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Projektgebiet Mettingen-West/Brühl/Weil, Städtebauförderprogramm Soziale Stadt (SSP)

Gemeinderatsfraktion


Michael Wechsler

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Michael Wechsler in der Gemeinderatssitzung am 11.04.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten die Gelegenheit nützen, dieses Projekt ausdrücklich zu würdigen.
Zwar geben wir heute „nur“ den Startschuss für die Vorbereitenden Untersuchungen. Aber es ist der Startschuss zu etwas Großem. Der finanzielle Aufwand, die städtebauliche Dimension und die sozialen Aspekte sind beachtlich.

Ich möchte gar nicht groß auf die Details der Vorlage eingehen, die den Handlungsbedarf sehr präzise benennt und auch konkrete Maßnahmen vorschlägt. Das ist alles hervorragend beschrieben. Drei Aspekte verdienen aus unserer Sicht besondere Erwähnung:

  1. Dass das Jugendhaus Mettingen ganz oben auf der Prioritätenliste steht – buchstäblich – freut uns und sicher alle, die schon lange darauf warten. Hier kann man nur noch sagen: Jetzt geht’s los!
  2. Stadtplanungsamt und Planungsbüros haben ein schlüssiges Konzept für eine breite und gezielte Bürgerbeteiligung vorgelegt, die mit unserer Zustimmung heute starten kann. Das ist vielversprechend und wir wünschen Ihnen dabei in den kommenden Monaten viel Erfolg! Denn das könnte nicht nur Mittel zum Zweck sein, sondern auch den Grundstein für künftige, nachhaltige Aktivitäten in den Stadtteilen legen.
  3. Gerade in Zeiten, in denen manchmal der Eindruck entsteht, dass sich alles nur noch um das Thema Flüchtlinge dreht, um deren Unterbringung und Integration, zeigt dieses Projekt, dass Bund, Land und Stadt Esslingen gezielt in eine soziale Stadt für alle(!) investieren. Fast 10 Millionen Euro bis 2023, wovon wir satte Zuschüsse aus dem Programm Soziale Stadt erhalten, sind schon eine Hausnummer. Der Wohnungsbau, inkl. der Aufwertung des Bestandes und der historischen Substanz, die Förderung des sozialen Miteinanders in den Quartieren, Bildung und Bewegung, Beratung für Ältere u.v.m. – kurzum: Alles, was ein attraktives Quartier ausmacht, wird gestärkt. 

Mettingen, Brühl und Weil sind keine sozialen Brennpunkte. Aber es gibt Defizite, die es anzupacken gilt. Damit die Stadtteile künftig noch mehr als heute soziale Treffpunkte statt Brennpunkte sind. Die SPD stimmt dem gerne zu.

Es gilt das gesprochene Wort.

 
 

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