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15.03.2018 in Pressemitteilungen

SPD beantragt Einführung eines Stadttickets

 

Die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt in einer gemeinderätlichen Initiative, seitens der Stadt mit dem VVS über die Einführung eines verbilligten Stadttickets für den gesamten öffentlichen Personennahverkehr im Esslinger Stadtgebiet in Verhandlungen zu treten. Dabei geht es im Kern darum, über ein verbilligtes Ticket die Attraktivität des Busverkehrs in der Stadt wesentlich zu erhöhen.

 

21.02.2018 in Veranstaltungen

Auftakt zu SPD-Stadtteilgesprächen - Berkheim

 

Am Dienstag dieser Woche fand in Berkheim der Auftakt zu den diesjährigen SPD-Stadtteilgesprächen statt. Die SPD Esslingen wird dabei zusammen mit ihrer Gemeinderatsfraktion in den Esslinger Stadtteilen jeweils Gesprächsabende anbieten, in denen jeweils die wichtigsten aktuellen kommunalpolitischen Themen vorgestellt werden. Einerseits geht es dabei um die wichtigsten Themen, die die Gesamtstadt betreffen – besonders aber natürlich auch die Themen, die im jeweiligen Stadtteil besonders wichtig sind. Andererseits dienen diese SPD-Stadtteilgespräche aber vor allem auch dazu, die Fragen, Anliegen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger anzuhören und aufzunehmen.

 

06.02.2018 in Gemeinderatsfraktion

Entwurfsbeschluss Flächennutzungsplan 2030

 
Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihre Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 05.02.18

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürger,

seit Jahren beschäftigt uns das Thema Flächennutzungsplan 2030. Nach mehreren Anläufen sind wir so weit, dass wir den Entwurf für den FNP heute beschließen. Voraussichtlich mit breiter Mehrheit. Das ist nicht selbstverständlich. Es ist ein langer Weg – und für uns als SPD-Fraktion eigentlich eine Gratwanderung: die noch nicht zu Ende ist. Auf der einen Seite des Grates: Wir brauchen dringend mehr bezahlbare neue Wohnungen in Esslingen! Vor allem auch für Wohnraum nach dem Wohnraumversorgungskonzept. Wir brauchen auch Entwicklungsmöglichkeiten für das Gewerbe. Auf der anderen Seite des Grates: Wollen wir aber so wenig wie möglich neue Bauflächen im Grünen ausweisen! Wenn sie im Landschaftsschutzgebiet liegen. Wenn es schützenswerte landwirtschaftliche Flächen sind. Wenn es Streuobstwiesen sind. Und wenn sie wichtig für die Naherholung sind. Wegen des Artenschutzes.

 

02.02.2018 in Pressemitteilungen

SPD sieht weiter Handlungsbedarf bei den Planungen zur Großbaustelle in der Geiselbachstraße

 

Anlässlich des Berichts der Stadtverwaltung zum Planungsstand der Sanierung der Geiselbachstraße mitsamt der Kanalisation in diesem Bereich sieht die SPD-Fraktion noch weiteren Handlungsbedarf. Am vergangenen Montag wurde auf Antrag der SPD im gemeinderätlichen Ausschuss für Technik und Umwelt der Fortschritt der Planungen erläutert.

 

02.01.2018 in Gemeinderatsfraktion

Ja zum Doppelhaushalt 2018/2019 – ja zu einem Haushalt mit Perspektive und Zukunft für Esslingen

 
Christa Müller

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihre stellvertretende Vorsitzende Christa Müller in der 3. Lesung des Doppelhaushalts 2018/2019 der Stadt Esslingen am Neckar am 18. Dezember 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, meine Damen und Herren!

„Der vorliegende erste Esslinger Doppelhaushalt gibt Esslingen Zukunft.“
Mit diesen Worten leitete unser Fraktionsvorsitzender Andreas Koch seine Rede zur zweiten Lesung des vorliegenden Zahlenwerkes ein. Auch nach den Beratungen der 91 Anträge in den einzelnen Fachausschüssen steht die SPD-Gemeinderatsfraktion zu dieser positiven Einschätzung. Dass der Kreistag eine weitere Reduzierung der Kreisumlage für 2018 und ein zusätzliches Entlastungsprozedere der kommunalen Haushalte ab 2019 beschlossen hat, freut uns; gibt uns dies doch deutlich mehr Spielraum bei der Bewältigung der Zukunftsaufgaben unserer schönen Stadt. Drei für die SPD zentrale und damit wichtige Zukunftsaufgaben – neben der Sanierung der Stadtbücherei und den Brückensanierun-gen – will ich nachfolgend benennen und näher beleuchten.

