12.11.2013 in Reden/Artikel

Haushaltsrede/2.Lesung

 
Fraktions-Chef Andreas Koch

2. Lesung des Haushalts 2014 der Stadt Esslingen am Neckar am 11. November 2013:

ESSLINGEN, EINE STARKE STADT FÜR ALLE – SOZIALDEMOKRATISCHE ANMERKUNGEN ZUM HAUSHALT 2014

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch

18.04.2013 in Reden/Artikel

Neuer zentraler Omnibusbahnhof - Überdachung

 
Fraktions-Chef Andreas Koch

Die Grundsatzdiskussion bezüglich der Überdachung des neuen Zentralen Omnibusbahnhofs ist geführt und die Sache entschieden. Jetzt geht es um die Vergabe der Arbeiten. Von Seiten der SPD deshalb heute nur noch vier Anmerkungen.

Erstens. Der zukünftige ZOB bekommt den Witterungsschutz, den er braucht. Dieser ist funktional sowie städtebaulich angemessen und kein Luxus- beziehungsweise Prestigeprojekt. Im Gegenteil: Angesichts der wachsenden Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs muss man für dessen Nutzer nicht zuletzt die entsprechenden äußeren Bedingungen schaffen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger tun Verwaltung und die Mehrheit des Gemeinderats. Dass das Geld kostet, für das es auch an anderer Stelle Verwendung gäbe, ist keine Frage. Nur sollten wir, wo es um die verkehrliche Zukunft unserer Stadt geht, die Sache richtig machen. Was wir bei einer Schmalspurlösung à la CDU beim besten Willen nicht zu erkennen vermögen. An der falschen Stelle sparen kann im Endeffekt sogar Geldverschwendung sein.

22.12.2012 in Reden/Artikel

Christa Müller: Rede zur 3. Lesung Haushalt 2013

 
Christa Müller, stv. Fraktionsvorsitzende

„Ja, aber …“ – so leitete unser Fraktionsvorsitzender Andreas Koch seine Rede zur 2. Lesung des Haushalts 2013 ein. Das von ihm vierfach begründete „aber“ mündete jedoch letztendlich in ein positiv nach vorne blickendes „Aber ja!“ der SPD-Gemeinderatsfraktion. Diverse Ausschuss-Sitzungen und genau fünf Wochen später bleibt die SPD bei ihrem klaren „Ja“ zum vorliegenden Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr, muss aber leider wieder ein wenig „aber“ dranhängen.

19.10.2012 in Reden/Artikel

Mittelfristige Bedarfsplanung für die Freiwillige Feuerwehr Esslingen

 
Otto Blumenstock, Sprecher im Verwaltungsausschuss

Nicht erledigte Aufgaben holen uns immer wieder ein. So auch das Problem „durchschnitt-liche Eintreffzeiten unserer Feuerwehr am Einsatzort.“ Schon vor der Inbetriebnahme der Neuen Feuerwache ging es um die Eintreffzeiten, d. h. wann muss die erste Einheit am Einsatzort nach der Alarmierung eintreffen.

29.06.2012 in Reden/Artikel

Eckdaten für den Haushaltsplan 2013

 
Otto Blumenstock, SPD-Sprecher im Verwaltungsausschuss

Die Verwaltung hat uns nun die Eckdaten vorgelegt, die sie dem Haushaltsplan 2013 zugrunde legen will. Es ist ein gehaltvolles Papier. Von den Eckdaten gehen deutliche Zeichen aus, wie die Verwaltung gesetzliche Ansprüche erfüllen will und auch erfüllen kann. Dies gilt insbesondere für die Erfüllung des gesetzlichen Anspruchs auf einen Kinderbetreuungsplatz für Unterdreijährige.