Kopfbild

09.02.2017 in Gemeinderatsfraktion

Neuaufstellung des Flächennutzungsplan

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch in der Gemeinderatssitzung am 06. Februar 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

auf ein Neues also in Sachen Flächennutzungsplan! Nur dass wir dieses Mal zum Erfolg verdammt sind. Scheitern wir, ist dieses Planungsinstrument für Esslingen verbraucht. Das aber kann nicht in unserm Sinne sein. Schließlich sind wir auch und gerade hier im Gemeinderat fraktionsübergreifend der Auffassung gewesen, die Stadt nicht scheibchenweise, sondern innerhalb eines verbindlichen Rahmens entwickeln zu sollen. Jetzt ist es an uns, uns zusammen mit der Bürgerschaft auf einen solchen Rahmen zu verständigen. Esslingen braucht einen Flächennutzungsplan.

 

08.02.2017 in Gemeinderatsfraktion

Redebeitrag zum Lärmaktionsplan

 
Christa Müller

Redebeitrag von Christa Müller in der Gemeinderatssitzung am 06. Februar 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

wir alle wissen: Lärm beeinträchtigt unsere Lebensqualität. Er ist ein Stressfaktor und kann krank machen. Deswegen ist es gut und wichtig sowie mehr als eine gesetzlich vorgeschriebene Pflicht­aufgabe, dass wir heute diesen Lärmaktionsplan endlich verabschieden.

Lebensqualität verbessern – dafür setzen wir uns ein. Jetzt muss gehandelt werden!

 

13.12.2016 in Gemeinderatsfraktion

Ja zum Haushalt 2017 – der Nötiges möglich macht

 
Christa Müller

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihre stellvertretende Vorsitzende Christa Müller in der 3. Lesung des Haushalts 2017 der Stadt Esslingen am Neckar am 12. Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, meine Damen und Herren!

Haushaltsberatungen sind schon seit einigen Jahren kein Wunschkonzert mehr, auch wenn sie gerne als die „Königsdisziplin“ des Gemeinderates bezeichnet werden. Konnten früher noch finanzielle Spielräume für die Platzierung von parteipolitischen Duftmarken genutzt werden, so gilt es heute, strikte Finanzdisziplin an den Tag zu legen. Dies ist in der zurückliegenden Phase der Beratungen des Haushaltsentwurfs über Fraktions- und Gruppengrenzen hinweg gelungen. Allein der Beschluss, den jährlichen Zuschuss für den Verein Frauen helfen Frauen bzw. für dessen leider immer notwendiger werdende Arbeit um 10.000 Euro pro Jahr zu erhöhen, schlägt sich auf der Soll-Seite des Ergebnishaushaltes nieder. Angesichts einer im Kreistag mit Stimmen der Freien Wähler, der SPD, von FDP und Linken niedriger angesetzten Kreisumlage ist der Betrag zu verschmerzen und gut angelegt.

 

15.11.2016 in Gemeinderatsfraktion

Nötiges möglich machen

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch in der 2. Lesung des Haushalts 2017 der Stadt Esslingen am Neckar am 14. November 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

es hat schon spektakulärere Haushalte gegeben als den für das kommende Jahr. Aber waren sie deshalb besser? Nicht, wenn es nach Pittakos geht. Für ihn, einen griechischen Staatsmann des siebten und sechsten vorchristlichen Jahrhunderts, ist „der Haushalt … der beste, worin man nichts Überflüssiges will und nichts Notwendiges entbehrt“. Genau das trifft auf den Etat 2017 zu: Was sein muss, kann sein – mehr nicht. Wobei diese Selbstbeschränkung aus der Not geboren ist. Der vorliegende Haushalt „entbehrt“ nämlich doch etwas Wesentliches: finanziellen Spielraum. Und also darf man ihm auch nicht das Prädikat „der beste“ verleihen. Ein „den Umständen entsprechend gut“ muss reichen.

 

26.10.2016 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum TOP 2 „Bäderkonzept“

 
Richard Kramartschik

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich den Beschlussantrag der Verwaltung. Die SPD-Fraktion hatte schon im August öffentlich erklärt, dass alles dafür getan werden muss, um die Schließung eines Bads zu verhindern. Nach unserer Auffassung sprechen zahlreiche Gründe für den Erhalt des Dreiklangs aus Merkel´schem Schwimmbad, Neckarfreibad und Hallenfreibad Berkheim.

 

22.10.2016 in Gemeinderatsfraktion

Empfehlungen des AK Schulentwicklung für die Neugestaltung der Esslinger Schullandschaft

 
Andreas Koch

Redebeitrag von Andreas Koch in der Gemeinderatzssitzung am 25. Juli 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

der vom Gemeinderat zu fassende Grundsatzbeschluss zur Schulentwicklung ist von großer Tragweite: Er gestaltet die Esslinger Schullandschaft neu und legt fest, mit welchen Strukturen unsere Stadt in Sachen Bildung in die Zukunft geht. Ein solcher Beschluss muss gut vorbereitet sein – und er ist es auch. Deshalb beginnt dieser Redebeitrag mit einem Dank an die, welche an besagter Vorbereitung beteiligt waren, allen voran die Mitglieder des Arbeitskreises Schulentwicklung. Ob externe oder Fachleute der Verwaltung, ob Schul- oder Elternvertreter, ob Stadträtinnen oder Stadträte: Sie alle haben in einem intensiven Prozess dazu beigetragen, dass der Gemeinderat heute auf einer quantitativ wie qualitativ guten Grundlage seine Entscheidung zu treffen vermag. Dafür ein herzliches Dankeschön! Wobei sich die Qualität der Vorbereitung für die SPD auch daran zeigt, dass wir den Empfehlungen des Arbeitskreises in großen Teilen folgen können: Diejenigen Beschlusspunkte, welche die Pliensauvorstadt, Oberesslingen, Hohenkreuz sowie die Gymnasien und Werkrealschulen betreffen, tragen wir vollumfänglich mit. Lediglich im Blick auf die Innenstadt vertreten wir eine andere Auffassung und kleiden diese in einen Änderungsantrag zu Beschlussziffer 1.2. der Vorlage. Er lautet:

