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02.05.2016 in Gemeinderatsfraktion

Menschen auf der Flucht

 
Christa Müller

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Christa Müller in der Gemeinderatssitzung am 02.05.2016

Menschen auf der Flucht fliehen vor Gewalt, Unterdrückung und Perspektivlosigkeit. Menschen auf der Flucht suchen Schutz, Sicherheit, Anerkennung, soziale und kulturelle Teil­habe und vor allem eine Lebensperspektive für sich und ihre Kinder. Menschen, die auf ihrer Flucht oder besser am Ende ihrer Flucht, nach Esslingen kommen, treffen auf offene Türen und auf helfende Hände – und auf eine Verwaltung, die sich ihrer Verantwortung für die Ankommenden stellt.

 

12.04.2016 in Gemeinderatsfraktion

Projektgebiet Mettingen-West/Brühl/Weil, Städtebauförderprogramm Soziale Stadt (SSP)

 
Michael Wechsler

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Michael Wechsler in der Gemeinderatssitzung am 11.04.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten die Gelegenheit nützen, dieses Projekt ausdrücklich zu würdigen.
Zwar geben wir heute „nur“ den Startschuss für die Vorbereitenden Untersuchungen. Aber es ist der Startschuss zu etwas Großem. Der finanzielle Aufwand, die städtebauliche Dimension und die sozialen Aspekte sind beachtlich.

 

12.04.2016 in Gemeinderatsfraktion

Bedarfsplanung 2015-2018

 
Christa Müller

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Christia Müller zur Bedarfsplanung 2015-2018 in der Gemeinderatssitzung am 11.04.2016

Die alljährlich festzustellende Planung des Bedarfs an Kinderbetreuungsangeboten sowie dessen Befriedigung ist für die SPD mehr als eine Routineaufgabe. Sie ist zuvorderst nachhaltige und zukunftsweisende Familienpolitik, gleichzeitig unerlässliche gesellschaftliche Verpflichtung, ein Teil der Daseinsvorsorge und nicht zuletzt ein Stück solider Wirtschaftspolitik.

Deshalb wird die SPD auch in diesem Jahr den Bedarf, wie in der Vorlage beschrieben, feststellen und den vorgeschlagenen Ausbauschritten zustimmen. Denn die Bilanz des Erreichten ist beachtlich, auch wenn in bestimmten Bereichen noch einige Anstrengungen auf uns warten.

 

30.01.2016 in Gemeinderatsfraktion

Statement zu Aufstellungsbeschlüssen

 
Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Heidi Bär zu TOP 1-5 Aufstellungsbeschlüsse in der Gemeinderatssitzung am 25.01.2016.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

in unserer letzten Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2015 haben wir einen Grundsatzbeschluss gefasst: und zwar sehr klar (1 Enthaltung – 1 Gegenstimme). Es ging um die „Unterbringung von Menschen auf der Flucht im Rahmen der vorläufigen Unterbringung und um die Umsetzung des Esslinger Wohnraumversorgungskonzepts".

Zu diesem Zeitpunkt war schon klar, dass diesem Grundsatzbeschluss weitere konkrete Beschlüsse folgen müssen. Weiteres schnelles Handeln ist notwendig. Dieses Handeln ist der Not geschuldet! Denn: Wir brauchen in Esslingen dringend und schnell viel zusätzlichen neuen Wohnraum.

 

26.01.2016 in Gemeinderatsfraktion

Folgenutzung „Alter ZOB“

 
Otto Blumenstock

Statement der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Otto Blumenstock in der Gemeinderatssitzung am 25.01.2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

wir waren ja sehr geduldig, was die Folgenutzung des „Alten ZOB“ angeht. In unregelmäßigen Abständen haben wir und auch andere Fraktionen ein Konzept für die Folgenutzung des „Alten ZOB“ eingefordert. Es gab gute Gründe, hier überlegt vorzugehen. War man sich doch einig, dass Innenstadt relevante Geschäfte auf dem Alten ZOB nicht zum Zuge kommen sollen. Wir wollten nicht Geschäfte aus der Innenstadt und Altstadt abziehen und dort dann Leerstände produzieren. Dann wollte man die Bebauung des Karstadtgeländes abwarten. Und zu guter Letzt wollte die Verwaltung das Gelände als Lagerfläche für die Bebauung des Kreissparkassengeländes vorhalten.

