15.05.2019 in Gemeinderatsfraktion

Verkehrslenkungskonzept östliche Altstadt

 
Andreas Koch

Statement von Andreas Koch in der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 13. Mai 2019

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

es ist zunächst einmal und leider vor allem negativ motiviert, wenn wir die Ritterstraße heute eventuell zur Fußgängerzone machen: Weil sich der ebenso lästige wie unsinnige und zahlenmäßig gravierende Parksuchverkehr in Teilen der Östlichen Altstadt anders nicht in den Griff kriegen lässt – wir haben’s versucht –, schlägt die Verwaltung die Verbannung des Autos quasi als Ultima Ratio vor, und das sobald als möglich, auf Probe und deshalb fürs Erste ohne bauliche Maßnahmen. Bei diesem Vorschlag weiß sie die meisten – nicht alle –offiziellen Stellungnahmen zumindest im Kern auf ihrer Seite – ein Umstand, der auch die SPD mit zur Zustimmung veranlasst. Anders ausgedrückt: Wenn unter anderem die Esslinger Stadtmarketing und Tourismus GmbH, die Cityinitiative Esslingen und der Bürgerausschuss Innenstadt grundsätzlich für eine Fußgängerzone in der Ritterstraße sind, verwehren auch wir uns dieser Lösung nicht. Im Gegenteil: Seit vielen Jahren schon hat die SPD eine solche Fußgängerzone als eigentliches Ziel vor Augen gehabt. Wobei wir unsere aktuelle Zustimmung an drei Bedingungen knüpfen.

09.04.2019 in Gemeinderatsfraktion

Bebauungsplan Danfoss-Areal: Redebeitrag von Andreas Koch im Gemeinderat am 8. April

 
Andreas Koch

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

es gäbe nach wie vor einiges zu sagen zum Bebauungsplan Danfoss-Areal. Allein auch noch so viele Worte helfen hier nicht weiter beziehungsweise ersetzen das Handeln nicht. Der Grund dafür ist offensichtlich: Diesen Plan einvernehmlich über die Bühne zu bringen, gleicht der Quadratur des Kreises und mithin einer eigentlich unlösbaren Aufgabe. Zu viele Interessen laufen einander zuwider: ökonomische, ökologische, landwirtschaftliche, verkehrliche und nicht zuletzt solche, welche die Lebensqualität in der Pliensauvorstadt betreffen. Sämtliche Versuche, sie zur Zufriedenheit aller unter einen Hut zu bringen, sind bislang gescheitert, und wenig spricht dafür, dass sich an diesem Dilemma etwas ändert, wenn wir den Beratungsprozess generell und nicht nur wo unbedingt nötig in die Länge ziehen. Im Gegenteil: Man kann dabei auch verlieren.

09.04.2019 in Gemeinderatsfraktion

Optimierung des Verkehrsflusses während der Großbaustellen: Redebeitrag von Heidi Bär im Gemeinderat am 8. April

 
Heidi Bär

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Anwesende,

einfache Lösungen oder gar Patentlösungen für die vielen verschiedenen Baustellen in unserer Stadt gibt es nicht! Das ist für uns als SPD-Fraktion klar! Also was tun? Wir halten es für gut und richtig, dass die Verwaltung ein Gesamtpaket zur Optimierung des Verkehrsflusses während der Zeit unserer Großbaustellen geschnürt hat. Darin werden Maßnahmen zur Verkehrssteuerung, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur sowie ergänzende Mobilitätsangebote aufgezeigt. Diese sollen helfen, die für alle Menschen, die sich von A nach B bewegen müssen, schwierige Zeit zu bewältigen.

07.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

SPD unterstützt Bürgerbeteiligung bei Bücherei

 

„Insgesamt sind wir mit der für das Projekt Stadtbücherei vorgesehenen Bürgerbeteiligung sehr zufrieden. An zwei Punkten sehen wir jedoch noch Verbesserungs- bzw. Klärungsbedarf.“ Mit dieser Aussage kommentiert Andreas Koch, der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, die für kommenden Montag (11. März) im Gemeinderat zur Entscheidung anstehende Verwaltungsvorlage zur Bücherei und kündigt gleichzeitig einen Ergänzungsantrag seiner Fraktion an.

15.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

Die SPD-Fraktion beschreibt in einem Brief an die Schulleitungen ihre schulpolitischen Positionen

 

Liebe Schulleitungen,

wie im Vorjahr wollen wir Ihnen mit einigen Stichworten unsere Position zu schulischen Fragen darstellen. Selbst wenn wir die größte Fraktion sind (und dies auch bleiben wollen), können wir unsere Überzeugungen in einem demokratischen Gremium nicht immer durchsetzen. Zudem stoßen wir in vielen Fällen an landespolitische Vorgaben.