Paket zur Optimierung des Verkehrsflusses während der Großbaustellen: SPD will Verkehrsprobleme gemeinsam lösen

Veröffentlicht am 21.03.2019 in Pressemitteilungen

Andreas Koch

„Die Bürgerschaft hat ein Recht darauf, dass sich die kommunale Politik gemeinsam und mit ihr zusammen um eine Lösung der Verkehrsprobleme bemüht. Dümmliche Polemik hilft dagegen nicht weiter.“ Mit dieser Aussage reagiert Andreas Koch, der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, auf eine Pressemitteilung des CDU-Stadtverbands. In ihr hatte dessen Vorsitzender Tim Hauser das von der Verwaltung jüngst vorgelegte „Paket zur Optimierung des Verkehrsflusses während der Großbaustellen“ mit dem Satz kommentiert: „Nach monatelangem Druck der CDU kommt die SPD-Rathausspitze nun zumindest langsam in die Gänge.“ Das will Koch so nicht stehen lassen: „Der wiederholte Versuch der CDU, sämtliche baustellenbedingte Probleme der SPD in die Schuhe zu schieben, ist durchschaubar und billig. Schließlich haben die für Verkehrsfragen hauptsächlich zuständigen Bürgermeister Wallbrecht (Freie Wähler) und Raab (CDU) alles, nur kein Parteibuch der SPD.“

Wenn die CDU über das vorgelegte Paket hinaus nun auch noch einen „Masterplan Verkehr“ fordere, so sei das ebenfalls wenig hilfreich, solange nicht gesagt werde, was ein solcher Plan konkret leisten solle. Der SPD-Fraktionsvorsitzende: „Es ist sinnlos, sich gegenseitig mit immer neuen Konzeptionsforderungen übertrumpfen zu wollen. Ziel muss es stattdessen sein, zunächst einmal die jetzt vorgeschlagenen Maßnahmen auf ihre Sinnhaftigkeit hin zu überprüfen und dann möglichst rasch umzusetzen.“ Auch die SPD habe diesbezüglich an der einen oder anderen Stelle noch Fragen. Insgesamt aber seien jetzt nicht Worte, sondern Taten gefragt. „Die verschiedenen politischen Kräfte tun gut daran, alle an einem Strang zu ziehen, sonst lassen sich die großen verkehrlichen Herausforderungen nicht meistern. Mit Wahlkampfgeplänkel ist der Bürgerschaft dagegen nicht gedient“, so Andreas Koch abschließend.

Esslingen am Neckar, 21. März 2019

Daniel Blank, Pressesprecher