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12.11.2013 in Reden/Artikel

Haushaltsrede/2.Lesung

 
Fraktions-Chef Andreas Koch

2. Lesung des Haushalts 2014 der Stadt Esslingen am Neckar am 11. November 2013:

ESSLINGEN, EINE STARKE STADT FÜR ALLE – SOZIALDEMOKRATISCHE ANMERKUNGEN ZUM HAUSHALT 2014

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch

 

18.04.2013 in Reden/Artikel

Neuer zentraler Omnibusbahnhof - Überdachung

 
Fraktions-Chef Andreas Koch

Die Grundsatzdiskussion bezüglich der Überdachung des neuen Zentralen Omnibusbahnhofs ist geführt und die Sache entschieden. Jetzt geht es um die Vergabe der Arbeiten. Von Seiten der SPD deshalb heute nur noch vier Anmerkungen.

Erstens. Der zukünftige ZOB bekommt den Witterungsschutz, den er braucht. Dieser ist funktional sowie städtebaulich angemessen und kein Luxus- beziehungsweise Prestigeprojekt. Im Gegenteil: Angesichts der wachsenden Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs muss man für dessen Nutzer nicht zuletzt die entsprechenden äußeren Bedingungen schaffen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger tun Verwaltung und die Mehrheit des Gemeinderats. Dass das Geld kostet, für das es auch an anderer Stelle Verwendung gäbe, ist keine Frage. Nur sollten wir, wo es um die verkehrliche Zukunft unserer Stadt geht, die Sache richtig machen. Was wir bei einer Schmalspurlösung à la CDU beim besten Willen nicht zu erkennen vermögen. An der falschen Stelle sparen kann im Endeffekt sogar Geldverschwendung sein.

 

22.12.2012 in Reden/Artikel

Christa Müller: Rede zur 3. Lesung Haushalt 2013

 
Christa Müller, stv. Fraktionsvorsitzende

„Ja, aber …“ – so leitete unser Fraktionsvorsitzender Andreas Koch seine Rede zur 2. Lesung des Haushalts 2013 ein. Das von ihm vierfach begründete „aber“ mündete jedoch letztendlich in ein positiv nach vorne blickendes „Aber ja!“ der SPD-Gemeinderatsfraktion. Diverse Ausschuss-Sitzungen und genau fünf Wochen später bleibt die SPD bei ihrem klaren „Ja“ zum vorliegenden Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr, muss aber leider wieder ein wenig „aber“ dranhängen.

 

19.10.2012 in Reden/Artikel

Mittelfristige Bedarfsplanung für die Freiwillige Feuerwehr Esslingen

 
Otto Blumenstock, Sprecher im Verwaltungsausschuss

Nicht erledigte Aufgaben holen uns immer wieder ein. So auch das Problem „durchschnitt-liche Eintreffzeiten unserer Feuerwehr am Einsatzort.“ Schon vor der Inbetriebnahme der Neuen Feuerwache ging es um die Eintreffzeiten, d. h. wann muss die erste Einheit am Einsatzort nach der Alarmierung eintreffen.

 

29.06.2012 in Reden/Artikel

Eckdaten für den Haushaltsplan 2013

 
Otto Blumenstock, SPD-Sprecher im Verwaltungsausschuss

Die Verwaltung hat uns nun die Eckdaten vorgelegt, die sie dem Haushaltsplan 2013 zugrunde legen will. Es ist ein gehaltvolles Papier. Von den Eckdaten gehen deutliche Zeichen aus, wie die Verwaltung gesetzliche Ansprüche erfüllen will und auch erfüllen kann. Dies gilt insbesondere für die Erfüllung des gesetzlichen Anspruchs auf einen Kinderbetreuungsplatz für Unterdreijährige.

 

22.12.2011 in Reden/Artikel

Beteiligung der Stadt Esslingen am Neckar an der Neckar Netze Bündelgesellschaft T GmbH & Co. KG.

 
Stadtrat Otto Blumenstock sprach für die SPD-Fraktion im Gemeinderat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Zieger,
Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Stadtrat Otto Blumenstock:
Ich kann mich an keine Entscheidung erinnern, in die so lange und so umfassend eingeführt oder die so intensiv vorberaten wurde. Wir hatten alle die Möglichkeit, uns an einer Reihe von Vorträgen eingehend über den Sachverhalt und die Sachzusammenhänge zu informieren.

 

22.11.2011 in Reden/Artikel

DIE KUNST DES MÖGLICHEN UND DES UNMÖGLICHEN – POLITIK FÜR ESSLINGEN IM JAHR 2012

 
Fraktions-Chef Andreas Koch

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

darf ein Sozialdemokrat den Namen Otto von Bismarck in den Mund nehmen? Er tut’s einfach und sagt mit dem Kanzler unter anderem der unsäglichen Sozialistengesetze: „Politik ist die Kunst des Möglichen.“ Um ihm dann sogleich den Schriftsteller und Staatsmann Vaclav Havel, der gewiss kein Sozifresser ist, entgegenzuhalten: „Politik ist nicht die Kunst des Möglichen, sondern des Unmöglichen.“

 

25.10.2011 in Reden/Artikel

Appell des Gemeinderates zur S21-Volksabstimmung

 
Fraktions-Chef Andreas Koch

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

die SPD sagt heute nichts anderes als vor einer Woche: Das Bahnprojekt Stuttgart 21 betrifft Esslingen unmittelbar und direkt. Von daher ist es sowohl das Recht wie die Pflicht des Gemeinderats, sich dazu zu äußern.

 

19.10.2011 in Reden/Artikel

Statement zum Appell des Gemeinderats zur Volksabstimmung

 
Andreas Koch, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

das Bahnprojekt Stuttgart 21 tangiert Esslingen nicht etwa unter „ferner liefen“, sondern betrifft es unmittelbar und direkt. Von daher ist es sowohl das Recht wie die Pflicht des Gemeinderats, sich dazu zu äußern. Was er heute in Form eines „Appells zur Volksabstimmung über das Ausstiegsgesetz zu Stuttgart 21“ auch tut. Die SPD nimmt dazu wie folgt Stellung:

 

14.10.2011 in Reden/Artikel

Statement Einzelhandelsgutachten

 
Andreas Koch, Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister/Erster Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

auf Anregung der SPD in Auftrag gegeben, für viel Geld erstellt, in diesem Gremium hier kurz präsentiert und andiskutiert, danach mehr oder weniger in der Versenkung verschwunden: Das Einzelhandelsgutachten Esslingen am Neckar hat bislang eine Sternschnuppenexistenz geführt, und das ist nicht gut so gewesen. Dass es jetzt fröhliche Urständ feiert, begrüßen wir deshalb umso mehr.

 

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