24.01.2019 in Pressemitteilungen

SPD-Ortstermine Bücherei-Standort

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist für eine Erweiterung und Modernisierung der Stadtbücherei am gegenwärtigen Standort in der Heugasse (Bebenhäuser Pfleghof). Einen Neubau in der Küferstraße/Kupfergasse lehnt sie ab. Um die Nachteile, die der Neubaustandort in ihren Augen hat, anschaulich zu machen, lädt die SPD im Vorfeld des Bürgerentscheids am 10. Februar zu insgesamt drei Ortsterminen ein: An den Samstagen 26. Januar, 2. Februar und 9. Februar gibt es jeweils um 13 Uhr die Möglichkeit einer entsprechenden Besichtigung des Neubaustandorts – mitsamt Erörterung der Pläne für den möglichen Neubau. (Treffpunkt s.u.).

22.01.2019 in Pressemitteilungen

SPD will mehr städtisches Engagement für bezahlbaren Wohnraum

 

„Die bisherigen Bemühungen um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum reichen nicht aus. Die Stadt selber muss mehr in die Offensive gehen und alle Möglichkeiten eines verstärkten eigenen Engagements prüfen sowie gegebenenfalls ausschöpfen.“ Mit dieser Feststellung begründet der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Koch einen aktuellen Antrag seiner Partei. In ihm wird die Verwaltung dazu aufgefordert, Handlungsschritte, die über das Wohnraumversorgungskonzept hinausgehen, darzustellen und finanziell zu beziffern. Konkret bringt die SPD dabei u. a. die verbilligte Abgabe von Grundstücken, Erbpachtverträge sowie den Einsatz der städtischen Wohnbaugesellschaft WSE zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ins Gespräch. Zwar seien bisher mit dem neuen Flächennutzungsplan und dem Wohnraumversorgungskonzept schon wichtige Anstrengungen unternommen worden. „Gleichwohl braucht Esslingen mehr bezahlbaren Wohnraum für alle, besonders aber für Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen sowie nicht zuletzt für junge Familien. Hier sehen wir auch die Stadt vermehrt in der Pflicht“, so SPD-Stadtrat Michael Wechsler.

15.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

Die SPD-Fraktion beschreibt in einem Brief an die Schulleitungen ihre schulpolitischen Positionen

 

Liebe Schulleitungen,

wie im Vorjahr wollen wir Ihnen mit einigen Stichworten unsere Position zu schulischen Fragen darstellen. Selbst wenn wir die größte Fraktion sind (und dies auch bleiben wollen), können wir unsere Überzeugungen in einem demokratischen Gremium nicht immer durchsetzen. Zudem stoßen wir in vielen Fällen an landespolitische Vorgaben.

10.01.2019 in Pressemitteilungen

Altstadt muss barrierefreier werden

 

Angesichts der Forderungen des VdK in Esslingen, für mehr Barrierefreiheit in der Esslinger Altstadt zu sorgen, weist die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion auf ihren entsprechenden Antrag aus dem August des vergangenen Jahres hin. „Wir unterstützen das Anliegen des VdK, für eine barriereärmere Altstadt insbesondere auch für ältere Menschen zu sorgen, nachhaltig“, so SPD-Stadträtin Yvonne Tröger. Im Ausschuss für Technik und Umwelt wurde bei der Diskussion des SPD-Antrags im vergangenen Dezember deutlich dargestellt, dass vielerorts in der Esslinger Altstadt hier noch dringend Verbesserungen notwendig sind – so auch im Bereich der Stadtbücherei im Bebenhäuser Pfleghof, wie auch beim möglichen Neubau der Bücherei zwischen Kupfergasse und Küferstraße. „Im Ausschuss haben wir dann auch darauf gedrängt, dass die Verwaltung beauftragt wird, eine Prioritätenliste möglicher Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit zu erstellen. Dies wird geschehen – zusammen mit entsprechenden Zeit- und Kostenplänen“, so Yvonne Tröger weiter. „Wir haben etwa bei der Sanierung in der Allmandgasse gesehen, dass bestehende Leitplanungen in dieser Hinsicht nicht hilfreich waren. So etwas darf nicht mehr passieren.“ Und zudem sei offensichtlich, dass die Bücherei ein priorisierter Anlaufpunkt in der Altstadt ist.

18.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Vergabe von Straßennamen

 
Andreas Koch

Beitrag von Andreas Koch in der Sitzung des Gemeinderats am 17. Dezember 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, einem bekannten Dichterwort zufolge sind Namen angeblich Schall und Rauch, sprich flüchtig, nichtig und gering. Ob Johann Wolfgang von Goethe das aber auch so gesagt hätte, wenn er seinen „Faust“ in einer Maschinenfabrik-Esslingen-Straße oder „„An der Maschinenfabrik“ hätte schreiben müssen? Anders als noch im letzten Verwaltungsausschuss – übrigens in diesem Fall nur ein vorberatendes Gremium – votiert die SPD jedenfalls in Sachen Umbenennung der Südtangente n i c h t für eine Maschinenfabrik-Esslingen-Straße. Der Grund: Eine aktuelle Befragung der gesamten Fraktion hat ergeben, dass diese Bezeichnung zum einen als für zu sperrig, zum andern und vor allem wegen ihrer reinen Industriebezogenheit als für ein Wohngebiet ungeeignet betrachtet wird. In letzterer Auffassung sehen wir uns durch das öffentliche Echo, aber nicht zuletzt auch durch das Schreiben eines Anwohners bestätigt: Er bittet inständig darum, auf diesen – Zitat – „wirklich grauenvollen Namen“ zu verzichten. Nicht ausschlaggebend für unsere Ablehnung einer Maschinenfabrik-Esslingen-Straße sind dagegen die durchaus berechtigten Verweise auf eine unbestreitbare Beteiligung der Maschinenfabrik an Rüstungsproduktion und Zwangsarbeit. Hier schließen wir uns im Großen und Ganzen der Argumentation von Stadtarchivar Joachim Halbekann an, wonach – nochmals Zitat – „die Geschichte eines Unternehmens etwas völlig anderes ist als die Haltung einer natürlichen Person oder deren Verstrickung in Unrecht”.