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25.04.2018 in Gemeinderatsfraktion

WirtschaftsfreundlichES

 

Redebeitrag von Christa Müller in der Gemeinederatssitzung am 09. April 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren!

Nach längerer Vakanz hat Esslingen seit Mitte letzten Jahres wieder einen Wirtschaftsförderer. Wir erleben einen Wirtschaftsförderer, der sich mit großer Kompetenz und viel Elan an die Arbeit gemacht hat. Erste Ergebnisse nach nur wenigen Monaten sind seine Vorschläge für ein wirtschaftsfreundliches Esslingen und eine sehr umfassende Rahmenkonzeption, die Marc Grün im letzten Verwaltungsausschuss vorgestellt hat. Diese wurde von allen Fraktionen und Gruppen positiv bewertet und gelobt.

 

13.04.2018 in Arbeitsgemeinschaften

Einladung zum Dialog Gesundheitsvorsorge

 

Liebe Gäste, liebe Genossinnen und Genossen,

die Arbeitsgemeinschaft 60+ der SPD Esslingen lädt am Mittwoch, 09. Mai 2018 zum Dialog Gesundheitsvorsorge. Die Veranstaltung wird von Geschäftsführer Bernd Sieber mit einem Impulsreferat von ca. 15 Minuten eröffnet. Dort wird er auch über die aktuelle Situation im Klinikum Esslingen berichten. Otto Blumenstock stellt die Fördervereine „Herzklopfen e.V.“ und „pro Klinikum“ vor.

Für die Diskussion weiterer aktueller Themen der Gesundheitsvorsorge sowie Fragen und Antworten der Teilnehmenden steht reichlich Zeit zur Verfügung.

 

27.03.2018 in Pressemitteilungen

Bericht zur SPD-Waldbegehung

 

Bei widrigen Wetterbedingungen waren es doch 14 Personen, die sich zur zweistündigen SPD-Waldbegehung eingetroffen hatten. Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Heidi Bär, konnte neben Förster Ingo Hanak auch den Amtsleiter des Grünflächenamtes, Burkhard Nolte, begrüßen.
Vom Parkplatz beim Waldheim Berkheim ging die Gruppe über mehrere Waldwege. Förster Hanak informierte dabei sehr umfassend und engagiert über die vielfältigen Aufgaben des Esslinger Waldes. Die vielen Fragen konnte er zufriedenstellend beantworten. Dass bei den Holzfällerarbeiten auch Eschen gefällt wurden, geschah wegen des Eschensterbens. Wegen der extrem nassen Witterung wurden bei den Waldarbeiten die Wege stärker strapaziert als im Normalfall. Insgesamt gilt bei der Waldbewirtschaftung der Grundsatz der Nachhaltigkeit: Es wird nur soviel gefällt, wie wieder nachwächst. Heidi Bär: „Es ist eine komplexe Aufgabe, einen Wald zu bewirtschaften und den vielfältigen Aufgaben gerecht zu werden.“ Auch die Unterschiede zwischen den verschiedenen Zertifizierungen kamen zur Sprache. Unser Wald ist PEFC zertifiziert, allerdings werden nach unserem Esslinger Leitbild für den Wald viele Kriterien, die das höherwertige FSC-Siegel beinhaltet, erfüllt.

 

17.03.2018 in Pressemitteilungen

SPD fordert angemessene Lösung für Radweg bei der Realschule Oberesslingen und dem Theodor-Heuss-Gymnasium

 
Michael Wechsler

Nachdem die bisherige Radweglösung in der Breslauer Straße in Oberesslingen seitens der Stadtverwaltung aufgehoben wurde, fragt die SPD-Fraktion in einem Schreiben an Oberbürgermeister Jürgen Zieger wegen einer sinnvollen Anschlussregelung nach. Insbesondere wegen des sehr hohen Radverkehrsaufkommens bei der Realschule Oberesslingen, dem Theodor-Heuss-Gymnasium und der Sportanlage des VfB Oberesslingen sieht die SPD-Fraktion in der nun vorliegenden Lösung, die Radfahrer die normale Fahrbahn mitnutzen zu lassen, keine angemessene Alternative.

 

17.03.2018 in Gemeinderatsfraktion

Bädersanierung in Esslingen

 
Richard Kramartschik

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Richard Kramartschik in der Gemeinderatssitzung am 12.03.2018

Die SPD-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass die Bädersanierung alle drei Esslinger Bäder umfasst. Es war richtig und wichtig, dass der Gemeinderat am Jahresende nach langem Hin und Her den Erhalt aller drei Bäder beschlossen hat. Die erheblichen Investitionen sind notwendig und steigern die Attraktivität der drei Bäder, und zwar nicht nur im wichtigen Freizeitbereich für Familien und deren Kinder, sondern auch im Vereinssport und beim schulischen Schwimmunterricht.

 

15.03.2018 in Pressemitteilungen

SPD beantragt Einführung eines Stadttickets

 

Die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt in einer gemeinderätlichen Initiative, seitens der Stadt mit dem VVS über die Einführung eines verbilligten Stadttickets für den gesamten öffentlichen Personennahverkehr im Esslinger Stadtgebiet in Verhandlungen zu treten. Dabei geht es im Kern darum, über ein verbilligtes Ticket die Attraktivität des Busverkehrs in der Stadt wesentlich zu erhöhen.

