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05.05.2017 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Anhörung zum Flächennutzungsplan

 

Im April hatte die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion zu einer weiteren Anhörung zum Thema Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes eingeladen. Insgesamt war dies bereits die fünfte Anhörung in den vergangenen drei Jahren, bei der sich die Gemeinderatsfraktion mit verschiedenen Akteuren, Interessengruppen und Bürgerinitiativen zu diesem Thema austauschte. Bei der aktuellen Anhörung waren rund 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger der Einladung gefolgt. Im Zentrum stand die Bewertung des vor einigen Wochen neuerlich vorgestellten Vorentwurfs zum Flächennutzungsplan 2030. 

 

02.04.2017 in Gemeinderatsfraktion

Bebauungsplan Alexanderstraße/Gollenholzweg

 
Heidi Bär
Stellungnahme durch Heidi Bär im Ausschuss für Technik und Umwelt am 29. März 2017
 
Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Wallbrecht, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Anwesende,
 
wir entscheiden heute darüber, ob wir beim Thema: Bebauung des Greut einen Schritt weiter gehen und den Auslobungstext für die Mehrfachbeauftragung auf den Weg bringen.
Der Blick zurück muss sein: Im Dez. 2015 hat der Gemeinderat beschlossen, fünf Gebiete, verteilt auf verschiedene Stadtteile, angefangen von Zollberg über Hegensberg, Pliensauvorstadt und Greut zur Bebauung auf den Weg zu bringen. 
Der Grund dafür: Wir brauchen dringend Wohnraum. Generell, wie jeder weiß, der in Esslingen auf der oft genug verzweifelten Suche nach einer Wohnung ist. Und auch für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen. Und auch Wohnraum nach unserem beschlossenen Wohnraumversorgungskonzept.
Wir brauchen den Wohnraum  schnell und dort, wo eine Bebauung für die Stadt planerisch möglich ist. Und: Die SPD-Fraktion findet es wichtig, dass alle Stadtteile ihren Beitrag dazu leisten.
Ohne diese Notsituation würden wir heute nicht über eine Bebauung des Greut reden.
Wir wissen und anerkennen, dass in Esslingen jede zusätzliche Bebauung – besonders die im Greut – problematisch ist.
 

14.03.2017 in Gemeinderatsfraktion

Neckarbrücken – Hanns-Martin Schleyer-, Vogelsang-, Adenauerbrücke

 
Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 13. März 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Seit unserer letzten Gemeinderatsklausur im April 2016 geht es bei der Planung und Vorbereitung der gigantischen Aufgabe, die vor uns liegt -
den Neckarbrücken - voran.
Eine riesige Herausforderung, was die Kosten anbelangt.
Eine gigantische Herausforderung auch, was die Dauer der Maßnahmen anbelangt.
Klar ist schon seit längerem: alle 3 Brücken: Hanns-Martin-Schleyer-Brücke, Vogelsang-Brücke und Adenauer Brücke müssen abgerissen werden.
Jetzt haben wir mit der Machbarkeitsstudie, der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und nach Anwendung der Nachrechnungsrichtlinie ein erstes Umsetzungskonzept und weitere Grundlagen.
Klar ist jetzt auch: Der Neubau der Brücken kann nur nacheinander erfolgen.
Und es dauert länger als bisher vorgesehen, bis alle 3 Brücken neu gebaut sind. Bis ca 2044. Es braucht also einen langen Atem.

 

09.02.2017 in Gemeinderatsfraktion

Neuaufstellung des Flächennutzungsplan

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch in der Gemeinderatssitzung am 06. Februar 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

auf ein Neues also in Sachen Flächennutzungsplan! Nur dass wir dieses Mal zum Erfolg verdammt sind. Scheitern wir, ist dieses Planungsinstrument für Esslingen verbraucht. Das aber kann nicht in unserm Sinne sein. Schließlich sind wir auch und gerade hier im Gemeinderat fraktionsübergreifend der Auffassung gewesen, die Stadt nicht scheibchenweise, sondern innerhalb eines verbindlichen Rahmens entwickeln zu sollen. Jetzt ist es an uns, uns zusammen mit der Bürgerschaft auf einen solchen Rahmen zu verständigen. Esslingen braucht einen Flächennutzungsplan.

