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25.06.2017 in Europa

Ein starkes Europa gestalten!

 
Peter Simon und Regina Rapp

Herzliche Einladung zu Vortrag und Diskussion zur Zukunft der Europäischen Union

am Donnerstag, 29. Juni 2017, 16:00 Uhr
Altes Rathaus Esslingen, Rathausplatz

mit:
Peter Simon MdEP
Als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments unter anderem schwerpunktmäßig mit den Reformen der Finanzmarktgesetzgebung befasst.

Moderation durch Regina Rapp, Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Esslingen

 

22.06.2017 in Gemeinderatsfraktion

Redebeitrag zur Kulturkonzeption (KK)

 
Richard Kramartschik

Redebeitrag zur Kulturkonzeption (KK) von Richard Kramartschik vom 21. Juni 2017

Zwei Vorbemerkungen: 

1. Wie Sie vermutlich wissen, führt die SPD-Fraktion am 12. Juli eine öffentliche Anhörung aller Kulturschaffenden in ES zum Thema KK durch. Aufgrund unserer Anhörung kann zu Inhalten, Zielsetzungen und möglichen Anträgen zum jetzigen Zeitpunkt nichts gesagt werden. Wir werden nach der Anhörung fraktionsintern unser weiteres Vorgehen beraten. Diesen KA sieht die SPD-Fraktion vorwiegend, um Rück- und Verständnisfragen zu der sehr umfassenden und kompakten KK an die Verwaltung zu stellen. 

Und 2. Der Kulturausschuss sah und sieht sich hoffentlich weiterhin in seiner Mehrheit immer als Ermöglicher und nicht als Verhinderer von Kultur. Auch in Zeiten knapper Kassen erreichten wir, dass keine Institution geschlossen werden musste. Im Gegenteit: wir ermöglichten selbst in diesen schwierigen Zeiten neue Vorhaben. Ich denke dabei z.B. an den erfolgreichen Kulturrucksack. 

 

30.05.2017 in Gemeinderatsfraktion

Standortfrage Feuerwehr in Esslingen Nord

 
Otto Blumenstock

Rede von Otto Blumenstock in der Gemeinderatssitzung am 29.05.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nachdem Übereinstimmung darüber besteht, dass der Stadtteil Wäldenbronn eine eigenständige Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr Esslingen bleiben muss, geht es nun noch um den endgültigen Standort für die neue Feuerwache. Schon früh hatte sich die Verwaltung und die Feuerwehr auf den Standort „Bolzplatz an der Barbarossastraße“ festgelegt, denn der bisherige Standort an der Stettener Straße bietet keine Entwicklungsmöglichkeiten und seine Verkehrsanbindung ist nicht optimal. Nachdem der Bolzplatz praktisch die einzige Freifläche im Ortskern ist und von vielen Grüppchen und Gruppen zum kicken oder sonstigen Freizeitaktivitäten genutzt wird, baten wir andere Standorte zu prüfen etwa den Standort bei den Wertstoffbehältern beim Parkplatz am Schelztorgymnasium.

 

23.05.2017 in Gemeinderatsfraktion

Müllvermeidung in Esslingen durch Pfandbecher-System bei „Coffee-to-go“ und „Eis im Becher“

 
Richard Kramartschik

Redebeitrag von Richard Kramartschik vom 22. Mai 2017:

Die Möglichkeit, unterwegs in der Stadtmitte einen Kaffee zu trinken, wird immer stärker angenommen. Dadurch wächst aber der Abfallberg, die Sauberkeit der Stadt leidet immer mehr. In der Stadt Esslingen werden nach einer Hochrechnung im Jahr runde drei Millionen Becher weggeworfen. Natürlich auch mit den entsprechenden Entsorgungskosten. Deshalb auch der SPD-Antrag vom 9. Januar 2017, mit dem sich der heutige Verwaltungsausschuss beschäftigt.

 

23.05.2017 in Pressemitteilungen

Ankündigung: Anhörung der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Kulturkonzeption am 12. Juli

 

Um die Entwicklung der Kultur in Esslingen planvoll anzugehen, hat das Kulturamt eine Kulturkonzeption erstellt und sie dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Für die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion ist dabei wichtig, diese Kulturkonzeption insbesondere mit den Kulturschaffenden und Kulturinteressierten zu diskutieren. Dies ist der SPD-Fraktion auch deshalb ein besonderes Anliegen, weil sich aus dieser Konzeption auch das zukünftige kulturpolitische Handeln des Gemeinderats zumindest in Teilen ableiten lässt, und sich aus entsprechenden Impulsen aus der und für die Kulturkonzeption weitreichende Folgen ergeben. 

 

16.05.2017 in Gemeindenachrichten

Drexlers Bankenrettung erfolgreich!

 
Wolfgang Drexler

Wegen der Bushaltestelle Hohenkreuz hatte sich der Esslinger SPD-Landtagsabgeordnete und Stadtrat Wolfgang Drexler Anfang Mai in einen Brief an Oberbürgermeister Jürgen Zieger gewandt. 

