25.06.2019 in Topartikel Pressemitteilungen

Andreas Koch als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt

 

Die neu gewählte SPD Gemeinderatsfraktion hat ihre Arbeit aufgenommen und in der konstituierenden Sitzung ihren Fraktionsvorstand gewählt. Mit der einstimmigen Wiederwahl von Andreas Koch als Vorsitzender - er hat diese Position seit 1998 inne - setzen die Sozialdemokraten auf dessen große Erfahrung und seine Anerkennung in Gemeinderat und Verwaltung. Zu seinen Stellvertretern wählte die achtköpfige Riege ebenfalls einstimmig Christa Müller und Nicolas Fink. Während es für Christa Müller die dritte Periode als stellvertretende Vorsitzende ist, ersetzt der neu in den Esslinger Gemeinderat gewählte Nicolas Fink als stellvertretender Fraktionsvorsitzender Richard Kramartschik, der aus Altersgründen nicht wieder für einen Vorstandsposten kandidierte.

18.07.2019 in Pressemitteilungen

SPD für Fortschreibung der Esslinger Klimaschutzkonzeption

 

Nach Einschätzung der SPD-Gemeinderatsfraktion muss das Thema Klimaschutz auch in Esslingen verstärkt in den Fokus kommunalen Handelns rücken. „Nicht zuletzt die ‚Fridays for Future’-Bewegung zeigt, dass die Sorge um das Klima und die Umwelt immer mehr Menschen umtreibt. Dem gilt es vor allem auf lokaler Ebene mehr noch als bisher Rechnung zu tragen. Dazu wollen wir einen Anstoß geben, der bewusst praktischer und nicht plakativer Natur ist“, so der Fraktionsvorsitzende Andreas Koch. Im Jahr 2007 wurde auf Antrag der SPD eine Klimaschutzkonzeption verabschiedet und ein umfangreiches Paket mit 43 Einzelmaßnahmen auf den Weg gebracht. Stadträtin Heidi Bär, SPD-Sprecherin im Ausschuss für Technik und Umwelt, erkennt jedoch, dass trotz aller Anstrengungen das darin fixierte Ziel von 25 % CO2-Einsparung in Esslingen bis zum Jahr 2020 nicht erreicht wird. „Vor diesem Hintergrund hält es die SPD-Fraktion für dringend geboten, die Klimaschutzkonzeption auf den Prüfstand zu stellen, eine Bestandsaufnahme vorzunehmen sowie Schritte einer auf jeden Fall nötigen Fortschreibung aufzuzeigen“, erläutert Bär den Vorstoß ihrer Fraktion. Diese hat der Verwaltung einen zehn Punkte umfassenden Fragenkatalog vorgelegt. So fordern die Sozialdemokraten unter anderem Auskunft zum status quo der Zielerreichung, zu den nächsten notwendigen bzw. möglichen Schritten, zum Zeitplan und zu den damit verbundenen Kosten. Weil nach Auffassung der SPD, so Stadtrat Florian Dieringer, eine sinnvolle, auf Akzeptanz angewiesene Klima- und Umweltpolitik immer auch den sozialen Aspekt berücksichtigen muss, befassen sich drei Fragen mit den eventuellen Folgen vor allem für einkommensschwache Bevölkerungsgruppen. Die SPD-Anfrage endet mit der Bitte um Beantwortung des Fragenkatalogs in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Technik und Umwelt. „Dabei ist klar, dass die Auskünfte der Verwaltung nur ein erster Schritt sein können auf dem Weg zur Erarbeitung einer erweiterten Klimaschutzkonzeption, an der wir uns engagiert und kreativ beteiligen werden“, so Heidi Bär abschließend.

10.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Planungswettbewerb neue Schule

 

Redebeitrag von Andreas Koch in der Sitzung des Gemeinderats am 08. Juli 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

obwohl die Meinungen darüber weit auseinandergehen und die Verwaltung offensichtlich komplett anderer Auffassung ist: A priori ausschließen lässt es sich zumindest in unseren Augen nicht, dass die PCB-Probleme an der Zollberg-Realschule und was damit zusammenhängt auch Folgen für die gesamtstädtische Schulentwicklung haben. Im Gegenteil! Von daher legt sich ein Innehalten auf jeden Fall nahe bzw. ist de facto unumgänglich. Entsprechend stimmt die SPD dem Eilantrag zur vorübergehenden Aussetzung des Planungswettbewerbs Neue Schule Esslingen in der Pliensauvorstadt zu.

15.05.2019 in Gemeinderatsfraktion

Verkehrslenkungskonzept östliche Altstadt

 
Andreas Koch

Statement von Andreas Koch in der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 13. Mai 2019

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

es ist zunächst einmal und leider vor allem negativ motiviert, wenn wir die Ritterstraße heute eventuell zur Fußgängerzone machen: Weil sich der ebenso lästige wie unsinnige und zahlenmäßig gravierende Parksuchverkehr in Teilen der Östlichen Altstadt anders nicht in den Griff kriegen lässt – wir haben’s versucht –, schlägt die Verwaltung die Verbannung des Autos quasi als Ultima Ratio vor, und das sobald als möglich, auf Probe und deshalb fürs Erste ohne bauliche Maßnahmen. Bei diesem Vorschlag weiß sie die meisten – nicht alle –offiziellen Stellungnahmen zumindest im Kern auf ihrer Seite – ein Umstand, der auch die SPD mit zur Zustimmung veranlasst. Anders ausgedrückt: Wenn unter anderem die Esslinger Stadtmarketing und Tourismus GmbH, die Cityinitiative Esslingen und der Bürgerausschuss Innenstadt grundsätzlich für eine Fußgängerzone in der Ritterstraße sind, verwehren auch wir uns dieser Lösung nicht. Im Gegenteil: Seit vielen Jahren schon hat die SPD eine solche Fußgängerzone als eigentliches Ziel vor Augen gehabt. Wobei wir unsere aktuelle Zustimmung an drei Bedingungen knüpfen.

11.04.2019 in Kommunalpolitik

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur PCB-Belastung an der Zollberg-Realschule im Bildungsausschuss am 10. April

 
Stadtrat Klaus Hummel

Vielen Dank und die ausdrückliche Anerkennung der SPD dafür, dass Sie diese ganz schwierige und gefährliche Situation an der Zollberg-Realschule (ZRS) und vermutlich auch anderen Gebäuden, rasch und transparent öffentlich aufgreifen, Herr Erster Bürgermeister Wallbrecht. Auch, dass Sie dazu stehen, dass Kommunikation besser werden muss! Machen Sie dies dringend transparent weiter so. Alles andere schürt Ängste, die man durchaus auch verstehen kann, bei Eltern, bei Lehrpersonen, vor allem z. B. solchen, die schwanger sind, die stillen und jenen, die dem Jahrzehntelang schon ausgesetzt sind.