 

08.02.2017 in Gemeinderatsfraktion

Redebeitrag zum Lärmaktionsplan

 
Christa Müller

Redebeitrag von Christa Müller in der Gemeinderatssitzung am 06. Februar 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

wir alle wissen: Lärm beeinträchtigt unsere Lebensqualität. Er ist ein Stressfaktor und kann krank machen. Deswegen ist es gut und wichtig sowie mehr als eine gesetzlich vorgeschriebene Pflicht­aufgabe, dass wir heute diesen Lärmaktionsplan endlich verabschieden.

Lebensqualität verbessern – dafür setzen wir uns ein. Jetzt muss gehandelt werden!

 

13.12.2016 in Gemeinderatsfraktion

Ja zum Haushalt 2017 – der Nötiges möglich macht

 
Christa Müller

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihre stellvertretende Vorsitzende Christa Müller in der 3. Lesung des Haushalts 2017 der Stadt Esslingen am Neckar am 12. Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, meine Damen und Herren!

Haushaltsberatungen sind schon seit einigen Jahren kein Wunschkonzert mehr, auch wenn sie gerne als die „Königsdisziplin“ des Gemeinderates bezeichnet werden. Konnten früher noch finanzielle Spielräume für die Platzierung von parteipolitischen Duftmarken genutzt werden, so gilt es heute, strikte Finanzdisziplin an den Tag zu legen. Dies ist in der zurückliegenden Phase der Beratungen des Haushaltsentwurfs über Fraktions- und Gruppengrenzen hinweg gelungen. Allein der Beschluss, den jährlichen Zuschuss für den Verein Frauen helfen Frauen bzw. für dessen leider immer notwendiger werdende Arbeit um 10.000 Euro pro Jahr zu erhöhen, schlägt sich auf der Soll-Seite des Ergebnishaushaltes nieder. Angesichts einer im Kreistag mit Stimmen der Freien Wähler, der SPD, von FDP und Linken niedriger angesetzten Kreisumlage ist der Betrag zu verschmerzen und gut angelegt.

 

15.11.2016 in Gemeinderatsfraktion

Nötiges möglich machen

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch in der 2. Lesung des Haushalts 2017 der Stadt Esslingen am Neckar am 14. November 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

es hat schon spektakulärere Haushalte gegeben als den für das kommende Jahr. Aber waren sie deshalb besser? Nicht, wenn es nach Pittakos geht. Für ihn, einen griechischen Staatsmann des siebten und sechsten vorchristlichen Jahrhunderts, ist „der Haushalt … der beste, worin man nichts Überflüssiges will und nichts Notwendiges entbehrt“. Genau das trifft auf den Etat 2017 zu: Was sein muss, kann sein – mehr nicht. Wobei diese Selbstbeschränkung aus der Not geboren ist. Der vorliegende Haushalt „entbehrt“ nämlich doch etwas Wesentliches: finanziellen Spielraum. Und also darf man ihm auch nicht das Prädikat „der beste“ verleihen. Ein „den Umständen entsprechend gut“ muss reichen.

 

26.10.2016 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum TOP 2 „Bäderkonzept“

 
Richard Kramartschik

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich den Beschlussantrag der Verwaltung. Die SPD-Fraktion hatte schon im August öffentlich erklärt, dass alles dafür getan werden muss, um die Schließung eines Bads zu verhindern. Nach unserer Auffassung sprechen zahlreiche Gründe für den Erhalt des Dreiklangs aus Merkel´schem Schwimmbad, Neckarfreibad und Hallenfreibad Berkheim.

