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31.10.2015 in Pressemitteilungen

SPD sieht Zukunft des Klinikums in kommunaler Verantwortung

 
Andreas Koch und Otto Blumenstock

Angesichts der aktuellen Diskussionen über die Zukunft des Esslinger Klinikums meldet sich die SPD-Gemeinderatsfraktion in einer Pressemitteilung zu Wort. Für die SPD gebe es klare Ziele, die sie bei einer Entscheidung über die Zukunft des Klinikums berücksichtig sehen will. „Einerseits gilt es, das hohe Niveau der Esslinger Gesundheitsversorgung auch mit einem Krankenhaus der Zentralversorgung zu sichern. Auf der anderen Seite soll das Krankenhaus auch in Zukunft soweit als nur möglich ein Haus in kommunaler Verantwortung bleiben“, so Fraktionsvorsitzender Andreas Koch. „Wir halten wenig davon, einen so wichtigen Bereich der Daseinsvorsorge außerhalb des Verantwortungsbereichs der Kommune zu stellen.“

 

21.07.2015 in Pressemitteilungen

„Echtes Halten“ als Zielszenario beim Flächennutzungsplan

 

Auf einer Mitgliederversammlung der SPD Esslingen wurde mit großer Mehrheit und in Übereinstimmung mit der Gemeinderatsfraktion das Zielszenario „Halten“ für den Grundsatzbeschluss zum Flächennutzungsplan empfohlen. Dabei soll kein Wachstum der Einwohnerzahl angestrebt werden. Zudem mahnt die SPD eine angemessene Berücksichtung sozialpolitischer Aspekte bei der Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplans an. Darüber hinaus wird ein geboten sensibler Umgang mit landwirtschaftlichen Flächen, Streuobstwiesen und Naherholungsgebieten empfohlen. Die durchgängige Plausibilität von Bewertungskriterien bei der Flächenbewertung, eine angemessene Berücksichtigung von ökonomischen und verkehrlichen Fragen und umfassende Ansätze für eine qualitätvolle Stadtentwicklung sind weitere wichtige Forderungen der SPD in Bezug auf den zweiten Anlauf zur Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplans.

 

22.06.2015 in Pressemitteilungen

SPD-Anhörung zum Flächennutzungsplan

 
Andreas Koch, Heidi Bär

Am 27. Juli soll im Gemeinderat nach der intensiven Bürgerbeteiligung eine erste Entscheidung in Bezug auf den Flächennutzungsplan fallen. Konkret geht es um die Grundsatzentscheidung, ob bei der Stadtentwicklung in Esslingen in Zukunft eine Einwohnerzahl angestrebt wird, die in etwa der heutigen entspricht, oder ob eine
Zunahme oder eine Abnahme der Einwohnerzahl Zielvorgabe werden soll. Vor diesem Hintergrund hatte die SPD-Gemeinderatsfraktion vergangene Woche nochmals die in dieser Sache aktiven Bürgerinitiativen, Bürgerausschüsse, Umweltgruppen u. a. zu einem Austausch im Rahmen einer Anhörung geladen.

 

23.05.2015 in Pressemitteilungen

Ablehnung des SPD-Antrags gegen die Erhöhung des U3-Zuschlags ist ein falsches Signal

 

Im Gemeinderat vom 18. Mai wurde die Anpassung der Elternentgelte für die Kinderbetreuung in den Kindertageseinrichtungen beschlossen. Jenseits der allgemeinen Anpassung über alle Betreuungsarten hinweg, stand dabei die Erhöhung des Sonder-Aufschlags für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren zur Entscheidung. Aktuell liegt dieser Aufschlag bei 40% - er soll nun auf 50% erhöht werden. Dazu gab es ein eindeutiges Statement der SPD-Gemeinderatsfraktion: „Eine weitere Erhöhung des U3-Zuschlags halten wir für falsch."

 

05.03.2015 in Pressemitteilungen

SPD fordert Bericht zur Zukunft des Esslinger Klinikums

 
Otto Blumenstock, Andreas Koch, Wolfgang Drexler (von links)

Die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion fordert in einem gemeinderätlichen Antrag, die Diskussion über die Zukunft des Esslinger Klinikums voranzutreiben.
„Nach der leider gescheiterten Klinikfusion mit den Kreiskliniken ist es notwendig, über mögliche Zukunfts-Szenarien für das Städtische Klinikum zu diskutieren“, teilt der Fraktionsvorsitzende Andreas Koch in einer Pressemitteilung mit.

