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12.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Zwischenbericht Wohnraumversorgungskonzept

 

Redebeitrag von Christa Müller in der Gemeinderatssitzung am 12. November 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren!

„Lebst du schon oder wohnst du noch?“ Diesen Werbespruch einer skandinavischen Möbelmarke mit vier großen blauen Buchstaben auf gelbem Hintergrund könnte man auf die aktuelle Lage am Wohnungsmarkt wie folgt umformulieren: „Wohnst du schon oder suchst du noch?“. Denn Fakt ist, dass landauf, landab Menschen aller Alters- und Einkommensgruppen nach Wohnraum suchen. Bezahlbar muss er für alle sein. Wobei die einen schon mit 7-8 Euro Miete pro qm an die Grenze des Bezahlbaren kommen, während andere locker 12-15 Euro Miete aufbringen können. Und Wohneigentum bauen oder erwerben ist bei den aktuellen qm-Preisen, die sich langsam der 5.000 Euro-Grenze nähern, mittlerweile ohnehin nur noch für Besserverdienende möglich.

 

12.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Bürgerbegehren Stadtbücherei

 
Andreas Koch

Redebeitrag von Andreas Koch in der Gemeinderatssitzung am 12. November 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

um es gleich zu Beginn noch einmal zu sagen: Die SPD ist für eine Modernisierung und Erweiterung der Stadtbücherei am gegenwärtigen Standort in der Heugasse. Im Bebenhäuser Pfleghof hat das größte „Bürgerhaus“ Esslingens Zukunft, stößt auf breite Akzeptanz in der Bevölkerung, füllt ein Baudenkmal dauerhaft mit öffentlichem Leben und vereint so Tradition und Moderne unter einem Dach. Anders ausgedrückt: Der Bebenhäuser Pfleghof bietet eine einmalige Chance. Zum einen entsteht ein natürlich barrierefreier Treffpunkt, der die Anforderungen eines Bildungs-, Medien- und Kommunikationszentrums des 21. Jahrhunderts hervorragend erfüllt. Zum andern wird etwas zu unserer Stadt ganz besonders gut Passendes geschaffen. Und last, but not least findet das Projekt die Zustimmung sehr vieler Bürgerinnen und Bürger, für die der Bebenhäuser Pfleghof beides zugleich ist, nämlich Herzens- und Überzeugungssache. Wir sollten diese Chance nutzen.

 

09.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD zur Schulentwicklung

 
Klaus Hummel

Gemeinderat 08.10.2018, Redebeitrag von Klaus Hummel:

Nichts ist so beständig wie der Wandel – die Signale der Landespolitik sind widersprüchlich und über die Jahre immer wieder anders. Und unser zweites Problem: Entscheidungen und Stimmungen wirken erst zeitversetzt! Wir stellen heute mit der mühevoll erarbeiteten, heiß diskutierten Entscheidung zur weiteren Schulentwicklung lediglich Wegweiser auf. Danach kann die Schulverwaltung erst loslaufen. Ihr unseren herzlichen Dank für unendlich viele, 21 durchdachte Varianten. Die SPD will mit ihrem heutigen Antrag erreichen, dass rasch gebaut werden kann und unsere Schullandschaft die Kinder in den Mittelpunkt stellt, dass bauliche Planungen, Umbauten, vor allem der Neubau auf Bedürfnisse des neuen Lernens ausgerichtet werden und endlich Barrierefreiheit möglich wird, dass wir mit der Entscheidung – gerade auch der Schulart der neuen Schule - in Esslingen deutlich mehr für Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit tun, dass wir uns dabei erinnern, welche Wegmarken zu Beginn unserer Schulentwicklung gesetzt wurden: Bedingungen zu schaffen, dass Kinder die für sie individuell bestmögliche Leistung erbringen können.

 

09.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Flächennutzungsplan Esslingen am Neckar 2030

 
Heidi Bär

Gemeinderat 08.10.2018 Redebeitrag von Heidi Bär, Sprecherin SPD-Fraktion im Ausschuss für Technik und Umwelt, zu TOP 7:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

gut, dass wir heute hier im Gemeinderat einen Knopf an das Thema Flächennutzungsplan machen. Mit einer breiten Mehrheit. Mehr als acht Jahre Diskussion und Bürgerbeteiligung liegen hinter uns. Das nun vorliegende Ergebnis ist ein klassischer Kompromiss. Ein Kompromiss dessen, was hier in Esslingen möglich und machbar ist. Ökologisch, sozial und ökonomisch.

 

25.04.2018 in Gemeinderatsfraktion

WirtschaftsfreundlichES

 

Redebeitrag von Christa Müller in der Gemeinederatssitzung am 09. April 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren!

Nach längerer Vakanz hat Esslingen seit Mitte letzten Jahres wieder einen Wirtschaftsförderer. Wir erleben einen Wirtschaftsförderer, der sich mit großer Kompetenz und viel Elan an die Arbeit gemacht hat. Erste Ergebnisse nach nur wenigen Monaten sind seine Vorschläge für ein wirtschaftsfreundliches Esslingen und eine sehr umfassende Rahmenkonzeption, die Marc Grün im letzten Verwaltungsausschuss vorgestellt hat. Diese wurde von allen Fraktionen und Gruppen positiv bewertet und gelobt.

