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Neckarbrücken – Hanns-Martin Schleyer-, Vogelsang-, Adenauerbrücke

Gemeinderatsfraktion


Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 13. März 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Seit unserer letzten Gemeinderatsklausur im April 2016 geht es bei der Planung und Vorbereitung der gigantischen Aufgabe, die vor uns liegt -
den Neckarbrücken - voran.
Eine riesige Herausforderung, was die Kosten anbelangt.
Eine gigantische Herausforderung auch, was die Dauer der Maßnahmen anbelangt.
Klar ist schon seit längerem: alle 3 Brücken: Hanns-Martin-Schleyer-Brücke, Vogelsang-Brücke und Adenauer Brücke müssen abgerissen werden.
Jetzt haben wir mit der Machbarkeitsstudie, der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und nach Anwendung der Nachrechnungsrichtlinie ein erstes Umsetzungskonzept und weitere Grundlagen.
Klar ist jetzt auch: Der Neubau der Brücken kann nur nacheinander erfolgen.
Und es dauert länger als bisher vorgesehen, bis alle 3 Brücken neu gebaut sind. Bis ca 2044. Es braucht also einen langen Atem.

Die Hanns-Martin-Schleyer-Brücke wird als erste abgerissen. Sie ist am meisten gefährdet.
Durch kurzfristige und mittelfristige Maßnahmen müssen die beiden anderen Brücken so ertüchtigt werden, dass sie verkehrssicher sind. Sie müssen aber auch den zusätzlichen Verkehr, der beim Neubau einer Brücke für die anderen Brücken entsteht, bewältigen.
Mit diesen Maßnahmen und mit einem Monitoringsystem können die Vogelsangbrücke und die Adenauerbrücke etwa 20 Jahre länger genutzt werden. Das hilft uns bei der Finanzierung der Gesamtmaßnahme. Und: eine Streckung der Maßnahmen bringt mehr Zeit für Planungen.
Die Bewältigung dieser Aufgaben geht nicht ohne zusätzliches Personal. Wir brauchen eine neue Stelle dafür. Sie soll im Doppelhaushalt 2018/19 beantragt werden.
Dies unterstützen wir.
Gut finden wir, dass die Verwaltung im Zusammenhang mit allen größeren verkehrlichen Baumaßnahmen, die derzeit durchgeführt werden, ein Kommunikationskonzept unter dem Motto „Esslingen baut vor“ eingeführt hat. Mit Information und Transparenz kann hoffentlich Verständnis für Umleitungen und Verkehrsbehinderungen bei den Menschen erreicht werden. Und wenn der eine oder andere dann deswegen den Bus, das Fahrrad oder seine Beine nutzt, entlastet er die Straßen.

Wir wollen noch auf folgendes hinweisen:
Wir haben zum HH 2017 einen Antrag gestellt, den ich hiermit wiederhole:
Wir haben die Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Brückensanierungen beantragt.
Wir wollen, dass an diesem Runden Tisch Vertreter aus den verschiedenen Bereichen der Wirtschaft, Vertreter der Bürgerausschüsse, Vertreter von Verwaltung und Politik, Vertreter der Verkehrsverbände sowie der Radverbände teilnehmen.
Unsere Begründung dafür ist:
der notwendige Neubau unserer Hauptverkehrsbrücken stellt eine immense Herausforderung für den Verkehr in unserer Stadt dar. Verkehrslenkende Maßnahmen sind wichtig. Es erfordert viel Information, Kommunikation und Abstimmung aller Beteiligten.
Der Runde Tisch soll dazu beitragen, diese Herausforderungen zu bewältigen.
Soweit unser Antrag.
Gefreut hat uns in diesem Zusammenhang das positive Signal aus der Wirtschaft: Herr Baumann kündigt Unterstützung an.

Wir wünschen uns, dass die vorgesehenen Maßnahmen greifen,
dass der Zeitplan und der Kostenplan realistisch sind und natürlich, dass sich das Restrisiko, das niemand ausschließen kann, in Grenzen hält.

Vielen Dank und Gutes Gelingen an Herrn Heinemann und sein Team.
Wir wissen, was wir an Ihnen haben!

Die SPD-Fraktion stimmt allen sechs Punkten dieser Vorlage zu.

Es gilt das gesprochene Wort.

 
 

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