 

19.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Neubau und Erweiterung der Kindertagesstätte Neuffenstraße von 2 auf 4 Gruppen

 
Michael Wechsler

Redebeitrag von Stadtrat Michael Wechsler für die SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 18. Dezember 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

ich bin froh, dass wir bei diesem Tagesordnungspunkt noch einmal über das Thema Kinderbetreuung sprechen können. Denn so habe ich die Gelegenheit richtigzustellen, was der Kollege Menzel von den Grünen vorhin in der Haushaltsrede fälschlich behauptet hat. Ich weiß nicht wie er darauf kommt, dass die SPD gegen den Ausbau der Kindertagesstätte Neuffenstraße Widerstand geleistet habe – denn das genaue Gegenteil ist richtig!

 

05.12.2017 in Pressemitteilungen

Verantwortung für eine neue Politik

 

Auf ihrer Mitgliederversammlung diskutierte die SPD Esslingen am 28. November mit 78 Mitgliedern das Ergebnis der Bundestagswahl – und angesichts der aktuellen Entwicklungen auch die Situation bei der Bildung einer neuen Bundesregierung. Einhellig wurde dabei festgestellt, dass eine Neuwahl für den Deutschen Bundestag keine gute Alternative darstellt. In vielen Wortmeldungen wurde zugleich deutlich, dass sowohl die Erneuerung einer schwarz-roten Koalition als auch die Bildung einer Minderheitsregierung in einigen Punkten kritisch zu sehen ist – und dass es daher einer sorgfältigen Abwägung bedarf. Deutlich wurde dabei vor allem, dass es für ein verantwortliches Handeln der SPD in jedem Falle wichtig ist, sich in Hinsicht auf die politischen Inhalte neu aufzustellen.

 

05.12.2017 in Pressemitteilungen

Verkehrschaos durch intensive Planung vermeiden

 
Bär, Koch, Drexler

Mit einem Antrag fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion die Offenlegung der Planungen im Zusammenhang mit der bevorstehenden Sanierung der Geiselbachstraße. Im Zuge der Sanierung muss diese wichtige Verbindung zwischen der Stadtmitte und den nördlichen Stadtteilen über einen längeren Zeitraum voll gesperrt werden.

 

15.11.2017 in Gemeinderatsfraktion

Haushalt mit Zukunft - Esslingen mit Perspektive

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch in der 2. Lesung des Doppelhaushalts 2018/2019 der Stadt Esslingen am Neckar am 13. November 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
ginge es nach Otto von Bismarck, würden wir uns heute nicht mit einem Doppelhaushalt beschäftigen. Der erste deutsche Reichskanzler hat sich nämlich an eine persönliche „Erfolgsregel“ gehalten: „Ich jage nie zwei Hasen auf einmal.“ Aber vielleicht war das ja gar nicht politisch gemeint. Wie auch immer: Vor uns liegen die Etatentwürfe für 2018 und 2019 zur zeitgleichen Behandlung – ein Verfahren, mit dem wir die ebenfalls doppelte Hoffnung auf weniger Beratungsaufwand und mehr Planungssicherheit verbinden. Grund genug, Bismarck zum Trotz zumindest haushalterisch „zwei Hasen auf einmal zu jagen“.

 

14.11.2017 in Kommunalpolitik

Unhaltbare Zustände wegen Sanierungen am Bahnhof Esslingen

 
Sanierungen am Bahnhof Esslingen

„Die Zustände am Bahnhof Esslingen sind kaum noch tragbar“, so der Esslinger Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler. In einem gemeinsamen Schreiben mit Stadtrat und Vorsitzendem der Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion, Andreas Koch, hat sich Drexler an die Deutsche Bahn gewandt.

 

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