 

17.03.2018 in Gemeinderatsfraktion

Bädersanierung in Esslingen

 
Richard Kramartschik

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Richard Kramartschik in der Gemeinderatssitzung am 12.03.2018

Die SPD-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass die Bädersanierung alle drei Esslinger Bäder umfasst. Es war richtig und wichtig, dass der Gemeinderat am Jahresende nach langem Hin und Her den Erhalt aller drei Bäder beschlossen hat. Die erheblichen Investitionen sind notwendig und steigern die Attraktivität der drei Bäder, und zwar nicht nur im wichtigen Freizeitbereich für Familien und deren Kinder, sondern auch im Vereinssport und beim schulischen Schwimmunterricht.

 

06.02.2018 in Gemeinderatsfraktion

Entwurfsbeschluss Flächennutzungsplan 2030

 
Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihre Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 05.02.18

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürger,

seit Jahren beschäftigt uns das Thema Flächennutzungsplan 2030. Nach mehreren Anläufen sind wir so weit, dass wir den Entwurf für den FNP heute beschließen. Voraussichtlich mit breiter Mehrheit. Das ist nicht selbstverständlich. Es ist ein langer Weg – und für uns als SPD-Fraktion eigentlich eine Gratwanderung: die noch nicht zu Ende ist. Auf der einen Seite des Grates: Wir brauchen dringend mehr bezahlbare neue Wohnungen in Esslingen! Vor allem auch für Wohnraum nach dem Wohnraumversorgungskonzept. Wir brauchen auch Entwicklungsmöglichkeiten für das Gewerbe. Auf der anderen Seite des Grates: Wollen wir aber so wenig wie möglich neue Bauflächen im Grünen ausweisen! Wenn sie im Landschaftsschutzgebiet liegen. Wenn es schützenswerte landwirtschaftliche Flächen sind. Wenn es Streuobstwiesen sind. Und wenn sie wichtig für die Naherholung sind. Wegen des Artenschutzes.

 

02.01.2018 in Gemeinderatsfraktion

Ja zum Doppelhaushalt 2018/2019 – ja zu einem Haushalt mit Perspektive und Zukunft für Esslingen

 
Christa Müller

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihre stellvertretende Vorsitzende Christa Müller in der 3. Lesung des Doppelhaushalts 2018/2019 der Stadt Esslingen am Neckar am 18. Dezember 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, meine Damen und Herren!

„Der vorliegende erste Esslinger Doppelhaushalt gibt Esslingen Zukunft.“
Mit diesen Worten leitete unser Fraktionsvorsitzender Andreas Koch seine Rede zur zweiten Lesung des vorliegenden Zahlenwerkes ein. Auch nach den Beratungen der 91 Anträge in den einzelnen Fachausschüssen steht die SPD-Gemeinderatsfraktion zu dieser positiven Einschätzung. Dass der Kreistag eine weitere Reduzierung der Kreisumlage für 2018 und ein zusätzliches Entlastungsprozedere der kommunalen Haushalte ab 2019 beschlossen hat, freut uns; gibt uns dies doch deutlich mehr Spielraum bei der Bewältigung der Zukunftsaufgaben unserer schönen Stadt. Drei für die SPD zentrale und damit wichtige Zukunftsaufgaben – neben der Sanierung der Stadtbücherei und den Brückensanierun-gen – will ich nachfolgend benennen und näher beleuchten.

 

19.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Neubau und Erweiterung der Kindertagesstätte Neuffenstraße von 2 auf 4 Gruppen

 
Michael Wechsler

Redebeitrag von Stadtrat Michael Wechsler für die SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 18. Dezember 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

ich bin froh, dass wir bei diesem Tagesordnungspunkt noch einmal über das Thema Kinderbetreuung sprechen können. Denn so habe ich die Gelegenheit richtigzustellen, was der Kollege Menzel von den Grünen vorhin in der Haushaltsrede fälschlich behauptet hat. Ich weiß nicht wie er darauf kommt, dass die SPD gegen den Ausbau der Kindertagesstätte Neuffenstraße Widerstand geleistet habe – denn das genaue Gegenteil ist richtig!

 

15.11.2017 in Gemeinderatsfraktion

Haushalt mit Zukunft - Esslingen mit Perspektive

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch in der 2. Lesung des Doppelhaushalts 2018/2019 der Stadt Esslingen am Neckar am 13. November 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
ginge es nach Otto von Bismarck, würden wir uns heute nicht mit einem Doppelhaushalt beschäftigen. Der erste deutsche Reichskanzler hat sich nämlich an eine persönliche „Erfolgsregel“ gehalten: „Ich jage nie zwei Hasen auf einmal.“ Aber vielleicht war das ja gar nicht politisch gemeint. Wie auch immer: Vor uns liegen die Etatentwürfe für 2018 und 2019 zur zeitgleichen Behandlung – ein Verfahren, mit dem wir die ebenfalls doppelte Hoffnung auf weniger Beratungsaufwand und mehr Planungssicherheit verbinden. Grund genug, Bismarck zum Trotz zumindest haushalterisch „zwei Hasen auf einmal zu jagen“.

 

TERMINE

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20.11.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr OV u. GRF ES: Stadtteilgespräch in Oberesslingen
N.N.

22.11.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr OV ES: Jubilarehrung und Mitgliederversammlung
CVJM-Haus, Kleiner Saal, Kiesstr. 3-5, 73728 Esslingen

24.11.2018, 14:00 Uhr Ordentlicher Landesparteitag

02.12.2018, 16:00 Uhr Weihnachtsfeier SPD Ostfildern
Ruiter Waldheim
Essen a la Carte, ein politischer Jahresrückblick und Ehrung der Jubilare.

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NEU: Telefonsprechstunde der SPD Esslingen

 

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