SPD für Fortschreibung der Esslinger Klimaschutzkonzeption

Veröffentlicht am 18.07.2019 in Pressemitteilungen

Nach Einschätzung der SPD-Gemeinderatsfraktion muss das Thema Klimaschutz auch in Esslingen verstärkt in den Fokus kommunalen Handelns rücken. „Nicht zuletzt die ‚Fridays for Future’-Bewegung zeigt, dass die Sorge um das Klima und die Umwelt immer mehr Menschen umtreibt. Dem gilt es vor allem auf lokaler Ebene mehr noch als bisher Rechnung zu tragen. Dazu wollen wir einen Anstoß geben, der bewusst praktischer und nicht plakativer Natur ist“, so der Fraktionsvorsitzende Andreas Koch. Im Jahr 2007 wurde auf Antrag der SPD eine Klimaschutzkonzeption verabschiedet und ein umfangreiches Paket mit 43 Einzelmaßnahmen auf den Weg gebracht. Stadträtin Heidi Bär, SPD-Sprecherin im Ausschuss für Technik und Umwelt, erkennt jedoch, dass trotz aller Anstrengungen das darin fixierte Ziel von 25 % CO2-Einsparung in Esslingen bis zum Jahr 2020 nicht erreicht wird. „Vor diesem Hintergrund hält es die SPD-Fraktion für dringend geboten, die Klimaschutzkonzeption auf den Prüfstand zu stellen, eine Bestandsaufnahme vorzunehmen sowie Schritte einer auf jeden Fall nötigen Fortschreibung aufzuzeigen“, erläutert Bär den Vorstoß ihrer Fraktion. Diese hat der Verwaltung einen zehn Punkte umfassenden Fragenkatalog vorgelegt. So fordern die Sozialdemokraten unter anderem Auskunft zum status quo der Zielerreichung, zu den nächsten notwendigen bzw. möglichen Schritten, zum Zeitplan und zu den damit verbundenen Kosten. Weil nach Auffassung der SPD, so Stadtrat Florian Dieringer, eine sinnvolle, auf Akzeptanz angewiesene Klima- und Umweltpolitik immer auch den sozialen Aspekt berücksichtigen muss, befassen sich drei Fragen mit den eventuellen Folgen vor allem für einkommensschwache Bevölkerungsgruppen. Die SPD-Anfrage endet mit der Bitte um Beantwortung des Fragenkatalogs in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Technik und Umwelt. „Dabei ist klar, dass die Auskünfte der Verwaltung nur ein erster Schritt sein können auf dem Weg zur Erarbeitung einer erweiterten Klimaschutzkonzeption, an der wir uns engagiert und kreativ beteiligen werden“, so Heidi Bär abschließend.