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15.11.2016 in Gemeinderatsfraktion

Nötiges möglich machen

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch in der 2. Lesung des Haushalts 2017 der Stadt Esslingen am Neckar am 14. November 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

es hat schon spektakulärere Haushalte gegeben als den für das kommende Jahr. Aber waren sie deshalb besser? Nicht, wenn es nach Pittakos geht. Für ihn, einen griechischen Staatsmann des siebten und sechsten vorchristlichen Jahrhunderts, ist „der Haushalt … der beste, worin man nichts Überflüssiges will und nichts Notwendiges entbehrt“. Genau das trifft auf den Etat 2017 zu: Was sein muss, kann sein – mehr nicht. Wobei diese Selbstbeschränkung aus der Not geboren ist. Der vorliegende Haushalt „entbehrt“ nämlich doch etwas Wesentliches: finanziellen Spielraum. Und also darf man ihm auch nicht das Prädikat „der beste“ verleihen. Ein „den Umständen entsprechend gut“ muss reichen.

 

26.10.2016 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum TOP 2 „Bäderkonzept“

 
Richard Kramartschik

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich den Beschlussantrag der Verwaltung. Die SPD-Fraktion hatte schon im August öffentlich erklärt, dass alles dafür getan werden muss, um die Schließung eines Bads zu verhindern. Nach unserer Auffassung sprechen zahlreiche Gründe für den Erhalt des Dreiklangs aus Merkel´schem Schwimmbad, Neckarfreibad und Hallenfreibad Berkheim.

 

24.10.2016 in Pressemitteilungen

Gedenktafel an Dr. Gotthilf Schenkel feierlich enthüllt

 

Auf Initiative der Privatperson Joachim E. Keding, der Esslinger Freimaurerloge „Zur Katharinenlinde“ und der SPD Esslingen wurde vorvergangenen Samstag im Esslinger Hölderlinweg am ehemaligen Wohnhaus von Dr. Gotthilf Schenkel eine Gedenktafel an diesen Esslinger Pfarrer, SPD-Politiker und Freimaurer enthüllt.

 

22.10.2016 in Gemeinderatsfraktion

Empfehlungen des AK Schulentwicklung für die Neugestaltung der Esslinger Schullandschaft

 
Andreas Koch

Redebeitrag von Andreas Koch in der Gemeinderatzssitzung am 25. Juli 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

der vom Gemeinderat zu fassende Grundsatzbeschluss zur Schulentwicklung ist von großer Tragweite: Er gestaltet die Esslinger Schullandschaft neu und legt fest, mit welchen Strukturen unsere Stadt in Sachen Bildung in die Zukunft geht. Ein solcher Beschluss muss gut vorbereitet sein – und er ist es auch. Deshalb beginnt dieser Redebeitrag mit einem Dank an die, welche an besagter Vorbereitung beteiligt waren, allen voran die Mitglieder des Arbeitskreises Schulentwicklung. Ob externe oder Fachleute der Verwaltung, ob Schul- oder Elternvertreter, ob Stadträtinnen oder Stadträte: Sie alle haben in einem intensiven Prozess dazu beigetragen, dass der Gemeinderat heute auf einer quantitativ wie qualitativ guten Grundlage seine Entscheidung zu treffen vermag. Dafür ein herzliches Dankeschön! Wobei sich die Qualität der Vorbereitung für die SPD auch daran zeigt, dass wir den Empfehlungen des Arbeitskreises in großen Teilen folgen können: Diejenigen Beschlusspunkte, welche die Pliensauvorstadt, Oberesslingen, Hohenkreuz sowie die Gymnasien und Werkrealschulen betreffen, tragen wir vollumfänglich mit. Lediglich im Blick auf die Innenstadt vertreten wir eine andere Auffassung und kleiden diese in einen Änderungsantrag zu Beschlussziffer 1.2. der Vorlage. Er lautet:

„Weiterentwicklung der Bildungsangebote Innenstadt unter Beibehaltung der beiden bestehenden Gemeinschaftsschulen mit je drei Zügen. Die dreizügige Ganztagsgrundschule bleibt Teil der Gemeinschaftsschule Katharinenschule.“

 

01.08.2016 in Pressemitteilungen

SPD setzt sich für Erhalt aller Bäder in Esslingen ein

 
Andreas Koch

„Es muss alles dafür getan werden, um die Schließung eines Esslinger Bads zu verhindern“, so Andreas Koch, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion in einer Pressemitteilung. Mit dieser Maxime gehe die SPD-Gemeinderatsfraktion in die Diskussion um die zukünftige Bäderlandschaft, die nach den Sommerferien in ihre konkrete Phase eintreten soll. Nach Auffassung der Sozialdemokraten sprechen zahlreiche Gründe für den Erhalt des Dreiklangs aus Merkel’schem Schwimmbad, Neckarfreibad und Hallenfreibad Berkheim.