 

16.12.2015 in Gemeinderatsfraktion

Unterbringen von Menschen auf der Flucht

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch in der Gemeinderatssitzung zu TOP 25 "Unterbringung von Menschen auf der Flucht im Rahmen der vorläufigen Unterbringung und Umsetzung des Esslinger Wohnraumversorgungskonzeptes am 14. Dezember 2015":

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, unter anderem mit den Stimmen der SPD beschließt der Gemeinderat heute mutmaßlich die Vorlage „Unterbringung von Menschen auf der Flucht im Rahmen der vorläufigen Unterbringung und Umsetzung des Esslinger Wohnraumversorgungskonzeptes“. Dabei machen wir im wahrsten Sinn des Wortes aus der Not eine Tugend: Nicht nur erhalten Flüchtlinge ein Dach über dem Kopf, sondern es wird auch bezahlbarer Wohnraum für die einheimische Bevölkerung geschaffen. Letzteres ist der SPD wichtig, hat sie doch wegen des schon vor den Flüchtlingen existierenden Mangels an kostengünstigen Wohnungen das Wohnraumversorgungskonzept mit angestoßen. Und wichtig ist ihr auch die soziale Durchmischung. Die Vorlage sieht beides vor.

 

16.12.2015 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zur dritten Lesung des Haushalts 2016

 
Richard Kramartschik

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Richard Kramartschik zur 3. Lesung des Haushalts 2016 der Stadt Esslingen am Neckar am 14. Dezember 2015:

Um es vorwegzunehmen: Die SPD wird dem städtischen Haushalt 2016 zustimmen. Dafür gibt es gute Gründe. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen und den immensen Herausforderungen durch die große Zahl der Flüchtlinge, die es adäquat unterzubringen und zu integrieren gilt, kann keine Rede von einem Krisen-Etat sein. Und was unter den aktuellen Gegebenheiten besonders bemerkenswert ist: Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts 2016 kann eingehalten werden. Dazu hat auch die erst kürzlich beschlossene Senkung der Kreisumlage auf 32,5 Punkte beigetragen, die wir ausdrücklich begrüßen. Der Weg dorthin war jedoch nur schwerlich nachzuvollziehen: Erst war von einer Erhöhung der Umlage die Rede, dann von Halten, schließlich kam es zur Senkung der Umlage. Welche Strategie des Landrats sich hinter diesem Zickzack-Kurs verbirgt, ist vielen Bürgern so rätselhaft wie uns. Dafür ist die Botschaft aus dem Esslinger Rathaus umso klarer: Der Haushalt 2016 ist mehr als ausgeglichen, es werden keine neuen Schulden aufgenommen und gleichzeitig 4,5 Millionen Altschulden getilgt.

 

04.12.2015 in Gemeinderatsfraktion

Schülerzahlen und Schulwahlverhalten

 
Klaus Hummel

Nachfolgend finden Sie das Statement von Klaus Hummel im ABES am 04. Dezember 2015.

Sehr geehrte Damen und Herren,

über die dargestellten Erkenntnisse der Verwaltung hinaus, hebe ich hervor:

Insgesamt gehen die Zahlen der Schüler und Schülerinnen die letzten 4 Jahre leicht zurück, fast 50 pro Schuljahr.

 

17.11.2015 in Gemeinderatsfraktion

Konzentration auf das Wesentliche - Kommunalpolitik in schwieriger Zeit

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch zur 2. Lesung des Haushalts 2016 der Stadt Esslingen am Neckar am 16. November 2015:

Einleitung 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

danke für die Worte des Gedenkens, des Mahnens und des Ermutigens! Sie bauen uns eine Brücke über den Graben, der sich zwischen den schrecklichen Geschehnissen von Paris und dem kommunalpolitischen Alltag in Esslingen auftut. Gleichwohl ist es nicht einfach, binnen weniger Augenblicke von da nach hier und vom Schweigen zum Reden zu gelangen. Ich versuche es, indem ich im Folgenden auf eine direkte politische Konfrontation verzichte. Sie war ohnehin nur in Maßen geplant. Meinungsunterschiede kann man auch auf andere Weise zum Ausdruck bringen. Heute geht es um Gemeinsamkeit.

 

17.11.2015 in Gemeinderatsfraktion

Schulentwicklung und Schulstandortnutzung für die Stadt Esslingen am Neckar

 
Michael Wechsler

Nachfolgend finden Sie das Statement von Michael Wechsler in der Gemeinderatssitzung vom 16. November 2015 zu "TOP 11 - Schulentwicklung und Schulstandortnutzung für die Stadt Esslingen am Neckar":

Sehr geehrte Damen und Herren, 

spätestens seitdem die Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen für das jetzt laufende Schuljahr bekannt wurden, war klar, dass die weitere Entwicklung der Schullandschaft in Esslingen einer klugen Steuerung bedarf. 

 

TERMINE

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18.11.2017 SPD Landesparteitag

23.11.2017, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Telefonsprechstunde mit Stadtrat Klaus Hummel
Telefon 0711 - 50 46 96 67

28.11.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jubilarehrung und MV des OV Esslingen
Salemer Pfleghof

02.12.2017, 14:00 Uhr Kreisparteitag

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NEU: Telefonsprechstunde der SPD Esslingen

 

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