07.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

SPD unterstützt Bürgerbeteiligung bei Bücherei

 

„Insgesamt sind wir mit der für das Projekt Stadtbücherei vorgesehenen Bürgerbeteiligung sehr zufrieden. An zwei Punkten sehen wir jedoch noch Verbesserungs- bzw. Klärungsbedarf.“ Mit dieser Aussage kommentiert Andreas Koch, der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, die für kommenden Montag (11. März) im Gemeinderat zur Entscheidung anstehende Verwaltungsvorlage zur Bücherei und kündigt gleichzeitig einen Ergänzungsantrag seiner Fraktion an.

15.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

Die SPD-Fraktion beschreibt in einem Brief an die Schulleitungen ihre schulpolitischen Positionen

 

Liebe Schulleitungen,

wie im Vorjahr wollen wir Ihnen mit einigen Stichworten unsere Position zu schulischen Fragen darstellen. Selbst wenn wir die größte Fraktion sind (und dies auch bleiben wollen), können wir unsere Überzeugungen in einem demokratischen Gremium nicht immer durchsetzen. Zudem stoßen wir in vielen Fällen an landespolitische Vorgaben.

18.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Vergabe von Straßennamen

 
Andreas Koch

Beitrag von Andreas Koch in der Sitzung des Gemeinderats am 17. Dezember 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, einem bekannten Dichterwort zufolge sind Namen angeblich Schall und Rauch, sprich flüchtig, nichtig und gering. Ob Johann Wolfgang von Goethe das aber auch so gesagt hätte, wenn er seinen „Faust“ in einer Maschinenfabrik-Esslingen-Straße oder „„An der Maschinenfabrik“ hätte schreiben müssen? Anders als noch im letzten Verwaltungsausschuss – übrigens in diesem Fall nur ein vorberatendes Gremium – votiert die SPD jedenfalls in Sachen Umbenennung der Südtangente n i c h t für eine Maschinenfabrik-Esslingen-Straße. Der Grund: Eine aktuelle Befragung der gesamten Fraktion hat ergeben, dass diese Bezeichnung zum einen als für zu sperrig, zum andern und vor allem wegen ihrer reinen Industriebezogenheit als für ein Wohngebiet ungeeignet betrachtet wird. In letzterer Auffassung sehen wir uns durch das öffentliche Echo, aber nicht zuletzt auch durch das Schreiben eines Anwohners bestätigt: Er bittet inständig darum, auf diesen – Zitat – „wirklich grauenvollen Namen“ zu verzichten. Nicht ausschlaggebend für unsere Ablehnung einer Maschinenfabrik-Esslingen-Straße sind dagegen die durchaus berechtigten Verweise auf eine unbestreitbare Beteiligung der Maschinenfabrik an Rüstungsproduktion und Zwangsarbeit. Hier schließen wir uns im Großen und Ganzen der Argumentation von Stadtarchivar Joachim Halbekann an, wonach – nochmals Zitat – „die Geschichte eines Unternehmens etwas völlig anderes ist als die Haltung einer natürlichen Person oder deren Verstrickung in Unrecht”.

17.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Realisierung des Neckaruferparks im Bereich des Esslinger Hauptbahnhofs/Weststadt

 
Heidi Bär

Statement von Heidi Bär im Gemeinderat am 17.12.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Anwesende,

kommt der Neckaruferpark bzw. besser das Neckaruferpärkle - oder kommt er nicht? Das war lange Zeit die große Frage. Er kommt! Rechtzeitig zur Weihnachtszeit. Das ist ein tolles Weihnachtsgeschenk, eine gute und frohe Botschaft für Esslingen. Die Neue Weststadt wird mit dem Neckaruferpark, der zwischen 2018 und 2022 erstellt werden soll, zu einem Stadtteil aus einem Guss – ein großes Ganzes. Der zukünftige Park kann für alle Menschen in unserer Stadt zu einer Bereicherung werden. Mehr Lebensqualität in der Stadt.

17.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Einführung Stadtticket Esslingen

 

Statement von Heidi Bär im Gemeinderat am 17.12.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Anwesende

die SPD-Fraktion will den Busverkehr in Esslingen attraktiver machen. Dazu gehört für uns auch eine attraktive Preisgestaltung. Deshalb unser Antrag für ein Stadtticket in Esslingen. Super, dass dieses Stadtticket ab 1. April 2019 eingeführt werden soll. Gleichzeitig mit der Tarifreform des VVS. Alle, die eher gelegentlich mit dem Bus unterwegs sind, erhalten mit dem Stadtticket ein attraktives Angebot. Sie lassen ihr Heiligsblechle jetzt hoffentlich öfter stehen. Aber auch alle Menschen mit kleinem Geldbeutel können sich freuen. Das Stadtticket ist für uns ein Baustein auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität. Eine Verkehrswende weg von der autogerechten zu einer lebenswerten und menschengerechten Stadt. Wir wünschen dem Stadtticket viel Erfolg. Unser Dank gilt der Stadtverwaltung und da besonders Bürgermeister Ingo Rust. Er hat dieses Ergebnis bei den Verhandlungen mit dem VVS erzielt.