielplatzes hingewiesen werden. „Zigarettenkippen auf Spielplätzen stellen eine Gefahr für die dort spielenden Kinder dar“, begründet Nicolas Fink, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Esslinger Landtagsabgeordneter, den Vorstoß der SPD. „Rauchende Personen sind zudem schlechte Vorbilder und auch hinsichtlich des Passivrauchens im Freien gibt es in anderen Bundesländern strengere Vorschriften zum Schutz der Kinder als in unserem Bundesland.“ Den Räten ist bei ihrem Vorstoß durchaus bewusst, dass der Landesgesetzgeber in Baden-Württemberg noch keine entsprechende Gesetzesgrundlage für ein rechtsverbindliches Rauchverbot auf Spielplätzen geschaffen hat. Sie verweisen jedoch auf die positiven Erfahrungen einiger Kommunen in Baden-Württemberg, so etwa Mannheim, Stuttgart oder Waldshut-Tiengen, welche bereits auf den Spielplatz-Schildern ein Rauchverbot aufgenommen haben. „Damit reagiert die SPD-Fraktion auch auf Hinweise Esslinger Eltern, die sich zurecht an den herumliegenden Zigarettenkippen auf Kinderspielplätzen stören“, ergänzt abschließend Joachim Schmid, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion.
15.08.2019 in Pressemitteilungen
SPD will Bevorrechtigung für Fußgänger auf dem Weg vom Bahnhof zum Marktplatz
Die SPD-Gemeinderatsfraktion will eine durchgängige Bevorrechtigung für Fußgänger auf dem Weg vom Bahnhof zum Marktplatz und umgekehrt. Sie fordert die Verwaltung in einem Antrag dazu auf, eine entsprechende Lösung zu erarbeiten. „Fußgänger müssen auf der Strecke vom Bahnhof Esslingen über die Fußgängerzone Bahnhofstraße in Richtung Marktplatz mehrere Konfliktzonen über¬winden“, so Heidi Bär, SPD-Sprecherin im Ausschuss für Technik und Umwelt und im Mobilitätsausschuss. „Das ist für alle, nicht zuletzt aber für mobilitätseingeschränkte Personen (z. B. Rollstuhlfahrer, Menschen mit Rollator oder auch Eltern mit Kinderwagen), ein unhaltbarer Zustand.“
18.07.2019 in Pressemitteilungen
SPD für Fortschreibung der Esslinger Klimaschutzkonzeption
Nach Einschätzung der SPD-Gemeinderatsfraktion muss das Thema Klimaschutz auch in Esslingen verstärkt in den Fokus kommunalen Handelns rücken. „Nicht zuletzt die ‚Fridays for Future’-Bewegung zeigt, dass die Sorge um das Klima und die Umwelt immer mehr Menschen umtreibt. Dem gilt es vor allem auf lokaler Ebene mehr noch als bisher Rechnung zu tragen. Dazu wollen wir einen Anstoß geben, der bewusst praktischer und nicht plakativer Natur ist“, so der Fraktionsvorsitzende Andreas Koch. Im Jahr 2007 wurde auf Antrag der SPD eine Klimaschutzkonzeption verabschiedet und ein umfangreiches Paket mit 43 Einzelmaßnahmen auf den Weg gebracht. Stadträtin Heidi Bär, SPD-Sprecherin im Ausschuss für Technik und Umwelt, erkennt jedoch, dass trotz aller Anstrengungen das darin fixierte Ziel von 25 % CO2-Einsparung in Esslingen bis zum Jahr 2020 nicht erreicht wird. „Vor diesem Hintergrund hält es die SPD-Fraktion für dringend geboten, die Klimaschutzkonzeption auf den Prüfstand zu stellen, eine Bestandsaufnahme vorzunehmen sowie Schritte einer auf jeden Fall nötigen Fortschreibung aufzuzeigen“, erläutert Bär den Vorstoß ihrer Fraktion. Diese hat der Verwaltung einen zehn Punkte umfassenden Fragenkatalog vorgelegt. So fordern die Sozialdemokraten unter anderem Auskunft zum status quo der Zielerreichung, zu den nächsten notwendigen bzw. möglichen Schritten, zum Zeitplan und zu den damit verbundenen Kosten. Weil nach Auffassung der SPD, so Stadtrat Florian Dieringer, eine sinnvolle, auf Akzeptanz angewiesene Klima- und Umweltpolitik immer auch den sozialen Aspekt berücksichtigen muss, befassen sich drei Fragen mit den eventuellen Folgen vor allem für einkommensschwache Bevölkerungsgruppen. Die SPD-Anfrage endet mit der Bitte um Beantwortung des Fragenkatalogs in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Technik und Umwelt. „Dabei ist klar, dass die Auskünfte der Verwaltung nur ein erster Schritt sein können auf dem Weg zur Erarbeitung einer erweiterten Klimaschutzkonzeption, an der wir uns engagiert und kreativ beteiligen werden“, so Heidi Bär abschließend.
10.07.2019 in Gemeinderatsfraktion
Planungswettbewerb neue Schule
Redebeitrag von Andreas Koch in der Sitzung des Gemeinderats am 08. Juli 2019
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
obwohl die Meinungen darüber weit auseinandergehen und die Verwaltung offensichtlich komplett anderer Auffassung ist: A priori ausschließen lässt es sich zumindest in unseren Augen nicht, dass die PCB-Probleme an der Zollberg-Realschule und was damit zusammenhängt auch Folgen für die gesamtstädtische Schulentwicklung haben. Im Gegenteil! Von daher legt sich ein Innehalten auf jeden Fall nahe bzw. ist de facto unumgänglich. Entsprechend stimmt die SPD dem Eilantrag zur vorübergehenden Aussetzung des Planungswettbewerbs Neue Schule Esslingen in der Pliensauvorstadt zu.
