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15.11.2017 in Gemeinderatsfraktion

Haushalt mit Zukunft - Esslingen mit Perspektive

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch in der 2. Lesung des Doppelhaushalts 2018/2019 der Stadt Esslingen am Neckar am 13. November 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
ginge es nach Otto von Bismarck, würden wir uns heute nicht mit einem Doppelhaushalt beschäftigen. Der erste deutsche Reichskanzler hat sich nämlich an eine persönliche „Erfolgsregel“ gehalten: „Ich jage nie zwei Hasen auf einmal.“ Aber vielleicht war das ja gar nicht politisch gemeint. Wie auch immer: Vor uns liegen die Etatentwürfe für 2018 und 2019 zur zeitgleichen Behandlung – ein Verfahren, mit dem wir die ebenfalls doppelte Hoffnung auf weniger Beratungsaufwand und mehr Planungssicherheit verbinden. Grund genug, Bismarck zum Trotz zumindest haushalterisch „zwei Hasen auf einmal zu jagen“.

 

04.10.2017 in Gemeinderatsfraktion

Einladung: Anhörung zur Stadtbücherei

 
Stadtbücherei Esslingen

Am 4. Oktober veranstaltet die SPD-Gemeinderatsfraktion eine Anhörung zum Thema "künftiger Standort der Stadtbücherei Esslingen". Beginn: 19 Uhr, Salemer Pfleghof, Untere Beutau 8-10.
Nach der städtischen Informationsveranstaltung vom 21. September ist der SPD-Gemeinderatsfraktion das
Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor dieser bedeutungsvollen Entscheidung wichtig. Kaum ein Thema hat die Esslinger in den vergangenen Jahren so intensiv beschäftigt wie die Zukunft der Bücherei. Die Meinung der vielen Bürgerinnen und Bürger, die die Bibliothek sehr schätzen, muss Gehör finden. Ist eine Erweiterung und Modernisierung des bisherigen Bücherei-Standorts im Bebenhäuser Pfleghof die richtige Lösung? Oder ist ein Neubau an der Küferstraße die bessere Entscheidung? Bei der Anhörung sollen kurz die vier alternativen Standorte (aktueller Standort / Kiesstraße / Küferstraße / Ev. Gemeindehaus) dargestellt werden. Hauptsächlich sollen jedoch die Gäste mit Ihren Fragen und Anregungen zu Wort kommen. Wir laden Sie herzlich ein!

 

01.08.2017 in Gemeinderatsfraktion

Untervergabe SVE

 

Beitrag von Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 24.07.2017 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister,
meine Damen und Herren,

um es gleich am Anfang zu sagen: die SPD-Fraktion stimmt der vorliegenden Vorlage aus vollster Überzeugung zu! 37% Untervergabe, 63% Eigenfahrleistung durch den Städtischen Verkehrsbetrieb, damit verbunden 63% statt bisher 21%Elektromobilität, Einsatz einer bewährten Technik und das Ganze als klares Zeichen, dass wir den Klimaschutz ernst nehmen, und zwar jetzt.

 

08.07.2017 in Gemeinderatsfraktion

Anhörung zur Kulturkonzeption der Stadt Esslingen

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Gemeinderatsfraktion lädt alle Kulturschaffenden und Kulturinteressierten zum Austausch über die geplante Kulturkonzeption der Stadt, die im Herbst 2017 vom Gemeinderat verabschiedet wird, ein.

Uns ist das Gespräch mit Ihnen über die zukünftige Kulturentwicklung und die von Kulturamtsleiter Benedikt Stegmayer vorgelegte Kulturkonzeption (abrufbar unter www.esslingen.de) wichtig.

  • Was finden Sie an der Kulturkonzeption gut? Wo sind Sie anderer Meinung?
  • Was vermissen Sie?
  • Wo sehen Sie Korrekturbedarf?

Über diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und Ihre Antworten in unsere Meinungsbildung mit einfließen lassen. Denn auch und gerade in Sachen Kultur schreibt die SPD Beteiligung groß, deshalb laden wir Sie hierzu ein:

Mittwoch, 12. Juli 2017 um 19.00 Uhr ins Kulturzentrum Dieselstraße 26, 73734 Esslingen

Bitte geben Sie die Einladung auch an Interessierte in Ihrer Organisation weiter und melden sich bitte per Email (assistenz@spd-esslingen.de) oder telefonisch 0711-350102 an.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

 

22.06.2017 in Gemeinderatsfraktion

Redebeitrag zur Kulturkonzeption (KK)

 
Richard Kramartschik

Redebeitrag zur Kulturkonzeption (KK) von Richard Kramartschik vom 21. Juni 2017

Zwei Vorbemerkungen: 

1. Wie Sie vermutlich wissen, führt die SPD-Fraktion am 12. Juli eine öffentliche Anhörung aller Kulturschaffenden in ES zum Thema KK durch. Aufgrund unserer Anhörung kann zu Inhalten, Zielsetzungen und möglichen Anträgen zum jetzigen Zeitpunkt nichts gesagt werden. Wir werden nach der Anhörung fraktionsintern unser weiteres Vorgehen beraten. Diesen KA sieht die SPD-Fraktion vorwiegend, um Rück- und Verständnisfragen zu der sehr umfassenden und kompakten KK an die Verwaltung zu stellen. 

Und 2. Der Kulturausschuss sah und sieht sich hoffentlich weiterhin in seiner Mehrheit immer als Ermöglicher und nicht als Verhinderer von Kultur. Auch in Zeiten knapper Kassen erreichten wir, dass keine Institution geschlossen werden musste. Im Gegenteit: wir ermöglichten selbst in diesen schwierigen Zeiten neue Vorhaben. Ich denke dabei z.B. an den erfolgreichen Kulturrucksack. 

