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25.04.2018 in Gemeinderatsfraktion

WirtschaftsfreundlichES

 

Redebeitrag von Christa Müller in der Gemeinederatssitzung am 09. April 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren!

Nach längerer Vakanz hat Esslingen seit Mitte letzten Jahres wieder einen Wirtschaftsförderer. Wir erleben einen Wirtschaftsförderer, der sich mit großer Kompetenz und viel Elan an die Arbeit gemacht hat. Erste Ergebnisse nach nur wenigen Monaten sind seine Vorschläge für ein wirtschaftsfreundliches Esslingen und eine sehr umfassende Rahmenkonzeption, die Marc Grün im letzten Verwaltungsausschuss vorgestellt hat. Diese wurde von allen Fraktionen und Gruppen positiv bewertet und gelobt.

 

17.03.2018 in Gemeinderatsfraktion

Bädersanierung in Esslingen

 
Richard Kramartschik

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Richard Kramartschik in der Gemeinderatssitzung am 12.03.2018

Die SPD-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass die Bädersanierung alle drei Esslinger Bäder umfasst. Es war richtig und wichtig, dass der Gemeinderat am Jahresende nach langem Hin und Her den Erhalt aller drei Bäder beschlossen hat. Die erheblichen Investitionen sind notwendig und steigern die Attraktivität der drei Bäder, und zwar nicht nur im wichtigen Freizeitbereich für Familien und deren Kinder, sondern auch im Vereinssport und beim schulischen Schwimmunterricht.

 

06.02.2018 in Gemeinderatsfraktion

Entwurfsbeschluss Flächennutzungsplan 2030

 
Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihre Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 05.02.18

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürger,

seit Jahren beschäftigt uns das Thema Flächennutzungsplan 2030. Nach mehreren Anläufen sind wir so weit, dass wir den Entwurf für den FNP heute beschließen. Voraussichtlich mit breiter Mehrheit. Das ist nicht selbstverständlich. Es ist ein langer Weg – und für uns als SPD-Fraktion eigentlich eine Gratwanderung: die noch nicht zu Ende ist. Auf der einen Seite des Grates: Wir brauchen dringend mehr bezahlbare neue Wohnungen in Esslingen! Vor allem auch für Wohnraum nach dem Wohnraumversorgungskonzept. Wir brauchen auch Entwicklungsmöglichkeiten für das Gewerbe. Auf der anderen Seite des Grates: Wollen wir aber so wenig wie möglich neue Bauflächen im Grünen ausweisen! Wenn sie im Landschaftsschutzgebiet liegen. Wenn es schützenswerte landwirtschaftliche Flächen sind. Wenn es Streuobstwiesen sind. Und wenn sie wichtig für die Naherholung sind. Wegen des Artenschutzes.

 

02.01.2018 in Gemeinderatsfraktion

Ja zum Doppelhaushalt 2018/2019 – ja zu einem Haushalt mit Perspektive und Zukunft für Esslingen

 
Christa Müller

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihre stellvertretende Vorsitzende Christa Müller in der 3. Lesung des Doppelhaushalts 2018/2019 der Stadt Esslingen am Neckar am 18. Dezember 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, meine Damen und Herren!

„Der vorliegende erste Esslinger Doppelhaushalt gibt Esslingen Zukunft.“
Mit diesen Worten leitete unser Fraktionsvorsitzender Andreas Koch seine Rede zur zweiten Lesung des vorliegenden Zahlenwerkes ein. Auch nach den Beratungen der 91 Anträge in den einzelnen Fachausschüssen steht die SPD-Gemeinderatsfraktion zu dieser positiven Einschätzung. Dass der Kreistag eine weitere Reduzierung der Kreisumlage für 2018 und ein zusätzliches Entlastungsprozedere der kommunalen Haushalte ab 2019 beschlossen hat, freut uns; gibt uns dies doch deutlich mehr Spielraum bei der Bewältigung der Zukunftsaufgaben unserer schönen Stadt. Drei für die SPD zentrale und damit wichtige Zukunftsaufgaben – neben der Sanierung der Stadtbücherei und den Brückensanierun-gen – will ich nachfolgend benennen und näher beleuchten.

 

19.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Neubau und Erweiterung der Kindertagesstätte Neuffenstraße von 2 auf 4 Gruppen

 
Michael Wechsler

Redebeitrag von Stadtrat Michael Wechsler für die SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 18. Dezember 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

ich bin froh, dass wir bei diesem Tagesordnungspunkt noch einmal über das Thema Kinderbetreuung sprechen können. Denn so habe ich die Gelegenheit richtigzustellen, was der Kollege Menzel von den Grünen vorhin in der Haushaltsrede fälschlich behauptet hat. Ich weiß nicht wie er darauf kommt, dass die SPD gegen den Ausbau der Kindertagesstätte Neuffenstraße Widerstand geleistet habe – denn das genaue Gegenteil ist richtig!

 

15.11.2017 in Gemeinderatsfraktion

Haushalt mit Zukunft - Esslingen mit Perspektive

 
Andreas Koch

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Koch in der 2. Lesung des Doppelhaushalts 2018/2019 der Stadt Esslingen am Neckar am 13. November 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
ginge es nach Otto von Bismarck, würden wir uns heute nicht mit einem Doppelhaushalt beschäftigen. Der erste deutsche Reichskanzler hat sich nämlich an eine persönliche „Erfolgsregel“ gehalten: „Ich jage nie zwei Hasen auf einmal.“ Aber vielleicht war das ja gar nicht politisch gemeint. Wie auch immer: Vor uns liegen die Etatentwürfe für 2018 und 2019 zur zeitgleichen Behandlung – ein Verfahren, mit dem wir die ebenfalls doppelte Hoffnung auf weniger Beratungsaufwand und mehr Planungssicherheit verbinden. Grund genug, Bismarck zum Trotz zumindest haushalterisch „zwei Hasen auf einmal zu jagen“.