 

30.07.2016 in Pressemitteilungen

SPD will Betroffene zur Schulentwicklungsplanung anhören

 
Christa Müller und Michael Wechsler

Die SPD will in die Diskussion über die künftige Schulentwicklung in Esslingen auch Vertreter der Schulen mit einbeziehen. „Dass es einer klugen Weiterentwicklung der Esslinger Schullandschaft bedarf, ist absolut richtig. Eine Vielzahl von Faktoren – wie das Schulwahlverhalten der Eltern oder landespolitische Entscheidungen wie die Einführung der Gemeinschaftsschule – erfordern auch eine Anpassung der Schulstruktur seitens der Stadt als Schulträger“, meint Michael Wechsler, der die SPD im Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung der Stadt Esslingen vertreten hat.

 

27.07.2016 in Gemeinderatsfraktion

Strategische Haushaltskonsolidierung - Maßnahmenvorschläge

 
Andreas Koch

Redebeitrag von Andreas Koch in der Gemeinderatzssitzung am 25. Juli 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

auch in der Kommunalpolitik gibt es Kür und gibt es Pflicht. Zweifellos zu Letzterer gehört die Haushaltskonsolidierung. Glänzen kann man mit ihr nicht, wohl aber an ihr scheitern. Um das zu verhindern, haben CDU, Freie Wähler, Bündnis 90/Die Grünen und SPD einen gemeinsamen Antrag vorgelegt. Mit ihm sichern sie den meisten der 101 Maßnahmenvorschläge der Verwaltung mutmaßlich eine breite Mehrheit und bürgen dafür, dass das Konsolidierungsziel von 9,1 Millionen Euro erreicht beziehungsweise sogar leicht übertroffen wird. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass wir an drei Punkten – ebenfalls fraktionsübergreifend – präzise Änderungswünsche haben. Auf sie gehe ich gleich noch ein. Fürs Erste halte ich grundsätzlich fest: Vorausgesetzt unser gemeinsamer Antrag wird positiv beschieden – teils aus Überzeugung, teils aus Akzeptanz, teils mit Zähneknirschen, je nach Fraktion unterschiedlich –, stellt der Gemeinderat Handlungsfähigkeit unter Beweis und besteht zusammen mit der Verwaltung eine wichtige Bewährungsprobe. An der Pflicht kann man, wie gesagt, auch scheitern.

 

18.07.2016 in Ortsverein

Sehr guter Besuch beim SPD-Lammgartenfest

 
Hauptrednerin Leni Breymaier

Auch dank des hervorragenden Wetters: Beim diesjährigen Lammgartenfest der SPD Esslingen waren so viele Besucherinnen und Besucher wie schon lange nicht mehr. Gegen Ende der Veranstaltung waren sogar die Roten Würste ausverkauft – eine so hohe Nachfrage nach Gegrilltem und Getränken war schon seit Jahren nicht mehr zu verzeichnen.

 

24.06.2016 in Gemeinderatsfraktion

Entwicklung der Grundschulbetreuung in Esslingen

 
Michael Wechsler

Redebeitrag von Michael Wechsler im Ausschuss für Bildung, Erziehung und Soziales am 06.06.2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

die Stadt setzt den Weg konsequent fort, ihre Betreuungsangebote entlang des konkreten Bedarfs vor Ort auszubauen. Diesen Weg unterstützen wir ausdrücklich und werben hier auch für Unterstützung durch den ABES.

 

02.05.2016 in Gemeinderatsfraktion

Zukunft Klinikum Esslingen

 
Otto Blumentstock

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Otto Blumenstock in der Gemeinderatssitzung am 02.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Geschäftsführer Bernd Sieber,

die SPD will, dass das Klinikum Esslingen als einhundertprozentige Tochter der Stadt in eine gesicherte Zukunft geht. Und dazu suchen wir - und nicht nur wir - nach einem Weg, wie dies für unsere Finanzen dauerhaft möglich ist.
Die Klinikleitung, Vertreter der Ärzteschaft, der Pflege, der Technik haben in einer „Arbeitsgruppe Infrastruktur“ verschiedene Szenarien entwickelt. Sie haben dabei nicht nur die Rahmenbedingungen im Krankenhauswesen, sondern auch die immer kürzere Verweildauer, die demografische Entwicklung, sowie den medizinischen und medizinisch-technischen Fortschritt berücksichtigt. Berücksichtigt wurden auch notwendige Ersatzbeschaffungen von Großgeräten in den nächsten Jahren. Aus den 4 Szenarien hat sich das Szenario 2opt als beste Lösung herauskristallisiert.

 

TERMINE

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18.11.2017 SPD Landesparteitag

23.11.2017, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Telefonsprechstunde mit Stadtrat Klaus Hummel
Telefon 0711 - 50 46 96 67

28.11.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jubilarehrung und MV des OV Esslingen
Salemer Pfleghof

02.12.2017, 14:00 Uhr Kreisparteitag

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NEU: Telefonsprechstunde der SPD Esslingen

 

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