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Menschen auf der Flucht

Gemeinderatsfraktion


Christa Müller

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Christa Müller in der Gemeinderatssitzung am 02.05.2016

Menschen auf der Flucht fliehen vor Gewalt, Unterdrückung und Perspektivlosigkeit. Menschen auf der Flucht suchen Schutz, Sicherheit, Anerkennung, soziale und kulturelle Teil­habe und vor allem eine Lebensperspektive für sich und ihre Kinder. Menschen, die auf ihrer Flucht oder besser am Ende ihrer Flucht, nach Esslingen kommen, treffen auf offene Türen und auf helfende Hände – und auf eine Verwaltung, die sich ihrer Verantwortung für die Ankommenden stellt.

Die heute zu beschließenden Handlungsschwerpunkte bei der Anschlussunterbringung sowie Strategien zur Integration und Teilhabe basieren auf einer umfassenden, verantwortungsvollen und wertschätzen¬den Analyse, Aufarbeitung und Zusammenstellung dessen, was zu tun ist, um die Erwartungen der Menschen, die zu uns kommen, nicht zu enttäuschen. Die Vorlage nimmt den Menschen – sowohl den Betreuten als auch den Betreuer – in den Fokus der Betrachtung und der notwendigen Planungen. Dass diese Handlungsschwerpunkte weit über das gesetzlich und rechtlich vorgeschriebene Maß hinaus¬gehen, ist einer wohlhabenden Bürgergesellschaft angemessen und verdient unseren ausdrücklichen Respekt. Diesen spreche ich im Namen der SPD-Gemeinderatsfraktion der dezernats- und ämterüber¬greifenden Projektgruppe Asyl voller Anerkennung und mit tiefem Dank aus.

In diesen Dank schließe ich die hunderte von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ein, die sich bereits in der Flüchtlingsarbeit engagieren oder in den Startlöchern stehen, um die in den Esslinger Stadtteilen noch Ankommenden zu begleiten und zu unterstützen. Insofern freuen wir uns insbeson-dere über die drei zusätzlichen Personalstellen zur Koordination des ehrenamtlichen Engagements. Dies ist zum einen eine notwendige Basis aber auch Teil der Anerkennung für die Arbeit der Ehrenamtlichen. Nicht weniger wichtig und wertvoll ist eine personelle und materielle Verstärkung des Referats für Migration und Integration. Die dort schon seit Jahren betriebene konkrete und wertvolle Arbeit für und mit Menschen mit Migrationshintergrund findet durch die Menschen auf der Flucht eine vor allem quantitative Ausweitung des Tätigkeitsfeldes. Dass dabei die Belange der schon länger in Esslingen beheimateten Menschen mit fremdländischen Wurzeln gleichermaßen weiter berücksichtigt werden, ist uns ebenso wichtig wie unstrittig. Wir wissen diese Herausforderung beim Referatsleiter und seinen Mitarbeitern in besten Händen.

All das kostet Geld. Geld, das gut investiert ist, damit aus Menschen auf der Flucht Esslingerinnen und Esslinger werden. Der SPD-Fraktion ist diese herausfordernde Aufgabe – bzw. sind die Menschen und Neubürger – dieses Geld wert. Gleichwohl hoffen wir auf eine Beibehaltung der Fördermittel des Bundes und des Landes – vor allem jedoch auf eine angemessene Beteiligung des Landkreises bei den Antragsziffern 1 bis 4. Insofern wünschen wir den Verhandlungsführern bei den Gesprächen mit dem Landkreis viel Erfolg, danken nochmals allen Beteiligten – Haupt- wie Ehrenamtlichen – und werden der Vorlage in allen 14 Antragsziffern zustimmen.

Es gilt das gesprochene Wort.

 
 

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