Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Bürgerentscheid
Die Standortfrage ist eindeutig entschieden. Das ist gut so und zu akzeptieren. Die SPD-Fraktion wird die nächsten Schritte konstruktiv begleiten. Wir bedauern, dass bei der Abstimmung Sachargumente offensichtlich nicht ausreichend transportiert werden konnten. Die Emotionalität, mit der die Frage über einen Büchereistandort seit Jahren geführt wird, war und ist nicht hilfreich. Denn auch zukünftig wird es wichtigere Themen in der Stadt geben: Wirtschaftsförderung, Bildung und Betreuung, Wohnraum und stabile Finanzen. Hierfür wird es notwendig sein, verantwortungsbewusst und abseits von emotionalen Motiven, Mehrheiten zu finden. Die SPD-Fraktion ist dazu bereit.
Wir haben den Umzug in das leerstehende Modehaus Kögel aktiv und aus voller Überzeugung beworben und sind nun entsprechend enttäuscht. Denn dieses „Ja“ beim Bürgerentscheid war ein „Ja“ zum Pfleghof als liebgewordenes Gebäude. „Es ist dort so nett“ haben wir oft gehört. Ist „nett“ das Kriterium für eine zukunftsfähige Bücherei? In unseren Augen nicht. Leider war das Votum somit ein „Nein“ zu einer wertvollen Bildungseinrichtung unserer Stadt für künftige Generationen. Vor allem war es auch ein „Nein“ an die engagierten Mitarbeiter:innen, die sich diesen Umzug sehnlichst gewünscht haben und deren Enttäuschung groß und für uns deutlich spürbar ist.
Das gleiche gilt für den Inklusionsbeirat, den Jugendgemeinderat und Familien mit Kindern. Deren Belange scheinen von untergeordneter Wichtigkeit gewesen zu sein. Eine Haltung, die wir mehr als kritisch bewerten.
Neben dem Argument der „netten“ Bücherei wurden zuletzt auch oft die Kosten genannt: „Die Stadt hat doch kein Geld für Kauf und Sanierung des Kögel.“ Doch auch die Sanierung des Pfleghofes wird nahezu 20 Mio Euro verschlingen – eher mehr angesichts des Eingriffs in ein denkmalgeschütztes Gebäude. Nun bekommen wir für annähernd dieselbe Summe weniger Bücherei – weniger Fläche, weniger Möglichkeiten, einen Umbau im laufenden Betrieb. Zusätzlich bekommen wir ein leerstehendes Einzelhandelsgebäude an markanter Stelle unserer Innenstadt, und wir nehmen den Esslinger Museen die Aussicht auf eine adäquate Weiterentwicklung. Schade für diese verpassten Chancen.