 

22.10.2016 in Gemeinderatsfraktion

Empfehlungen des AK Schulentwicklung für die Neugestaltung der Esslinger Schullandschaft

 
Andreas Koch

Redebeitrag von Andreas Koch in der Gemeinderatzssitzung am 25. Juli 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

der vom Gemeinderat zu fassende Grundsatzbeschluss zur Schulentwicklung ist von großer Tragweite: Er gestaltet die Esslinger Schullandschaft neu und legt fest, mit welchen Strukturen unsere Stadt in Sachen Bildung in die Zukunft geht. Ein solcher Beschluss muss gut vorbereitet sein – und er ist es auch. Deshalb beginnt dieser Redebeitrag mit einem Dank an die, welche an besagter Vorbereitung beteiligt waren, allen voran die Mitglieder des Arbeitskreises Schulentwicklung. Ob externe oder Fachleute der Verwaltung, ob Schul- oder Elternvertreter, ob Stadträtinnen oder Stadträte: Sie alle haben in einem intensiven Prozess dazu beigetragen, dass der Gemeinderat heute auf einer quantitativ wie qualitativ guten Grundlage seine Entscheidung zu treffen vermag. Dafür ein herzliches Dankeschön! Wobei sich die Qualität der Vorbereitung für die SPD auch daran zeigt, dass wir den Empfehlungen des Arbeitskreises in großen Teilen folgen können: Diejenigen Beschlusspunkte, welche die Pliensauvorstadt, Oberesslingen, Hohenkreuz sowie die Gymnasien und Werkrealschulen betreffen, tragen wir vollumfänglich mit. Lediglich im Blick auf die Innenstadt vertreten wir eine andere Auffassung und kleiden diese in einen Änderungsantrag zu Beschlussziffer 1.2. der Vorlage. Er lautet:

„Weiterentwicklung der Bildungsangebote Innenstadt unter Beibehaltung der beiden bestehenden Gemeinschaftsschulen mit je drei Zügen. Die dreizügige Ganztagsgrundschule bleibt Teil der Gemeinschaftsschule Katharinenschule.“

 

27.07.2016 in Gemeinderatsfraktion

Strategische Haushaltskonsolidierung - Maßnahmenvorschläge

 
Andreas Koch

Redebeitrag von Andreas Koch in der Gemeinderatzssitzung am 25. Juli 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

auch in der Kommunalpolitik gibt es Kür und gibt es Pflicht. Zweifellos zu Letzterer gehört die Haushaltskonsolidierung. Glänzen kann man mit ihr nicht, wohl aber an ihr scheitern. Um das zu verhindern, haben CDU, Freie Wähler, Bündnis 90/Die Grünen und SPD einen gemeinsamen Antrag vorgelegt. Mit ihm sichern sie den meisten der 101 Maßnahmenvorschläge der Verwaltung mutmaßlich eine breite Mehrheit und bürgen dafür, dass das Konsolidierungsziel von 9,1 Millionen Euro erreicht beziehungsweise sogar leicht übertroffen wird. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass wir an drei Punkten – ebenfalls fraktionsübergreifend – präzise Änderungswünsche haben. Auf sie gehe ich gleich noch ein. Fürs Erste halte ich grundsätzlich fest: Vorausgesetzt unser gemeinsamer Antrag wird positiv beschieden – teils aus Überzeugung, teils aus Akzeptanz, teils mit Zähneknirschen, je nach Fraktion unterschiedlich –, stellt der Gemeinderat Handlungsfähigkeit unter Beweis und besteht zusammen mit der Verwaltung eine wichtige Bewährungsprobe. An der Pflicht kann man, wie gesagt, auch scheitern.

 

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Augustiner22, Blauer Saal, Augustinerstraße 22, 73728 Esslingen
„Frauen für die Kommunalpolitik gewinnen“ mit Dr. Anja Dietze. Sie promovierte über das Th …

06.03.2018, 15:00 Uhr Vorstandssitzung AG 60+ Kreisverband Esslingen
Gasthof zum Froschkönig, Landhausstrasse 59, 73730 Esslingen-Oberesslingen

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