„Weiterentwicklung der Bildungsangebote Innenstadt unter Beibehaltung der beiden bestehenden Gemeinschaftsschulen mit je drei Zügen. Die dreizügige Ganztagsgrundschule bleibt Teil der Gemeinschaftsschule Katharinenschule.“

 

27.07.2016 in Gemeinderatsfraktion

Strategische Haushaltskonsolidierung - Maßnahmenvorschläge

 
Andreas Koch

Redebeitrag von Andreas Koch in der Gemeinderatzssitzung am 25. Juli 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

auch in der Kommunalpolitik gibt es Kür und gibt es Pflicht. Zweifellos zu Letzterer gehört die Haushaltskonsolidierung. Glänzen kann man mit ihr nicht, wohl aber an ihr scheitern. Um das zu verhindern, haben CDU, Freie Wähler, Bündnis 90/Die Grünen und SPD einen gemeinsamen Antrag vorgelegt. Mit ihm sichern sie den meisten der 101 Maßnahmenvorschläge der Verwaltung mutmaßlich eine breite Mehrheit und bürgen dafür, dass das Konsolidierungsziel von 9,1 Millionen Euro erreicht beziehungsweise sogar leicht übertroffen wird. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass wir an drei Punkten – ebenfalls fraktionsübergreifend – präzise Änderungswünsche haben. Auf sie gehe ich gleich noch ein. Fürs Erste halte ich grundsätzlich fest: Vorausgesetzt unser gemeinsamer Antrag wird positiv beschieden – teils aus Überzeugung, teils aus Akzeptanz, teils mit Zähneknirschen, je nach Fraktion unterschiedlich –, stellt der Gemeinderat Handlungsfähigkeit unter Beweis und besteht zusammen mit der Verwaltung eine wichtige Bewährungsprobe. An der Pflicht kann man, wie gesagt, auch scheitern.

 

24.06.2016 in Gemeinderatsfraktion

Entwicklung der Grundschulbetreuung in Esslingen

 
Michael Wechsler

Redebeitrag von Michael Wechsler im Ausschuss für Bildung, Erziehung und Soziales am 06.06.2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

die Stadt setzt den Weg konsequent fort, ihre Betreuungsangebote entlang des konkreten Bedarfs vor Ort auszubauen. Diesen Weg unterstützen wir ausdrücklich und werben hier auch für Unterstützung durch den ABES.

 

02.05.2016 in Gemeinderatsfraktion

Zukunft Klinikum Esslingen

 
Otto Blumentstock

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Otto Blumenstock in der Gemeinderatssitzung am 02.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Geschäftsführer Bernd Sieber,

die SPD will, dass das Klinikum Esslingen als einhundertprozentige Tochter der Stadt in eine gesicherte Zukunft geht. Und dazu suchen wir - und nicht nur wir - nach einem Weg, wie dies für unsere Finanzen dauerhaft möglich ist.
Die Klinikleitung, Vertreter der Ärzteschaft, der Pflege, der Technik haben in einer „Arbeitsgruppe Infrastruktur“ verschiedene Szenarien entwickelt. Sie haben dabei nicht nur die Rahmenbedingungen im Krankenhauswesen, sondern auch die immer kürzere Verweildauer, die demografische Entwicklung, sowie den medizinischen und medizinisch-technischen Fortschritt berücksichtigt. Berücksichtigt wurden auch notwendige Ersatzbeschaffungen von Großgeräten in den nächsten Jahren. Aus den 4 Szenarien hat sich das Szenario 2opt als beste Lösung herauskristallisiert.

 

02.05.2016 in Gemeinderatsfraktion

Sanierungs- und Instandhaltungskonzept Esslinger Burg

 
Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 02.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger, 

die SPD-Fraktion sagt heute gerne ja zum vorliegenden Konzept für unsere Esslinger Burg. Mit der Entscheidung heute bekommen wir ein langfristiges Konzept. Eine Zukunftsperspektive für unser Wahrzeichen.
Wir freuen uns über den Weg, der in der Vorlage aufgezeigt wird: 

Denn: Zum einen: für uns als Stadt ist es ein gangbarer Weg: wir brauchen zwar 2.6 Mio. € für die Sanierung der Burg insgesamt, das ist viel Geld  – jedoch eine Sanierung in Etappen: jedes Jahr 185 T€ bis 2029,  das können und müssen wir stemmen. Und aus Sicht der SPD-Fraktion: wollen wir uns leisten.

 

TERMINE

Alle Termine öffnen.

23.11.2017, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Telefonsprechstunde mit Stadtrat Klaus Hummel
Telefon 0711 - 50 46 96 67

28.11.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jubilarehrung und MV des OV Esslingen
Salemer Pfleghof

02.12.2017, 14:00 Uhr Kreisparteitag

05.12.2017, 15:00 Uhr Vorstandssitzung AG 60+ Kreisverband Esslingen
Gasthaus zum Froschkönig Landhausstrasse 59 73730 Esslingen-Oberesslingen

Alle Termine

 

NEU: Telefonsprechstunde der SPD Esslingen

 

Mitglied werden

 

Spenden