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Städtepartnerschaft Esslingen – Molodetschno

Reden/Artikel


Stadtwappen von Molodetschno

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

mit dem Versuch einer vorsichtigen Wiederaufnahme offizieller Beziehungen zu unserer weißrussischen Partnerstadt Molodetschno bewegen wir uns in doppelter Hinsicht auf dünnem Eis.

Zum einen hat sich die politische Lage in Belarus keinesfalls – ich zitiere – „real verändert“. Eine solche reale Veränderung aber ist in der Resolution des Gemeinderats vom 11. Oktober 1999 zur Bedingung für die Wiederaufnahme offizieller Beziehungen erklärt worden. Zum andern wissen wir nicht, ob sich die so genannte „Zwei-Stühle-Politik“, also die Parallelität von offiziellen und Kontakten zur Opposition, tatsächlich realisieren lässt. Insofern laufen wir natürlich Gefahr, mit unserem heute zu beschließenden Vorgehen missverstanden zu werden bzw. zu scheitern und so oder so ein Stück politische Unschuld zu verlieren.

Aber ist die politische Unschuld wirklich das höchste aller Güter? Man wird denjenigen Esslinger Vereinen, Schulen und kirchlichen Gruppierungen, die seit 1999 die Beziehungen mit Molodetschno aufrechterhalten, doch auf keinen Fall politische Beliebigkeit unterstellen dürfen. Gleichwohl sind sie es, die Verwaltung und Gemeinderat zum Überdenken der Frage der offiziellen Beziehungen aufgefordert haben. Warum? Weil sie die Gefahr sehen, dass bei einem Andauern der Funkstille die Kontakte zu Molodetschno auch auf rein bürgerschaftlicher Ebene existenziell gefährdet sind.

Die SPD hat diese Aufforderung, die einem Hilferuf gleichkommt, gehört und sich auf das Einschlagen des neuen Wegs verständigt: Ja zur fortdauernden Gültigkeit der Resolution vom Oktober 1999. Aber auch Ja zu dem geplanten Versuch, die offiziellen Beziehungen zu Molodetschno vorsichtig wiederaufzunehmen und dabei, wann und wo immer möglich, Kontakte zu oppositionellen Kräften in Belarus zu suchen. Ein Ja sozusagen um der Menschen willen, deren Bedürfnisse wichtiger sind als das reine Prinzip und die politische Unschuld, die bei uns zudem ziemlich wohlfeil zu haben sind.

Wir danken all denen, die in den vergangenen Jahren mit viel Mühe die Kontakte zu Molodetschno gepflegt haben. Wir danken auch für die Alarmsignale zur rechten Zeit. Wir sind froh, dass die Verwaltung diesen Signalen auf eine pragmatische, aber auch saubere Art und Weise zu entsprechen und in konkrete Politik umzusetzen versucht. Und wir freuen uns, dass es dafür im Gemeinderat eine breite Mehrheit gibt, zu der wir gerne unseren Teil beitragen.

Wie gesagt, wir bewegen uns auf dünnem Eis. Hoffen wir, dass es trägt! Die Menschen in Molodetschno sind einen Versuch, dieses Eis zu betreten, auf jeden Fall wert.

Andreas Koch, Fraktionsvorsitzender


Link zu Wikipedia - Molodetschno
(Englisch)

 
 

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