 

21.02.2018 in Veranstaltungen

Auftakt zu SPD-Stadtteilgesprächen - Berkheim

 

Am Dienstag dieser Woche fand in Berkheim der Auftakt zu den diesjährigen SPD-Stadtteilgesprächen statt. Die SPD Esslingen wird dabei zusammen mit ihrer Gemeinderatsfraktion in den Esslinger Stadtteilen jeweils Gesprächsabende anbieten, in denen jeweils die wichtigsten aktuellen kommunalpolitischen Themen vorgestellt werden. Einerseits geht es dabei um die wichtigsten Themen, die die Gesamtstadt betreffen – besonders aber natürlich auch die Themen, die im jeweiligen Stadtteil besonders wichtig sind. Andererseits dienen diese SPD-Stadtteilgespräche aber vor allem auch dazu, die Fragen, Anliegen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger anzuhören und aufzunehmen.

 

06.02.2018 in Gemeinderatsfraktion

Entwurfsbeschluss Flächennutzungsplan 2030

 
Heidi Bär

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihre Heidi Bär in der Gemeinderatssitzung am 05.02.18

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürger,

seit Jahren beschäftigt uns das Thema Flächennutzungsplan 2030. Nach mehreren Anläufen sind wir so weit, dass wir den Entwurf für den FNP heute beschließen. Voraussichtlich mit breiter Mehrheit. Das ist nicht selbstverständlich. Es ist ein langer Weg – und für uns als SPD-Fraktion eigentlich eine Gratwanderung: die noch nicht zu Ende ist. Auf der einen Seite des Grates: Wir brauchen dringend mehr bezahlbare neue Wohnungen in Esslingen! Vor allem auch für Wohnraum nach dem Wohnraumversorgungskonzept. Wir brauchen auch Entwicklungsmöglichkeiten für das Gewerbe. Auf der anderen Seite des Grates: Wollen wir aber so wenig wie möglich neue Bauflächen im Grünen ausweisen! Wenn sie im Landschaftsschutzgebiet liegen. Wenn es schützenswerte landwirtschaftliche Flächen sind. Wenn es Streuobstwiesen sind. Und wenn sie wichtig für die Naherholung sind. Wegen des Artenschutzes.

 

02.02.2018 in Pressemitteilungen

SPD sieht weiter Handlungsbedarf bei den Planungen zur Großbaustelle in der Geiselbachstraße

 

Anlässlich des Berichts der Stadtverwaltung zum Planungsstand der Sanierung der Geiselbachstraße mitsamt der Kanalisation in diesem Bereich sieht die SPD-Fraktion noch weiteren Handlungsbedarf. Am vergangenen Montag wurde auf Antrag der SPD im gemeinderätlichen Ausschuss für Technik und Umwelt der Fortschritt der Planungen erläutert.

 

02.01.2018 in Gemeinderatsfraktion

Ja zum Doppelhaushalt 2018/2019 – ja zu einem Haushalt mit Perspektive und Zukunft für Esslingen

 
Christa Müller

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch ihre stellvertretende Vorsitzende Christa Müller in der 3. Lesung des Doppelhaushalts 2018/2019 der Stadt Esslingen am Neckar am 18. Dezember 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, meine Damen und Herren!

„Der vorliegende erste Esslinger Doppelhaushalt gibt Esslingen Zukunft.“
Mit diesen Worten leitete unser Fraktionsvorsitzender Andreas Koch seine Rede zur zweiten Lesung des vorliegenden Zahlenwerkes ein. Auch nach den Beratungen der 91 Anträge in den einzelnen Fachausschüssen steht die SPD-Gemeinderatsfraktion zu dieser positiven Einschätzung. Dass der Kreistag eine weitere Reduzierung der Kreisumlage für 2018 und ein zusätzliches Entlastungsprozedere der kommunalen Haushalte ab 2019 beschlossen hat, freut uns; gibt uns dies doch deutlich mehr Spielraum bei der Bewältigung der Zukunftsaufgaben unserer schönen Stadt. Drei für die SPD zentrale und damit wichtige Zukunftsaufgaben – neben der Sanierung der Stadtbücherei und den Brückensanierun-gen – will ich nachfolgend benennen und näher beleuchten.

 

TERMINE

Alle Termine öffnen.

30.05.2018, 19:00 Uhr Make Europe Great Again - Was taugen Macrons EU-Vorschläge
Kulturkantine Alte Seegrasspinnerei (Plochinger Str. 14, Nürtingen)
Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Dr. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, lädt am …

04.06.2018, 19:00 Uhr - 19:00 Uhr ASF-Versammlung
wird noch bekannt gegeben

21.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederrat OV Esslingen
N.N.
Thema: Grundsatzprogramm: Sozial Gerechtigkeit, Erneuerung, Rückbesinnung - was bedeutet das für die SPD?

22.06.2018, 18:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

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NEU: Telefonsprechstunde der SPD Esslingen

 

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