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Bürgerbeteiligung Ernst nehmen

Pressemitteilungen


Matthias Schröer

Die SPD Esslingen fordert: Das Beteiligungsverfahren zum Flächennutzungsplan muss ergebnisoffen bleiben.

Für die Esslinger SPD ist das Wort Bürgerbeteiligung nicht nur eine Worthülse. Anlässlich der nun durchgeführten Stadtteilkonferenzen als wichtiger Zwischenschritt fordert sie, dass der Beteiligungsprozess zur Erstellung eines neuen Flächennutzungsplanes weiterhin ergebnisoffen bleibt. „Das erwarten wir sowohl von den Parteien, wie auch von anderen Interessengruppen in Esslingen“, sagt der Esslinger SPD-Vorsitzende Matthias Schröer. „Daher lehnen wir definitive Vorfestlegungen ab“. Die SPD bedauert sehr, dass diese Einstellung zu einer tatsächlichen ergebnisoffenen Bürgerbeteiligung offensichtlich nicht von allen politischen Kräften in Esslingen geteilt wird.

Die Stadt hat zu Recht mit hohem Aufwand ein Beteiligungsverfahren initiiert, um vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen bei der Neuerstellung des Flächennutzungsplans gemeinsam mit den Esslinger Bürger/innen zukunftsfähige Visionen für die Gestaltung unserer Stadt zu entwickeln. Dazu steht die SPD Esslingen nach wie vor. „Am Ende des Prozesses muss ein neuer Flächennutzungsplan stehen, der wichtige Zukunftsfragen unserer Stadt in den Fokus nimmt“, so Schröer.

Es braucht aus Sicht der SPD einen sinnvollen Kompromiss verschiedener Grundanliegen: Beispielsweise ist es wichtig, genügend und vor allem bezahlbare Wohnungen in der Stadt zu haben und den Wohnungsleerstand zu reduzieren. Andererseits ist es etwa für die Lebensqualität in der Stadt wichtig, Freiflächen zu erhalten und den Verkehr in den Griff zu bekommen. Auch die Entwicklung der Einwohnerzahlen in Esslingen ist in verschiedener Hinsicht von großer Bedeutung. Und gute Rahmenbedingungen für die Unternehmen vor Ort sind für Esslingen alles andere als unwichtig.

Matthias Schröer ist sich sicher: „Wenn wir es schaffen, dass der Gemeinderat im 4. Quartal 2015 einen ausgewogenen Kompromiss des neuen Flächennutzungsplans nach intensiver und offener Bürgerbeteiligung auf den Weg gebracht hat, ist das ein Meilenstein für das neue Miteinander von Bürger/innen, Politik und Verwaltung in Esslingen. Aber eben nur dann, wenn nicht die letztlich entscheidenden politischen Kräfte bereits vor und während des breit angelegten Diskussionsprozesses definitiv festlegen, wie sie sich am Ende entscheiden werden.“

 
 

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