 

04.10.2017 in Gemeinderatsfraktion

Einladung: Anhörung zur Stadtbücherei

 
Stadtbücherei Esslingen

Am 4. Oktober veranstaltet die SPD-Gemeinderatsfraktion eine Anhörung zum Thema "künftiger Standort der Stadtbücherei Esslingen". Beginn: 19 Uhr, Salemer Pfleghof, Untere Beutau 8-10.
Nach der städtischen Informationsveranstaltung vom 21. September ist der SPD-Gemeinderatsfraktion das
Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor dieser bedeutungsvollen Entscheidung wichtig. Kaum ein Thema hat die Esslinger in den vergangenen Jahren so intensiv beschäftigt wie die Zukunft der Bücherei. Die Meinung der vielen Bürgerinnen und Bürger, die die Bibliothek sehr schätzen, muss Gehör finden. Ist eine Erweiterung und Modernisierung des bisherigen Bücherei-Standorts im Bebenhäuser Pfleghof die richtige Lösung? Oder ist ein Neubau an der Küferstraße die bessere Entscheidung? Bei der Anhörung sollen kurz die vier alternativen Standorte (aktueller Standort / Kiesstraße / Küferstraße / Ev. Gemeindehaus) dargestellt werden. Hauptsächlich sollen jedoch die Gäste mit Ihren Fragen und Anregungen zu Wort kommen. Wir laden Sie herzlich ein!

 

01.08.2017 in Gemeinderatsfraktion

Untervergabe SVE

 

Beitrag von Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 24.07.2017 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister,
meine Damen und Herren,

um es gleich am Anfang zu sagen: die SPD-Fraktion stimmt der vorliegenden Vorlage aus vollster Überzeugung zu! 37% Untervergabe, 63% Eigenfahrleistung durch den Städtischen Verkehrsbetrieb, damit verbunden 63% statt bisher 21%Elektromobilität, Einsatz einer bewährten Technik und das Ganze als klares Zeichen, dass wir den Klimaschutz ernst nehmen, und zwar jetzt.

 

08.07.2017 in Gemeinderatsfraktion

Anhörung zur Kulturkonzeption der Stadt Esslingen

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Gemeinderatsfraktion lädt alle Kulturschaffenden und Kulturinteressierten zum Austausch über die geplante Kulturkonzeption der Stadt, die im Herbst 2017 vom Gemeinderat verabschiedet wird, ein.

Uns ist das Gespräch mit Ihnen über die zukünftige Kulturentwicklung und die von Kulturamtsleiter Benedikt Stegmayer vorgelegte Kulturkonzeption (abrufbar unter www.esslingen.de) wichtig.

  • Was finden Sie an der Kulturkonzeption gut? Wo sind Sie anderer Meinung?
  • Was vermissen Sie?
  • Wo sehen Sie Korrekturbedarf?

Über diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und Ihre Antworten in unsere Meinungsbildung mit einfließen lassen. Denn auch und gerade in Sachen Kultur schreibt die SPD Beteiligung groß, deshalb laden wir Sie hierzu ein:

Mittwoch, 12. Juli 2017 um 19.00 Uhr ins Kulturzentrum Dieselstraße 26, 73734 Esslingen

Bitte geben Sie die Einladung auch an Interessierte in Ihrer Organisation weiter und melden sich bitte per Email (assistenz@spd-esslingen.de) oder telefonisch 0711-350102 an.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

 

22.06.2017 in Gemeinderatsfraktion

Redebeitrag zur Kulturkonzeption (KK)

 
Richard Kramartschik

Redebeitrag zur Kulturkonzeption (KK) von Richard Kramartschik vom 21. Juni 2017

Zwei Vorbemerkungen: 

1. Wie Sie vermutlich wissen, führt die SPD-Fraktion am 12. Juli eine öffentliche Anhörung aller Kulturschaffenden in ES zum Thema KK durch. Aufgrund unserer Anhörung kann zu Inhalten, Zielsetzungen und möglichen Anträgen zum jetzigen Zeitpunkt nichts gesagt werden. Wir werden nach der Anhörung fraktionsintern unser weiteres Vorgehen beraten. Diesen KA sieht die SPD-Fraktion vorwiegend, um Rück- und Verständnisfragen zu der sehr umfassenden und kompakten KK an die Verwaltung zu stellen. 

Und 2. Der Kulturausschuss sah und sieht sich hoffentlich weiterhin in seiner Mehrheit immer als Ermöglicher und nicht als Verhinderer von Kultur. Auch in Zeiten knapper Kassen erreichten wir, dass keine Institution geschlossen werden musste. Im Gegenteit: wir ermöglichten selbst in diesen schwierigen Zeiten neue Vorhaben. Ich denke dabei z.B. an den erfolgreichen Kulturrucksack. 

 

TERMINE

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30.05.2018, 19:00 Uhr Make Europe Great Again - Was taugen Macrons EU-Vorschläge
Kulturkantine Alte Seegrasspinnerei (Plochinger Str. 14, Nürtingen)
Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Dr. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, lädt am …

05.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Bürgeranhörung zum Standort Stadtbücherei Esslingen
Altes Rathaus, Schickhardt-Hallo
Bürgeranhörung der SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD Esslingen Mit Vor-Ort-Termin am Alternativstandort Küferst …

21.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederrat OV Esslingen
Froschkönig in Oberesslingen, Landhausstraße 59, Gartenstadt
Diskussion mit Finanz-Bürgermeister Ingo Rust über Verkehr in Esslingen - dem öffentlichen und privaten. Ge …

22.06.2018, 18:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

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