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Andreas Koch, Fraktionsvorsitzender, am 26.07.10 zum Thema Volkshochschule

Reden/Artikel


Andreas Koch:VHS mit Zukunft in der Neuen Weststadt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

an unseren Schulen gibt’s erst übermorgen Zeugnisse. Wir als Gemeinderat kommen nicht umhin, schon heute Zensuren zu verteilen – Zensuren für das Handling der VHS-Standortfrage. Aus sozialdemokratischer Sicht fallen die Noten so aus:

Strategie zweifelhaft. Weil das aber keine Schulnote ist, müssen wir mangelhaft sagen sowie Mathematik ungenügend. Ungeschickter jedenfalls hätte man die Sache nicht angehen können, und wahrscheinlich hält sogar der Joghurt in meinem Kühlschrank länger als so manche uns vorgelegte Zahl. Beides ist in höchstem Maße ärgerlich – auch und gerade für die SPD. Wobei dieses Ärgernis offen anzusprechen das eine, Sündenböcke zu suchen das andere ist.

Ersteres ist unsere Pflicht, Letzteres verbietet sich. Weil Sündenböcke dem Abwälzen von Verantwortung, nicht aber der Wahrheitsfindung dienen. Anders ausgedrückt: Am Thema Volkshochschule sind zu viele auch in durchaus herausgehobenen Positionen beteiligt, als dass man einzig und allein den Oberbürgermeister auf die Anklagebank setzen dürfte und neben ihn vielleicht noch den Geschäftsführer der EWB.

Überhaupt ist das im Gemeinderat zunehmend populäre Verwaltungsbashing ein zweifelhafter Sport, und Worte wie Skandal, Tollhaus und so gehen uns allzu leicht über die Lippen. Denn auch der Gemeinderat begeht Fehler. Wenn er dafür von der Öffentlichkeit ebenfalls zunehmend unqualifiziert Prügel bezieht, braucht er sich nicht zu wundern. Er macht es selber ja auch nicht besser. Von daher benötigen wir zweierlei, und das nicht nur in Sachen VHS: Qualität im Hauptamt und eine neue Kultur der Kritik im Ehrenamt. Alles andere ist nicht zum Wohl der Stadt.

Und damit nach dem Blick zurück nun der Blick nach vorn! Wie steht die SPD zur Standortfrage Volkshochschule? Mit den anderen Fraktionen zusammen hat sie diese Frage im April offengehalten und im Hengstenberggebäude nur ein Interim gesehen – jedenfalls für den Augenblick. Diesem Offenhalten ist nun aber seit gut einer Woche der Boden entzogen: Mit 1,2 Millionen Euro ein fremdes Gebäude zu ertüchtigen und diesen Betrag binnen vier Jahren über die Miete abzuschreiben, verbietet sich.

Und: Auch die von uns geforderte nochmalige Tour d’Horizon bezüglich anderer Übergangslösungen ist erfolglos geblieben. Stinnes zu teuer, Quist ebenso und DAS DICK anderweitig vergeben! Bleibt aus SPD-Sicht nur Hengstenberg, und zwar als Dauerlösung. Drei Gründe möchte ich nennen, warum die SPD nicht nur einer zeitlichen Not gehorchend, sondern aus Überzeugung für diese Lösung plädiert:

(1) Die Lösung rechnet sich. 170 000 Euro Kaltmiete pro Jahr plus eine jährliche Nebenkostenvorauszahlung in Höhe von 80 000 Euro, mithin per anno 250 000 Euro sind für die Volkshochschule im Gegensatz zu allen anderen Alternativen bezahlbar und erfordern als Einzige keinen erhöhten städtischen Zuschuss. Der Preis dafür ist ein 20-jähriger Mietvertrag, welcher u. a. die Anpassung der Nebenkosten vorsieht. Damit ist ein gewisses Risiko verbunden, aber keines, das man generell scheuen müsste, zumal die im Beschluss festzuschreibende Möglichkeit einer Untervermietung deutlich risikominimierend wirkt.

(2) Die Lösung hat Qualität. Das Hengstenberggebäude wird auf die Bedürfnisse der Volkshochschule zugeschnitten und ist deshalb räumlich wenn nicht optimal oder ideal, so doch mindestens gut. Ihre Äußerungen, Frau Deß und Herr Dr. Raab, gehen in dieselbe Richtung. Wir nehmen das Wort der Volkshochschulleiterin und des zuständigen Bürgermeisters ernst und wir nehmen Sie beide in die Pflicht: Andere Äußerungen nach einer für den Standort Hengstenberg gefallenen Entscheidung verbieten sich.

Wir erwarten Sie aber auch nicht nach Ihren überzeugten und überzeugenden Äußerungen. Und jetzt losgelöst vom Manuskript noch Folgendes: Viele waren und sind an der VHS-Thematik beteiligt – unter anderem Oberbürgermeister, Finanzbürgermeister, Technischer Bürgermeister.

Trotzdem möchte ich Ihnen beiden im Namen der SPD-Fraktion ein besonderes Kompliment machen für die intensive Arbeit der vergangenen Wochen und deren Präsentation. Das macht unsere Kritik von vorher nicht obsolet, aber macht manches vergessen und lässt uns dann auch vergessen.

(3) Die Lösung eröffnet Zukunft. Keine Frage: Im Augenblick präsentiert sich das Hengstenberggelände suboptimal. Das bleibt aber nicht so. Im Gegenteil: Zumindest mittelfristig kommt die Volkshochschule in einer aufgewerteten, attraktiven Neuen Weststadt zu stehen.

Lassen Sie uns aufhören, diesen Standort schlecht zu reden! Wir konterkarieren sonst nämlich nur, was wir in der Weststadt generell mit viel Geld schaffen wollen. Übrigens: Die Buslinie 101 verkehrt bis 20.00 Uhr im Viertel-, danach im Halbstundentakt. Es gibt schlechtere ÖPNV-Anbindungen.

Glück im Unglück? Aus der Not eine Tugend machen? Was ich nicht verhindern kann, muss ich wollen? Die SPD formuliert lieber so: Wir können gar nicht anders, als die Volkshochschule dauerhaft auf dem Hengstenbergareal anzusiedeln.

Zwar wollten wir alle eigentlich erst später entscheiden. Das geht nun nicht mehr. Aber nicht jede schnell zu treffende Entscheidung ist per se schlecht. Diese hier finden wir sogar gut. Es mag Leute geben, die das anders sehen. Nur muss, wer die VHS-Standortfrage offenhalten will, auf zwei Fragen antworten können:

Was passiert mit der Volkshochschule ab 1. Januar 2011?

Und: Baut, wer von einem besseren Dauerdomizil träumt und redet, nicht an einem Wolkenkuckucksheim, das es entweder nicht gibt oder das nicht bezahlbar ist?

Dass Gruppierungen um eines solchen Phantoms willen die Volkshochschule sogar in einen Vor-DICK-Zustand, nämlich in einen Zustand heilloser Zersplitterung zurückzuführen bereit wären, verstehe, wer will.

Die SPD stimmt der Vorlage mit den von Verwaltungs- und Volkshochschulausschuss empfohlenen Modifikationen zu und sieht die Zukunft der Volkshochschule ab 1. Januar 2011 in der Neuen Weststadt auf dem Hengstenbergareal. Und sie wirbt bei Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, um dieselbe Sicht der Dinge.

 
 

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Autor: MariaMarchesa, Datum: 29.07.2010


 

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