 

30.05.2017 in Gemeinderatsfraktion

Standortfrage Feuerwehr in Esslingen Nord

 
Otto Blumenstock

Rede von Otto Blumenstock in der Gemeinderatssitzung am 29.05.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nachdem Übereinstimmung darüber besteht, dass der Stadtteil Wäldenbronn eine eigenständige Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr Esslingen bleiben muss, geht es nun noch um den endgültigen Standort für die neue Feuerwache. Schon früh hatte sich die Verwaltung und die Feuerwehr auf den Standort „Bolzplatz an der Barbarossastraße“ festgelegt, denn der bisherige Standort an der Stettener Straße bietet keine Entwicklungsmöglichkeiten und seine Verkehrsanbindung ist nicht optimal. Nachdem der Bolzplatz praktisch die einzige Freifläche im Ortskern ist und von vielen Grüppchen und Gruppen zum kicken oder sonstigen Freizeitaktivitäten genutzt wird, baten wir andere Standorte zu prüfen etwa den Standort bei den Wertstoffbehältern beim Parkplatz am Schelztorgymnasium.

 

23.05.2017 in Gemeinderatsfraktion

Müllvermeidung in Esslingen durch Pfandbecher-System bei „Coffee-to-go“ und „Eis im Becher“

 
Richard Kramartschik

Redebeitrag von Richard Kramartschik vom 22. Mai 2017:

Die Möglichkeit, unterwegs in der Stadtmitte einen Kaffee zu trinken, wird immer stärker angenommen. Dadurch wächst aber der Abfallberg, die Sauberkeit der Stadt leidet immer mehr. In der Stadt Esslingen werden nach einer Hochrechnung im Jahr runde drei Millionen Becher weggeworfen. Natürlich auch mit den entsprechenden Entsorgungskosten. Deshalb auch der SPD-Antrag vom 9. Januar 2017, mit dem sich der heutige Verwaltungsausschuss beschäftigt.

 

05.05.2017 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Anhörung zum Flächennutzungsplan

 

Im April hatte die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion zu einer weiteren Anhörung zum Thema Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes eingeladen. Insgesamt war dies bereits die fünfte Anhörung in den vergangenen drei Jahren, bei der sich die Gemeinderatsfraktion mit verschiedenen Akteuren, Interessengruppen und Bürgerinitiativen zu diesem Thema austauschte. Bei der aktuellen Anhörung waren rund 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger der Einladung gefolgt. Im Zentrum stand die Bewertung des vor einigen Wochen neuerlich vorgestellten Vorentwurfs zum Flächennutzungsplan 2030. 

 

02.04.2017 in Gemeinderatsfraktion

Bebauungsplan Alexanderstraße/Gollenholzweg

 
Heidi Bär
Stellungnahme durch Heidi Bär im Ausschuss für Technik und Umwelt am 29. März 2017
 
Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Wallbrecht, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Anwesende,
 
wir entscheiden heute darüber, ob wir beim Thema: Bebauung des Greut einen Schritt weiter gehen und den Auslobungstext für die Mehrfachbeauftragung auf den Weg bringen.
Der Blick zurück muss sein: Im Dez. 2015 hat der Gemeinderat beschlossen, fünf Gebiete, verteilt auf verschiedene Stadtteile, angefangen von Zollberg über Hegensberg, Pliensauvorstadt und Greut zur Bebauung auf den Weg zu bringen. 
Der Grund dafür: Wir brauchen dringend Wohnraum. Generell, wie jeder weiß, der in Esslingen auf der oft genug verzweifelten Suche nach einer Wohnung ist. Und auch für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen. Und auch Wohnraum nach unserem beschlossenen Wohnraumversorgungskonzept.
Wir brauchen den Wohnraum  schnell und dort, wo eine Bebauung für die Stadt planerisch möglich ist. Und: Die SPD-Fraktion findet es wichtig, dass alle Stadtteile ihren Beitrag dazu leisten.
Ohne diese Notsituation würden wir heute nicht über eine Bebauung des Greut reden.
Wir wissen und anerkennen, dass in Esslingen jede zusätzliche Bebauung – besonders die im Greut – problematisch ist.
 

14.03.2017 in Gemeinderatsfraktion

Neckarbrücken – Hanns-Martin Schleyer-, Vogelsang-, Adenauerbrücke

 
Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 13. März 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Seit unserer letzten Gemeinderatsklausur im April 2016 geht es bei der Planung und Vorbereitung der gigantischen Aufgabe, die vor uns liegt -
den Neckarbrücken - voran.
Eine riesige Herausforderung, was die Kosten anbelangt.
Eine gigantische Herausforderung auch, was die Dauer der Maßnahmen anbelangt.
Klar ist schon seit längerem: alle 3 Brücken: Hanns-Martin-Schleyer-Brücke, Vogelsang-Brücke und Adenauer Brücke müssen abgerissen werden.
Jetzt haben wir mit der Machbarkeitsstudie, der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und nach Anwendung der Nachrechnungsrichtlinie ein erstes Umsetzungskonzept und weitere Grundlagen.
Klar ist jetzt auch: Der Neubau der Brücken kann nur nacheinander erfolgen.
Und es dauert länger als bisher vorgesehen, bis alle 3 Brücken neu gebaut sind. Bis ca 2044. Es braucht also einen langen Atem.

 

TERMINE

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18.11.2017 SPD Landesparteitag

23.11.2017, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Telefonsprechstunde mit Stadtrat Klaus Hummel
Telefon 0711 - 50 46 96 67

28.11.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jubilarehrung und MV des OV Esslingen
Salemer Pfleghof

02.12.2017, 14:00 Uhr Kreisparteitag

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