 

17.12.2014 in Pressemitteilungen

S-Bahn muss pünktlicher werden

 
Christa Müller

Angesichts der vielerorts artikulierten Anlaufschwierigkeiten beim neuen Zentralen Omnibusbahnhof ist die SPD-Gemeinderatsfraktion der Auffassung, dass die wesentlichen Probleme weiterhin besonnen, aber auch gründlich angegangen werden müssen. „Bereits aktuell wird an vielen Punkten gearbeitet, um das Verkehrsgeschehen am und rund um den neuen ZOB zu optimieren“, erklärt dazu die stellvertretende Vorsitzende der SPDGemeinderatsfraktion Christa Müller.

 

03.12.2014 in Pressemitteilungen

Bürgerbeteiligung Ernst nehmen

 
Matthias Schröer

Die SPD Esslingen fordert: Das Beteiligungsverfahren zum Flächennutzungsplan muss ergebnisoffen bleiben.

Für die Esslinger SPD ist das Wort Bürgerbeteiligung nicht nur eine Worthülse. Anlässlich der nun durchgeführten Stadtteilkonferenzen als wichtiger Zwischenschritt fordert sie, dass der Beteiligungsprozess zur Erstellung eines neuen Flächennutzungsplanes weiterhin ergebnisoffen bleibt. „Das erwarten wir sowohl von den Parteien, wie auch von anderen Interessengruppen in Esslingen“, sagt der Esslinger SPD-Vorsitzende Matthias Schröer. „Daher lehnen wir definitive Vorfestlegungen ab“. Die SPD bedauert sehr, dass diese Einstellung zu einer tatsächlichen ergebnisoffenen Bürgerbeteiligung offensichtlich nicht von allen politischen Kräften in Esslingen geteilt wird.

 

18.11.2014 in Pressemitteilungen

SPD fordert Prüfung neuer Busanbindung

 
Heidi Bär

Nachdem am vergangenen Wochenende der neue Busbahnhof eingeweiht und so ein zentraler Markstein für einen verbesserten ÖPNV in Esslingen gelegt wurde, will die SPD nun weitere Verbesserungsmöglichkeiten des ÖPNV überprüft wissen.

 

18.11.2014 in Pressemitteilungen

SPD schlägt Ingo Rust als Finanzbürgermeister vor

 
Ingo Rust

Die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion schlägt vor, dass Finanz-Staatssekretär Ingo Rust Nachfolger von Bertram Schiebel als Finanzbürgermeister werden soll. Nach dem Ausscheiden von Bertram Schiebel hat die SPD Vorschlagsrechts für diesen Posten. „Am Mittwoch, 5. November, hat die SPD-Gemeinderatsfraktion einstimmig beschlossen, den 36-jährigen Landtagsabgeordneten dem Gemeinderat zur Wahl vorzuschlagen“, so Fraktionsgeschäftsführer Daniel Blank.

 

23.10.2014 in Pressemitteilungen

SPD Esslingen wählt neuen Vorstand

 
Matthias Schröer

Viel Kontinuität und einige neue Gesichter: die Jahreshauptversammlung der Esslinger SPD im Salemer Pfleghof stand vor allem im Zeichen der Neuwahlen von Vorstand und Vorsitzendem.

Matthias Schröer, der bereits seit 2010 der Esslinger SPD vorsteht, wurde dabei mit einem sehr guten Wahlergebnis von über 92% Ja-Stimmen in seinem Amt bestätigt. „Ich freue mich sehr über das entgegengebrachte Vertrauen für meine dritte Amtszeit. Zugleich verstehe ich dieses Wahlergebnis auch als Auftrag, die breitgefächerten Aktivitäten der SPD Esslingen auch zukünftig mindestens in der bisherigen Intensität fortzuführen.“

 

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23.11.2017, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Telefonsprechstunde mit Stadtrat Klaus Hummel
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28.11.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jubilarehrung und MV des OV Esslingen
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02.12.2017, 14:00 Uhr Kreisparteitag

05.12.2017, 15:00 Uhr Vorstandssitzung AG 60+ Kreisverband Esslingen
Gasthaus zum Froschkönig Landhausstrasse 59 73730 Esslingen-Oberesslingen

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