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Große Zustimmung zum Koalitionsvertrag in der SPD Esslingen

Ortsverein

Bei der Mitgliederversammlung der Esslinger SPD am 6. Dezember 2013 zum Koalitionsvertrag zur Großen Koalition sprach sich die deutliche Mehrheit von mehr als 75% der anwesenden Mitglieder der SPD Esslingen für ein „Ja“ zur Großen Koalition aus.

„Wie bei vielen anderen SPD-Gliederungen in ganz Deutschland gab es auch bei der Esslinger SPD eine intensive Debatte zum Koalitionsvertrag“, berichtet Matthias Schröer, Vorsitzender der Esslinger SPD. „Allein das hat gezeigt: dass die SPD in dieser Frage die Basis eng mit eingebunden hat, war eine sehr richtige und wichtige Entscheidung."
Auf der der gut besuchten Versammlung referierte Frank Böhringer, Mitglied im Vorstand der Esslinger SPD, über die Inhalte des Koalitionsvertrages. „In vielen Punkten hat die SPD deutlich ihre Handschrift in diesem Vertrag hinterlassen“, ist sich Böhringer sicher. „Wenngleich es angesichts des Wahlprogramms der SPD natürlich auch viele Kompromisse geben musste“, so Böhringer weiter.

In einer lebhaften Diskussion wurden Für und Wider einer Zustimmung zum Koalitionsvertrag diskutiert. Diskussionsleiter und Vorstandsmitglied Daniel Blank fasst zusammen: „Es wurde deutlich, dass viele Vereinbarungen, die die SPD in die Verhandlungen eingebracht hat, als wichtige Schritte in die richtige Richtung gewertet werden.“ Kritische Stimmen, etwa zum Ausbleiben der Erhöhung des Spitzensteuersatzes blieben dabei jedoch auch nicht aus. „Die Durchsetzung des Mindestlohns, die Einführung einer Solidarrente oder auch die vielen für die Kommunen wichtigen Aspekte, etwa die Unterstützung bei ihren Aufgaben zu Bildung und Betreuung oder beim bezahlbaren Wohnraum hat aber wohl die meisten dazu bewogen, beim Mitgliedervotum der SPD mit „Ja“ zu stimmen“, so Blank weiter. SPD-Vorsitzender Matthias Schröer abschließend: „Wenn es nach der SPD Esslingen ginge, würde die große Koalition noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen können. Für den Fall, dass dies so kommt, müssen wir aber auch im Blick haben, den Menschen zu erläutern, warum die SPD welche Entscheidungen in dieser Koalition fällt. Denn es sei von entscheidender Wichtigkeit, in dieser Koalition nicht nur gute Arbeit zu leisten, „sondern es muss auch deutlich werden, dass die SPD daran sicherlich einen maßgeblichen Anteil hat“, so Schröer abschließend.

 
 

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