 

05.05.2017 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Anhörung zum Flächennutzungsplan

 

Im April hatte die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion zu einer weiteren Anhörung zum Thema Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes eingeladen. Insgesamt war dies bereits die fünfte Anhörung in den vergangenen drei Jahren, bei der sich die Gemeinderatsfraktion mit verschiedenen Akteuren, Interessengruppen und Bürgerinitiativen zu diesem Thema austauschte. Bei der aktuellen Anhörung waren rund 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger der Einladung gefolgt. Im Zentrum stand die Bewertung des vor einigen Wochen neuerlich vorgestellten Vorentwurfs zum Flächennutzungsplan 2030. 

 

25.04.2017 in Pressemitteilungen

Stadtbücherei-Standort Heugasse hat für SPD erste Priorität

 

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Gemeinderatsklausur meldet sich die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion nach intensiver fraktionsinterner Diskussion zum Thema Stadtbücherei zu Wort. „Angesichts der aktuell breiten öffentlichen Debatte über die Standortfrage gilt für uns nach wie vor: Der Standort Heugasse ist unser Favorit für die Weiterentwicklung der Stadtbücherei in der östlichen Altstadt“, so Andreas Koch, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Selbstverständlich prüfen wir alle kulturellen, sozialen, baulichen, zeitlichen und finanziellen Fakten und Zahlen zu den möglichen Alternativen, die uns bei der Klausur vorgestellt werden“, so Koch weiter. „Die anschließende Diskussion sollte dann aber möglichst transparent geführt werden und zeitnah zu einem Ergebnis kommen.“

 

02.04.2017 in Gemeinderatsfraktion

Bebauungsplan Alexanderstraße/Gollenholzweg

 
Heidi Bär
Stellungnahme durch Heidi Bär im Ausschuss für Technik und Umwelt am 29. März 2017
 
Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Wallbrecht, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Anwesende,
 
wir entscheiden heute darüber, ob wir beim Thema: Bebauung des Greut einen Schritt weiter gehen und den Auslobungstext für die Mehrfachbeauftragung auf den Weg bringen.
Der Blick zurück muss sein: Im Dez. 2015 hat der Gemeinderat beschlossen, fünf Gebiete, verteilt auf verschiedene Stadtteile, angefangen von Zollberg über Hegensberg, Pliensauvorstadt und Greut zur Bebauung auf den Weg zu bringen. 
Der Grund dafür: Wir brauchen dringend Wohnraum. Generell, wie jeder weiß, der in Esslingen auf der oft genug verzweifelten Suche nach einer Wohnung ist. Und auch für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen. Und auch Wohnraum nach unserem beschlossenen Wohnraumversorgungskonzept.
Wir brauchen den Wohnraum  schnell und dort, wo eine Bebauung für die Stadt planerisch möglich ist. Und: Die SPD-Fraktion findet es wichtig, dass alle Stadtteile ihren Beitrag dazu leisten.
Ohne diese Notsituation würden wir heute nicht über eine Bebauung des Greut reden.
Wir wissen und anerkennen, dass in Esslingen jede zusätzliche Bebauung – besonders die im Greut – problematisch ist.
 

14.03.2017 in Gemeinderatsfraktion

Neckarbrücken – Hanns-Martin Schleyer-, Vogelsang-, Adenauerbrücke

 
Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 13. März 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Seit unserer letzten Gemeinderatsklausur im April 2016 geht es bei der Planung und Vorbereitung der gigantischen Aufgabe, die vor uns liegt -
den Neckarbrücken - voran.
Eine riesige Herausforderung, was die Kosten anbelangt.
Eine gigantische Herausforderung auch, was die Dauer der Maßnahmen anbelangt.
Klar ist schon seit längerem: alle 3 Brücken: Hanns-Martin-Schleyer-Brücke, Vogelsang-Brücke und Adenauer Brücke müssen abgerissen werden.
Jetzt haben wir mit der Machbarkeitsstudie, der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und nach Anwendung der Nachrechnungsrichtlinie ein erstes Umsetzungskonzept und weitere Grundlagen.
Klar ist jetzt auch: Der Neubau der Brücken kann nur nacheinander erfolgen.
Und es dauert länger als bisher vorgesehen, bis alle 3 Brücken neu gebaut sind. Bis ca 2044. Es braucht also einen langen Atem.

 

TERMINE

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21.12.2017, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Telefonsprechstunde mit Stadtrat Joachim Schmid
Telefon 0711 - 50 46 96 67

09.01.2018, 20:00 Uhr Ortsvorstandssitzung
Fraktionsräume an der Halle in Ostfildern-Nellingen

24.01.2018, 15:00 Uhr Jahresempfang der AG 60plus
Alte Aula, Beblinger Straße 3 73728 Esslingen am Neckar
Wann wir schreiten Seit’ an Seit’ - Zum Start ins neue Jahr lädt die AG60plus im Kreisverband und …

21.02.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr OV ES: Jahreshauptversammlung m. Vorstandswahl
wird noch bekannt gegeben

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