16.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

Suche nach Flächen für Kleinstwohnhäuser

 

„Auch in Esslingen gibt es Bedarf an Sonderwohnformen wie Tiny Houses, Minihäuser und Modulhäuser. Diesem Wunsch nach einer individuellen Wohnform auf kleinstem Raum dürfen sich Gemeinderat und Verwaltung nicht verschließen.“ Mit diesen Worten begründet SPD-Vorsitzender Daniel Blank eine Initiative der Esslinger SPD und verweist auf Kommunen in Baden-Württemberg, die zunehmend Flächen für Kleinsthäuser zur Verfügung stellen. „Diese bewirken ein Minimum an Bodenversiegelung und werden ressourcenschonend hergestellt“, so Blank weiter.

31.03.2021 in Gemeinderatsfraktion

SPD pro Karstadt-Areal und Neckaruferpark

 

In der jüngsten Gemeinderatssitzung fasste der Gemeinderat zwei für Esslingen bedeutende Beschlüsse: den Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das Karstadt-Areal und die Ausführungsplanung des Neckaruferparks.

18.02.2021 in Gemeinderatsfraktion

SPD will Klimaschutzkonzeption weiterentwickeln

 

In Zukunft muss der Klimaschutz in Esslingen eine noch größere Rolle spielen.“ Mit diesen Worten begründet Fraktionsvorsitzender Nicolas Fink einen Antrag der SPD, der auf eine Weiterentwicklung der aktuellen Klimschutzkonzeption abzielt. „Vieles wurde durch die Maßnahmen in den letzten Jahren bereits erreicht, doch müssen wir unsere Anstrengungen verstärken, wenn wir das 1,5-Grad-Ziel weltweit erreichen wollen.“ Der Vorstoß der Sozialdemokraten beinhaltet im Kern zwei Aspekte: So soll es künftig eine Stabsstelle Klimaschutz/Nachhaltigkeit geben, die direkt dem Oberbürgermeister unterstellt ist. „Denn Klimaschutz ist Chefsache“, meint Fink und ergänzt: „Klimaschutz muss als Querschnittsaufgabe bei allen Entscheidungen von vornherein mitberücksichtigt werden.“ Zum anderen wollen die Antragsteller den bisherigen Klimabeirat, der aus Vertretern der Fraktionen und städt. Fachleuten besteht, zu einem Nachhaltigkeitsbeirat umgestalten. „Diesem sollen neben Vertretern der Gemeinderatsfraktionen auch Bürger*innen sowie eventuell auch Vertreter des Klimagerechtigkeitsbündnisses Esslingen, von Fridays/Parents for Future und anderer Aktionsbündnisse angehören“, erläutert Heidi Bär, SPD-Sprecherin im Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU), den Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung beim Thema Klimaschutz. Andreas Koch, dritter Mitunterzeichner des Antrags und wie Bär Mitglied im ATU, stellt den Kontext zwischen der kommunalen Ebene und der Europäischen Union her: „Der Green Deal der Europäischen Union besagt, dass wir bis zum Jahr 2050 Klimaneutralität erreichen wollen. Bis 2030 sollen 65 % des CO2-Ausstoßes reduziert werden. Dieser großen Herausforderung muss sich auch die Stadt Esslingen stellen.“

17.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Rede zur 2. Lesung des Doppelhaushaltes 2020/2021

 

Rede von Nicolas Fink anlässlich der 2. Lesung des Doppelhaushaltes 2020/2021 der Stadt Esslingen am Neckar am 17. Februar 2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, „vor allem darf niemals das Laster des Murrens aufkommen, in keinem Wort und in keiner Andeutung, was auch immer als Anlass vorliegen mag“ – inspiriert von der Haushaltsrede unseres Finanzbürgermeisters habe ich diese Regel in den Vorschriften des Zusammenlebens der Benediktiner-Mönche gefunden. Dieses „Bruddel-Verbot“ fällt uns Mitgliedern des Gemeinderats natürlich schwer. Schließlich ist unsere Aufgabe als Hauptorgan auch die Kontrolle der Verwaltung. Dies geht oftmals mit Kritik und mit deutlich vernehmbarem Murren einher. Staus, Baustellen, PCB-Diskussionen und insbesondere fehlende Kommunikation geben einem durchaus auch Anlass, dass wir unsere Kritik manchmal auch äußern müssen. Gleichzeitig fallen mir auch die Worte unsere Bundesaußenministers Heiko Maas ein, der beim SPD-Neujahrsempfang gesagt hat: „Deutschland wird nirgends so kritisch gesehen, wie in Deutschland selbst“. Dies lässt sich sinngemäß auch auf Esslingen übertragen: „Esslingen wird nirgends so kritisch gesehen, wie in Esslingen selbst“. Vielleicht fällt mir dies als Neubürger besonders auf: Esslingen ist eine lebendige und besonders schöne Stadt, die von Vielfalt und Engagement getragen wird und grundsätzlich ist es ein Glück, hier leben zu dürfen.

10.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Planungswettbewerb neue Schule

 

Redebeitrag von Andreas Koch in der Sitzung des Gemeinderats am 08. Juli 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

obwohl die Meinungen darüber weit auseinandergehen und die Verwaltung offensichtlich komplett anderer Auffassung ist: A priori ausschließen lässt es sich zumindest in unseren Augen nicht, dass die PCB-Probleme an der Zollberg-Realschule und was damit zusammenhängt auch Folgen für die gesamtstädtische Schulentwicklung haben. Im Gegenteil! Von daher legt sich ein Innehalten auf jeden Fall nahe bzw. ist de facto unumgänglich. Entsprechend stimmt die SPD dem Eilantrag zur vorübergehenden Aussetzung des Planungswettbewerbs Neue Schule Esslingen in der Pliensauvorstadt zu.