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Flächennutzungsplan Esslingen am Neckar 2030

Gemeinderatsfraktion


Heidi Bär

Gemeinderat 08.10.2018 Redebeitrag von Heidi Bär, Sprecherin SPD-Fraktion im Ausschuss für Technik und Umwelt, zu TOP 7:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

gut, dass wir heute hier im Gemeinderat einen Knopf an das Thema Flächennutzungsplan machen. Mit einer breiten Mehrheit. Mehr als acht Jahre Diskussion und Bürgerbeteiligung liegen hinter uns. Das nun vorliegende Ergebnis ist ein klassischer Kompromiss. Ein Kompromiss dessen, was hier in Esslingen möglich und machbar ist. Ökologisch, sozial und ökonomisch.

Wir meinen: Es ist ein ausgewogener und maßvoller Kompromiss:

Denn: Die politischen Leitplanken der SPD-Fraktion sind angemessen berücksichtigt:

Der Schwerpunkt liegt auf der weiteren Innenentwicklung. Im Außenbereich werden nur wenige Flächen beansprucht. Insgesamt können dadurch 3100 neue Wohneinheiten bis 2030 ermöglicht werden. Landschaftsschutzgebiete und Streuobstwiesen werden geschützt. Mit landwirtschaftlichen Flächen wird angemessen umgegangen. Etliche Gebiete in RSKN, in Hegensberg und in Oberesslingen sind ausgeschieden. Auch Flächen, die im Flächennutzungsplan 1984 noch enthalten waren: in Oberhof-Kimmichsweiler, in den Rosselen, das nördliche Greut. Sie sind jetzt ganz draußen. Das schafft Klarheit. Das begrüßen wir.

Besonders gut und wichtig finden wir, dass in diesem Flächennutzungplan zum ersten Mal neue Signaturen geschaffen werden: durch diese Signaturen werden Luftleitbahnen, klimatische Belange und die Durchgrünung der Wohngebiete gesichert. Die städtebauliche Erneuerung und Optimierung an allen unseren S-Bahn-Stationen wird angegangen. Und es können Standorte für alternative Mobilitätsangebote aufgebaut werden. Die SPD-Fraktion hat von Anfang an das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Wir haben Ortsbegehungen und mehrere Anhörungen mit den unterschiedlichen Gruppierungen durchgeführt. Wir konnten uns mit vielen verschiedenen Menschen intensiv austauschen, Argumente prüfen, gemeinsam Lösungen für die bestmögliche Entwicklung für unsere Stadt suchen. Diese Gespräche waren uns über diese ganzen Jahre hinweg wichtig und wertvoll. Die Menschen, die jede zusätzliche Bebauung und auch die Bebauung des südlichen Greuts ablehnen, konnten wir am Ende nicht überzeugen.

Formal haben wir mit dem heutigen Beschluss einen Flächennutzungsplan als Grundlage bis 2030. Die Diskussionen werden aber weitergehen: Das Thema Gewerbegebiete ist vom Flächennutzungsplan abgekoppelt worden. Für die beiden Gebiete, die dafür in Berkheim vorgeschlagen werden, braucht es weitergehende Untersuchungen. Entwicklungsmöglichkeiten für das Gewerbe sind uns als SPD-Fraktion auch wichtig. Eine unserer politischen Leitplanken. Wir werden uns diesen Diskussionen in Berkheim stellen. Nach dem Dialog ist vor dem Dialog. Fazit: Wir wollen eine Stadt, die in jeder Hinsicht und für alle, die in ihr leben wollen, Zukunft hat! Den heutigen Beschluss halten wir für eine gute Grundlage für die weitere Entwicklung in unserer Stadt. Die SPD-Fraktion stimmt der heutigen Vorlage in allen Punkten zu. Unser Dank gilt allen in der Verwaltung, die sich in diesem aufwändigen Prozess eingebracht haben! 

Es gilt das gesprochene Wort.

 
 

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