22.12.2011 in Reden/Artikel

Beteiligung der Stadt Esslingen am Neckar an der Neckar Netze Bündelgesellschaft T GmbH & Co. KG.

 
Stadtrat Otto Blumenstock sprach für die SPD-Fraktion im Gemeinderat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Zieger,
Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Stadtrat Otto Blumenstock:
Ich kann mich an keine Entscheidung erinnern, in die so lange und so umfassend eingeführt oder die so intensiv vorberaten wurde. Wir hatten alle die Möglichkeit, uns an einer Reihe von Vorträgen eingehend über den Sachverhalt und die Sachzusammenhänge zu informieren.

22.11.2011 in Reden/Artikel

DIE KUNST DES MÖGLICHEN UND DES UNMÖGLICHEN – POLITIK FÜR ESSLINGEN IM JAHR 2012

 
Fraktions-Chef Andreas Koch

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

darf ein Sozialdemokrat den Namen Otto von Bismarck in den Mund nehmen? Er tut’s einfach und sagt mit dem Kanzler unter anderem der unsäglichen Sozialistengesetze: „Politik ist die Kunst des Möglichen.“ Um ihm dann sogleich den Schriftsteller und Staatsmann Vaclav Havel, der gewiss kein Sozifresser ist, entgegenzuhalten: „Politik ist nicht die Kunst des Möglichen, sondern des Unmöglichen.“

25.10.2011 in Reden/Artikel

Appell des Gemeinderates zur S21-Volksabstimmung

 
Fraktions-Chef Andreas Koch

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

die SPD sagt heute nichts anderes als vor einer Woche: Das Bahnprojekt Stuttgart 21 betrifft Esslingen unmittelbar und direkt. Von daher ist es sowohl das Recht wie die Pflicht des Gemeinderats, sich dazu zu äußern.

19.10.2011 in Reden/Artikel

Statement zum Appell des Gemeinderats zur Volksabstimmung

 
Andreas Koch, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

das Bahnprojekt Stuttgart 21 tangiert Esslingen nicht etwa unter „ferner liefen“, sondern betrifft es unmittelbar und direkt. Von daher ist es sowohl das Recht wie die Pflicht des Gemeinderats, sich dazu zu äußern. Was er heute in Form eines „Appells zur Volksabstimmung über das Ausstiegsgesetz zu Stuttgart 21“ auch tut. Die SPD nimmt dazu wie folgt Stellung:

14.10.2011 in Reden/Artikel

Statement Einzelhandelsgutachten

 
Andreas Koch, Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister/Erster Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

auf Anregung der SPD in Auftrag gegeben, für viel Geld erstellt, in diesem Gremium hier kurz präsentiert und andiskutiert, danach mehr oder weniger in der Versenkung verschwunden: Das Einzelhandelsgutachten Esslingen am Neckar hat bislang eine Sternschnuppenexistenz geführt, und das ist nicht gut so gewesen. Dass es jetzt fröhliche Urständ feiert, begrüßen wir deshalb umso mehr.