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SPD will Stellungnahme des Rathauses zum bundesweiten Vergleich der Kindergartengebühren

Pressemitteilungen


Christa Müller, sozialpolitische Sprecherin

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Jürgen Zieger wollen die SPD-Mitglieder des Sozialausschusses, Christa Müller, Gisela Arnold-Schäfer, Michael Lenz und Rafael Pasquet wissen, ob die Bezieher hoher Einkommen in Esslingen bei den Kindergartengebühren im Städtevergleich bevorzugt werden.

Die sozialpolitische Sprecherin Christa Müller berichtet in dem Brief, dass in der April-Ausgabe der Zeitschrift ELTERN ein bundesweiter Vergleich der Kindergartengebühren in den 100 größten deutschen Städten enthalten ist. Esslingen nehme darin in den verschiedenen Einkommenssegmenten und je nach Anzahl von Kindergartenkindern pro Familie unterschiedliche Rangplätze ein.
Christa Müller: „Bei allen Vorbehalten gegenüber derartigen Vergleichen, bleibt bei uns Sozialdemokraten doch ein ungutes Gefühl. Dass ausgerechnet die Bezieher hoher Einkommen in Esslingen im Vergleich zu anderen Städten im Vorteil sind und die Bezieher niedriger Einkommen vergleichsweise hohe Kindergartengebühren bezahlen, kann nicht im Sinne einer sozialdemokratischen Bürgerpolitik sein.“ Deswegen wird die Verwaltung gebeten, den in der Zeitschrift ELTERN veröffentlichten Vergleich im Sozialausschuss zu erläutern und folgende Fragen zeitnah zu beantworten:
„Basiert der Vergleich auf richtigem Datenmaterial? Werden hier evtl. Dinge verglichen, die nicht vergleichbar sind? Verbergen sich in unserem Tarifgefüge evtl. an nicht sichtbarer Stelle sozialverträgliche Aspekte? Oder haben wir hier tatsächlich Handlungsbedarf im Sinne einer familienfreundlichen Sozialpolitik, die Esslingen als Wohnort für alle Bevölke-rungsschichten attraktiv macht?“ Abschließend bitten die SPD-Räte um eine zeitnahe Beantwortung der Fragen „im Sinne eines transparenten und aufklärenden Umgangs mit einem sensiblen Thema.“

 
 

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