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SPD: Grünen-Antrag zum Pfleghof ignoriert Bürger

Pressemitteilungen

„Aktuell unterzeichnen in Esslingen sehr viele Menschen ein Bürgerbegehren zur Erweiterung und Modernisierung der Stadtbücherei im Bebenhäuser Pfleghof. Gleichzeitig beantragen die Grünen, darüber beschließen zu lassen, dass in diesen Pfleghof das Stadtmuseum umgesiedelt werden soll. Das heißt nichts anderes, als das aktuell laufende Bürgerbegehren und mit ihm die Bürgerinnen und Bürger zu ignorieren“, so der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Andreas Koch. „Angesichts der Aktivitäten einer breit aus der Bürgerschaft heraus getragenen Initiative für eine Bücherei im Pfleghof kommt dieser Antrag komplett zur Unzeit. Respekt vor dem Bürgerwillen sieht anders aus.“

Auch das vorgeschlagene zeitliche Vorgehen in Sachen Stadtmuseum ist für die SPD schwer nachvollziehbar. „Erst muss doch darüber nachgedacht werden, wie sich unser Stadtmuseum inhaltlich und konzeptionell weiterentwickeln kann. Dann sollten die Bürgerinnen und Bürger in diese Diskussionen frühzeitig eingebunden werden. Und zuletzt kann darüber beraten werden, ob und wie das Stadtmuseum sich vom Standort her verändern soll“, so Richard Kramartschik, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Gerade die Debatte zur Bücherei hat doch gezeigt, wie wichtig dieses Einbinden der Bürgerschaft bei solchen Entscheidungen ist.“

Darüber hinaus machten es sich die Grünen mit ihrem Finanzierungsvorschlag „Rücklagen bilden“ allzu einfach. Zu den kritischen Bemerkungen gegenüber den Unterstützern eines Bürgerbegehrens in der Pressemitteilung der Grünen nimmt die SPD-Gemeinderatsfraktion nur kurz Stellung. „Den Unterzeichnern vorzuwerfen, sie würden den Rückwärtsgang einlegen, ist ein grobes Foul. Bei allen Meinungsunterschieden sollten wir darauf achten, dass die Diskussion sachlich und fair bleibt. Dafür werbe ich bei allen Beteiligten, so gut ich kann“, so Andreas Koch abschließend in einer Pressemitteilung.

 
 

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