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S21-Stresstest: Stellungnahme der SPD-Landtagsfraktion

Landespolitik

"Der Stresstest von sma hat den in der Schlichtung geforderten Leistungsnachweis in der Spitzenstunde erbracht. Wir fühlen uns damit in unserer positiven Einschätzung von Stuttgart 21 bestätigt."

"Jetzt werden die Weichen für die geplante Volksabstimmung im Herbst gestellt."

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Kommentare

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Herr

Es hätte besser heißen sollen: STRESSTEST. Wir fühlen uns in der positiven Einstellung bestätigt und bekunden damit, dass wir den Koalitionsfrieden untergraben und viele frühere SPD-Mitglieder und Wähler enttäuschen. Die Konsequenz: Nie wieder SPD ! Aufruf zum Abwählen dieser Genossen ! Enttäuscht begrüße ich Sie, aber entschlossen, gegen die SPD zu kämpfen.

Autor: Klaus Fuchs, Datum: 30.07.2011


Unterstützung für SPD-Kurs in Sachen S 21

Als Parteimitglied der Grünen und langjähriger Kreisvorstand im Kreis Esslingen, zuständig unter anderem für Verkehrspolitik, möchte ich ausdrücklich den Kurs der SPD in Sachen Stuttgart 21 unterstützen. Ein Volksentscheid zu diesem Thema halte ich allerdings aus verfassungsrechtlichen Gründen für äußerst problematisch. Volksentscheide müssen grundsätzlich am Anfang eines Entscheidungsprozesses stehen und nicht, nachdem sich ein Infrastrukturprojekt bereits im Bau befindet.

Autor: Prof. Stefan Faiß, Datum: 26.07.2011


 

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